Haushalts- und Vermögensrechnung 2020: Haushaltsabschluss ist ausgeglichen

Aus der Sitzung des Senats am 14. September 2021:

Der Berliner Landeshaushalt schließt kassenmäßig insgesamt ausgeglichen ab. Das geht aus der aktuellen Haushalts- und Vermögensrechnung für das Haushaltsjahr 2020 hervor. Diese hat der Senat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz beschlossen.

Der Haushalt spiegelt die haushaltswirtschaftlichen Besonderheiten der Corona-Pandemie im Jahr 2020 deutlich wider. Das Finanzierungsdefizit von rund 1,43 Mrd. Euro liegt auf dem Niveau, das schon zu Beginn des Jahres als vorläufiges Ergebnis angekündigt wurde.

Gemäß Artikel 94 der Verfassung von Berlin ist der Senat verpflichtet, dem Abgeordnetenhaus im Laufe der ersten neun Monate des folgenden Rechnungsjahres über die Einnahmen und Ausgaben der Haushaltswirtschaft und über Vermögen und Schulden Rechnung zu legen. Dieser Verpflichtung kommt der Senat mit der Vorlage der Haushalts- und Vermögensrechnung nach. Diese ist gemeinsam mit dem vom Rechnungshof vorzulegenden Prüfbericht Grundlage für die Entlastung des Senats durch das Abgeordnetenhaus.

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