Senat beschließt Rahmenplan zur langfristigen Sicherung der städtebaulichen Ziele für das Neue Stadtquartier Siemensstadt²

Aus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021:

In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage von Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, den Rahmenplan Siemensstadt² beschlossen und damit einen weiteren Meilenstein für die Planung und langjährige Umsetzung des Neuen Stadtquartiers Siemensstadt² in Spandau gesetzt. Angesichts der langjährigen Entwicklung werden die planerischen Ziele und städtebaulichen Richtlinien, die das Gesamtareal des Projekts betreffen, in einem übergeordneten Rahmenplan festgehalten. Die Realisierung des ca. 76 Hektar großen Stadtquartiers Siemensstadt² wird in mehreren Teilabschnitten erfolgen.

Der Rahmenplan Siemensstadt² fasst neben den städtebaulichen Komponenten auch die freiraum- sowie verkehrsplanerischen Ziele und Qualitäten des neu entstehenden Stadtteils zusammen. Mit Beschlussfassung durch Senat und Abgeordnetenhaus ist der Rahmenplan Siemensstadt² als sogenannte informelle Planung zukünftig bei der Aufstellung von Bebauungsplänen für die Siemensstadt² als öffentlicher Belang bei der Abwägung zu berücksichtigen.

Senator Scheel: „Mit dem Rahmenplan Siemensstadt² haben wir für ein weiteres Neues Stadtquartier, ein wichtiges planerisches Instrument geschaffen. Die gemeinsam mit Siemens erarbeiteten Ziele für den Entwicklungszeitraum werden damit wirksam gesichert. Der Rahmenplan ist ein robustes Gerüst für unsere planerischen Ziele, um auf die Anforderungen der kommenden Jahre flexibel reagieren zu können.“

Bereits im Oktober 2018 hatten sich das Land Berlin, vertreten durch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller, Bürgermeisterin Ramona Pop und Bürgermeister Klaus Lederer, und die Siemens AG, vertreten durch die Siemens Vorstände Joe Kaeser und Cedric Neike, auf wesentliche Verfahrens- und Entwicklungsziele für den neuen innovativen Stadtteil in der traditionsreichen Spandauer Siemensstadt verständigt. Nach einem Namenswettbewerb im März 2021 heißt das ursprünglich als Siemens Innovations-Campus bezeichnete Projekt nunmehr Siemensstadt².

Den städtebaulichen Wettbewerb zur Umsetzung der städtebaulichen Ziele für die zukünftige Siemensstadt² gewannen im Januar 2020 die Berliner Büros Ortner & Ortner Baukunst mit capattistaubach Urbane Landschaften. Seit Ende 2019 befindet sich der Bebauungsplan
5-123 Siemensstadt 2.0 in Aufstellung. Der Plan unterteilt sich in einen städtebaulichen Rahmenplan sowie in zwei begleitenden Sektoralplänen zu den Fachthemen Freiraum und Erschließung.

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