Neue Stadtquartiere: Wichtiger Baustein der Schaffung bezahlbaren Wohnraums − fünfter Bericht über die Entwicklung neuer Stadtquartiere

Aus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021:

Der Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, den fünften Bericht über die Planung und Entwicklung der neuen Stadtquartiere beschlossen.

Im Vergleich zu 2018 hat sich die Anzahl der in den sechzehn neuen Stadtquartieren geplanten Wohneinheiten (WE) von knapp 44.000 auf fast 52.000 WE deutlich erhöht. Ein großer Teil davon wird durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften errichtet. Damit leisten die neuen Stadtquartiere gemäß den Leitlinien der Regierungskoalition nicht nur einen erheblichen Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem, gemeinwohlorientiertem Wohnraum, sondern schaffen Mehrwerte für die Gesamtstadt und die jeweiligen Nachbarschaften. Die überwiegende Zahl der neuen Stadtquartiere wird auf bisher brachliegenden Flächen entwickelt und trägt damit zur „Reparatur“ des Siedlungsgefüges bei. Hinzu kommen mit der Quartiersentwicklung verbundene Maßnahmen sozialer, grüner und verkehrlicher Infrastruktur – darunter die Schaffung von vernetzenden Wege- und Transportverbindungen, von hochwertigen Grünflächen und Naturerlebnisräumen sowie von neuen Kultureinrichtungen, Kitas und Schulen. Modellprojekte für eine nachhaltige Quartiersentwicklung, etwa zur Erreichung der Energiewende und zum Klimaschutz, ergänzen die Planungen.

Im fünften Bericht werden wichtige Meilensteine benannt, die im Berichtszeitraum erreicht wurden. So erfolgte zum Beispiel für den Blankenburger Süden im September 2020 der Abschluss des Werkstattverfahrens und seit April 2021 liegt nach umfassender Öffentlichkeitsbeteiligung ein erster städtebaulicher Rahmenplan vor. Für die Buckower Felder wurden erste Bauanträge eingereicht, der Beginn der Hochbaumaßnahmen ist für September 2021 geplant. In der Wasserstadt Berlin-Oberhavel erfolgt die laufende Realisierung weiterer Wohneinheiten; in Johannisthal-Adlershof konnte Ende 2020 das Wohngebiet „Straße am Flugplatz“ fertiggestellt werden, das Wohnungsbauvorhaben „Wohnen am Campus II“ befindet sich im Bau. Für ausgewählte Fokusgebiete der sozialen Infrastruktur im Quartier Michelangelostraße wurden planerische Machbarkeitsstudien erarbeitet; zudem ist die Gründung eines Planungsbeirats vorgesehen und die Aufstellung eines ersten Bebauungsplans für den Gemeinbedarfsstandort in Vorbereitung. Nach der Schließung des Flughafens Tegel wurde im November 2020 das Quartiershandbuch veröffentlicht; im Jahr 2021 werden Grundstücksvergabeverfahren erarbeitet. Für die Neue Mitte Tempelhof liegt seit September 2020 im Ergebnis eines kooperativen Werkstattverfahrens ein städtebaulicher Entwurf vor. Für das Stadtgut Hellersdorf wurde im Juli 2020 der Bebauungsplan 10-45 festgesetzt, der Baubeginn erfolgte ebenfalls im vergangenen Jahr.

Der fünfte Bericht arbeitet im Sinne einer Zwischenbilanz gezielt heraus, worin Verzögerungen in der Realisierung der neuen Stadtquartiere begründet liegen und welche Ansätze künftig zur Lösung solcher „Planungsknoten“ beitragen sollten.

Die im Jahr 2018 gegründete Taskforce Stadtquartiere und Entwicklungsräume ist ein permanentes Gremium, das die Entwicklung neuer Stadtquartiere unterstützt − zum Beispiel bei Schnittstellenproblemen zwischen strategischer und operativer Ebene. Aufbau und Aktivitäten der Taskforce werden im fünften Bericht gesondert erläutert.

Aufgrund der komplexen und zeitaufwändigen Planungsvorläufe für die Umsetzung der neuen Stadtquartiere als integrierten Stadtentwicklungsvorhaben betont der Bericht die Notwendigkeit einer langfristig und gesamtstädtisch koordinierten Planung, um eine bedarfsorientierte Baulandmobilisierung abzusichern.

Zu den einzelnen Stadtquartieren befinden sich im Bericht fortgeschriebene Exposés mit Beschreibung der projektspezifischen Zielsetzungen und Aussagen zu den verschiedenen Fachplanungen sowie Informationen über die Beteiligungen der Öffentlichkeit, zu aktuellen Arbeitsständen und Zeitplänen.

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