Gigabitstrategie des Landes Berlin vom Senat verabschiedet

Aus der Sitzung des Senats am 15. Juni 2021:

Flächendeckend verfügbare, hochleistungsfähige digitale Infrastrukturen sind für das ökonomische Wachstum und die gesellschaftliche Teilhabe in Berlin von überragender Bedeutung. Daher strebt der Berliner Senat an, die Aktivitäten von Wirtschaft und Land Berlin infolge des fortschreitenden 5G-Ausbaus mit einer einheitlichen Gigabitstrategie langfristig zu koordinieren. Die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Ramona Pop, hat im Senat hierzu eine entsprechende Vorlage eingebracht.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop: „Berlin braucht ein flächendeckendes Glasfasernetz in jedem Unternehmen und in jedem Haushalt. Mit dieser Gigabitstrategie setzt das Land Berlin erstmals klare Ziele beim Ausbau leitungsgebundener Anschlüsse sowie beim Mobilfunk, denn die Berlinerinnen und Berliner benötigen schnelles Internet in allen Bezirken ¬¬− in den Innenstadtbezirken genauso wie in den Randgebieten. Der Kern unserer Strategie liegt darin, privatwirtschaftliche Investitionen mit öffentlichem Monitoring zu verbinden.“

Als langfristiges Ziel definiert die Strategie eine flächendeckende Glasfaserversorgung Berlins auf Basis von FTTB/H (Glasfaserleitung bis zum Gebäude des Kunden). Die Gigabitstrategie setzt dabei in erster Line auf den marktgetriebenen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen, fokussiert sich auf öffentliche Telekommunikationsnetze und bindet alle betroffenen Akteure aus Wirtschaft und Verwaltung bei der Umsetzung der Maßnahmen ein. Die Vorbereitung der Strategie erfolgte unter Beteiligung aller maßgeblichen und betroffenen Senatsressorts, der Telekommunikationsbranche sowie der Industrie- und Handelskammer zu Berlin, der Handwerkskammer Berlin und der Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg als Vertreter der Bedarfsträger aus der Berliner Wirtschaft.

Die Gigabitstrategie baut auf die Maßnahmen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe auf, die mit dem Breitband-Kompetenz-Team seit Oktober 2018 und dem Berliner Breitband Portal seit November 2019 bereits erfolgreich umgesetzt werden, um den Gigabitausbau im Land voranzutreiben.

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