BerlinStrategie 3.0 als konzeptioneller Überbau der weiteren Entwicklung der Stadt

Aus der Sitzung des Senats am 13. April 2021:

Der Senat hat die vom Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen erarbeitete und den übrigen Senatsverwaltungen eng abgestimmte BerlinStrategie 3.0 beschlossen. Diese dient als konzeptioneller Überbau zur weiteren Entwicklung der Stadt.

Ende 2018 hat der Senat die Konzeption zur Fortschreibung der BerlinStrategie als „ressortübergreifendes Leitbild“ beschlossen und die BerlinStrategie von 2014 im Lenkungskreis unter Federführung der Senatskanzlei gemeinsam mit allen Senatsressort und unter Einbindung der Zivilgesellschaft überarbeitet.

Als Beteiligungsformate wurden zwei Gremien aufgesetzt: In den Strategieforen wurden rund 120 Vertreterinnen und Vertreter aus Kultur, Stadtentwicklung, Wirtschaft, Stadtgesellschaft, Verbänden und Vereinen eingebunden. Ergänzt wurden die Strategieforen durch die Begleitkreise mit jeweils rund 80 Teilnehmenden. Die Begleitkreise bestanden aus zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern, Akteurinnen und Akteuren der lokalen Zivilgesellschaft sowie Vertreterinnen und Vertretern der Abgeordnetenhaus-Fraktionen und der Bezirke.

Nachdem die erste neuerarbeitete Fassung im März 2020 in die Schlussabstimmung mit den oben genannten Gremien gehen sollte, musste dieser Prozess wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt und im weiteren pandemiegerecht digital durchgeführt werden. Der vorliegende Entwurf wurde dann unter Berücksichtigung erster Erkenntnisse der Folgen der Corona-Pandemie überarbeitet. In diesem Schritt wurden zudem auch die Ergebnisse der neuen Bevölkerungsprognose 2018-2030 berücksichtigt.

Neben dem strategischen Teil enthält die BerlinStrategie 3.0 auch eine von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen überarbeitete Auseinandersetzung mit den räumlichen Potenzialen der Stadt. Aus den so genannten früheren Transformationsräumen wurden Schwerpunkträume. Diese machen die Qualitäten Berlins sichtbar und verdeutlichen, in welche Richtung sich Berlin in diesen ausgewählten Räumen entwickeln will.

Der Regierende Bürgermeister, Michael Müller: „Noch als Stadtentwicklungssenator konnte ich 2014 die erste BerlinStrategie für die weitere Entwicklung der Stadt vorstellen. Seitdem hat sich – nicht nur durch die Corona-Pandemie – viel geändert. Berlin hat bis zur Pandemie einen stetigen wirtschaftlichen Aufschwung verzeichnet, der sich auch äußerst positiv auf die Arbeitsmarktentwicklung und die finanziellen Möglichkeiten der Stadt ausgewirkt hat. Die Potenziale von Wissenschaft und Forschung wurden ausgebaut und tragen dabei wesentlich zum wirtschaftlichen Erfolg der Innovations- und Start-Up-Metropole Berlin bei. Die Brain City ist auch Garant dafür, dass Berlin mit seiner landeseigenen Gesundheitsversorgung von Charité und Vivantes bisher nicht nur vergleichsweise gut durch die Krise gekommen ist. Sondern wir werden daran mit der weiteren Stärkung Berlins als Gesundheits- und Pharmastandort anknüpfen. Das alles machte eine Überarbeitung der BerlinStrategie notwendig.“

Müller weiter: „Moderne Antworten hin zu einer Transformation unserer Industrie und einer klimagerechten Stadtpolitik sind weitere große Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen und wollen. Hier bietet die aktualisierte BerlinStrategie 3.0 einen guten Überbau über die vom Rot-Rot-Grünen Senat erarbeiteten Einzelstrategien. Mit der BerlinStrategie 3.0. haben wir einen guten Rahmen für eine weitere erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt in den nächsten Jahren bis 2030 gesetzt – und das ganz im Sinne des Mottos dieses Senats, die Stadt „solidarisch, nachhaltig und weltoffen“ zu gestalten.“

Die vorliegende BerlinStrategie 3.0 ist ein wichtiger Baustein, um die Qualitäten Berlins voll zur Entfaltung zu bringen, die Stadt auf einen nachhaltigen Erfolgspfad zu führen und dabei ihre Unverwechselbarkeit und lebendig-kreative Quirligkeit zu erhalten.

Dem Rat der Bürgermeister und dem Abgeordnetenhaus wird die BerlinStrategie 3.0 zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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