Versammlungslage am Dragoner Eck

Polizeimeldung vom 29.06.2020

Friedrichshain-Kreuzberg

Nr. 1581

Ob sich gestern Mittag eine Personengruppe in Kreuzberg unberechtigt in einem leerstehenden Gebäude, das unter der Verwaltung des Berliner Immobilienmanagements GmbH (BIM) steht, aufgehalten hat, wird derzeit geprüft. Gegen 13.30 Uhr, nach vorzeitiger Beendigung einer angemeldeten Fahrraddemonstration mit dem Thema „Jugend braucht Freiräume“ in der Obentrautstraße, sollen sich mehr als 80 Teilnehmende an einer Spontandemonstration zum Thema „Wir sind gekommen, um zu bleiben“ auf einem Gewerbehof, dem sogenannten „Dragoner Eck“, beteiligt haben. Die Einsatzleitung informierte die Versammlungsteilnehmenden nach kurzer Lageeinschätzung über die Möglichkeit des ungehinderten Verlassens des Geländes, was Einzelne nutzten. Eine weitere Spontanversammlung hatte sich inzwischen auch an der Obentrautstraße Ecke Mehringdamm mit über 60 Teilnehmenden gebildet, die themenbezogene Transparente zeigten und lautsprecherverstärkte Durchsagen zum Thema machten. Gegen 16.30 Uhr waren nur noch etwa 60 Personen vor dem Gebäude, die dann in Absprache mit den Einsatzkräften ihren Versammlungsort vor die Eingangstür verlegten. Ob während der Maßnahmen Personen in das Gebäude gelangt sind, konnte auch durch eine gemeinsame Begehung mit Vertretenden der BIM zunächst nicht zweifelsfrei geklärt werden. Die Aktionen verliefen in weiten Teilen störungsfrei. Letztendlich verblieb eine Mahnwache vor dem Objekt mit circa 20 Teilnehmenden bis in die heutigen Mittagsstunden. Heute Mittag sollen dann bis zu 40 weitere Personen am Objekt erschienen und auf das Gelände gelangt sein. Das Thema der Versammlung soll „Keine Räumung durch die BIM – Freiräume erhalten und erkämpfen“ sein. Aktuell wird erneut gemeinsam mit Vertretenden der BIM geprüft, ob Personen in das Gebäude gelangt sein könnten. Die Polizei Berlin ist mit rund 190 Einsatzkräften vor Ort. Der Einsatz dauert aktuell noch an.