Nr. 2874
Eine Dienstkraft der Polizei Berlin hat in einem sogenannten Messenger einer anderen ebenfalls bei der Polizei Berlin beschäftigten Person ein rassistisches Bild festgestellt, sie mit ihrem Fehlverhalten konfrontiert, aufgefordert das Bild zu entfernen und diesen Sachverhalt zur Anzeige gebracht.
Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen und das weitere Vorgehen mit der Staatsanwaltschaft Berlin abgestimmt. Zur Auffindung von Beweismitteln wurde ein Durchsuchungsbeschluss erwirkt und am heutigen Vormittag mit Erfolg vollstreckt. Sowohl die Auswertung des Beweismittels als auch die Ermittlungen dauern an.
Dies begleitend werden ein Disziplinarverfahren eingeleitet und dienstrechtliche Maßnahmen geprüft.