Jugendschutzkontrollen mit dem Ordnungsamt Mitte

Polizeimeldung vom 03.12.2020

Mitte

Nr. 2752
In Wedding beschlagnahmten Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 17 von gestern Vormittag bis in die Abendstunden rauschgiftverdächtige Substanzen bei einem Einsatz mit dem Ordnungsamt. Von 11 bis 20 Uhr wurden 7 Objekte in der Lindower Straße, der Gerichtstraße, der Maxstraße, der Reinickendorfer Straße und der Müllerstraße mit den Odnungsamtsmitarbeitenden überprüft. Neben Verstößen, wegen fehlender Aushänge des Jugendschutzgesetzes oder weil der Mund-Nasen-Schutz nicht getragen wurde und auch wegen fehlender Hygienekonzepte im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz, konnte eine mit Haftbefehl gesuchte Person festgenommen werden. In drei Objekten wurden darüber hinaus Kräutermischungen mit geringem THC Gehalt – sogenanntes CBD – angeboten. In einem Fall 205 Packungen, in den beiden anderen 42 sowie 30 Verkaufseinheiten, die allesamt beschlagnahmt wurden. Entsprechende Strafermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Auch wenn der Verkauf der im Wesentlichen unverarbeiteten Cannabisblüten mit unter 0,2% THC-Gehalt weiterhin aufgrund des Betäubungsmittelgesetzes verboten ist, erscheinen die über den Zwischenhandel ausgehändigten, vermeintlichen Legalitätsnachweise geeignet, bei den Betreibern von Verkaufsstellen, bei deren Angestellten sowie den Käufern der Produkte einen Verbotsirrtum hervorzurufen. Die Ermittlungen dauern an.