Nr. 2507
Anlässlich einer angemeldeten Demonstration in Friedrichshain war die Polizei Berlin am gestrigen 31. Oktober 2020 mit rund 600 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.
Gegen 19.40 Uhr setzte sich der Aufzug mit mehreren Hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter dem Motto „United We Fight“ am Helsingforser Platz, mit dem Ziel S-Bahnhof Storkower Straße, in Bewegung. Schon mit Beginn des Aufzuges stellten die Einsatzkräfte polizeifeindliche Redebeiträge, gefolgt von Aufrufen zur Konfrontation und Beleidigungen gegen den Senat von Berlin und die Polizei sowie eine aggressive Stimmung der Teilnehmenden fest. Nach kaum zehnminütiger Dauer des Aufzuges wurde ein Polizist von einer geworfenen Flasche getroffen, blieb jedoch unverletzt. Kurz darauf vermummten sich im vorderen Bereich der Demonstration bis zu 15 Teilnehmende. Die Versammlungsleitung wurde daher aufgefordert, auf ihre Teilnehmerinnen und Teilnehmer einzuwirken, die fortdauernden Rechtsbrüche zu unterlassen. Kurz nach 20 Uhr erreichte die Demonstration den Einmündungsbereich Warschauer Straße/Grünberger Straße und zählte rund eintausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Dabei kam es entlang der Aufzugsstrecke wiederholt zum Abbrennen von Pyrotechnik auf umliegenden Hausdächern und zum Verbringen von Gegenständen auf die Fahrbahn. Wiederholt vermummten sich Personen im Aufzug und es kam zum Zünden von Nebeltöpfen und weiterer Pyrotechnik, woraufhin die Versammlungsleitung erneut aufgefordert werden musste, auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einzuwirken. Kurz vor 21 Uhr schob eine ungefähr 15-köpfige Personengruppe einen Baucontainer auf die Kreuzung Liebigstraße/Rigaer Straße. Dazu legten die Personen noch Reifen, bevor sie diese und den Container in Brand steckten. Anschließend flüchteten sie in Richtung Proskauer Straße. Einsatzkräfte nahmen vier Personen aus der Gruppe fest.
Auf der Kreuzung hielt der Aufzug zu einer Zwischenkundgebung an, wobei die Einsatzkräfte immer wieder mit Steinen und Flaschen beworfen und angegriffen wurden. Kurz darauf setzte sich die Demonstration wieder in Bewegung, wurde jedoch am Bersarinplatz von der Versammlungsleitung beendet. Im Verlauf der vorherigen Zwischenkundgebung stellten die Einsatzkräfte ein Transparent an der Fassade des Hauses Liebigstraße 34 fest, dass sie entfernten. Im Objekt selbst waren keine Personen.
Insgesamt mussten die Polizeikräfte 14 Männer, fünf Frauen und eine intersexuelle Person vorübergehend festnehmen und 32 Strafermittlungsverfahren, unter anderem wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs, des tätlichen Angriffs, der versuchten Gefangenenbefreiung und Beleidigung, einleiten. Bei dem Einsatz wurden nach derzeitigem Erkenntnisstand sieben Polizeieinsatzkräfte verletzt, wovon zwei in einem Krankenhaus behandelt werden mussten.