Großeinsatz gegen das Virus – Die Bilanz vom Sonntag

Polizeimeldung vom 26.10.2020

berlinweit

Nr. 2468
Gemeinsame Meldung Polizei Berlin und Bundespolizei
Den Kontrollen zur Einhaltung der Bestimmungen der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom Sonntag folgte gestern ein weiterer Einsatz von Beamtinnen und Beamten der Polizei Berlin und der Bundespolizei. In der Zeit von 10 bis 18 Uhr lag der Schwerpunkt der Maßnahmen in der Überwachung der stark frequentierten Straßenzüge, für die eine Maskenpflicht erlassen wurde, sowie der Örtlichkeiten, an denen aufgrund des herbstlich-sonnigen Wetters mit größeren Ansammlungen zu rechnen war, wie z.B. Grün- und Erholungsanlagen, Flohmärkte und Gaststätten. Positiv kann bilanziert werden, dass sich der Großteil der Berlinerinnen und Berliner an die aktuell geltenden Regelungen der Infektionsschutzverordnung gehalten haben. In den Nachmittagsstunden begaben sich die Einsatzkräfte in den Görlitzer Park, die Hasenheide, auf das Tempelhofer Feld, in den Mauerpark, den Treptower Park, in die Gärten der Welt und in den Monbijoupark. Im Mauerpark befanden sich in der Spitze ca. 400 Personen, darunter mehrere Musikkünstler, welche Trommel-Musik darboten. Um diese versammelten sich ca. 150 Zuhörinnen und Zuhörer ohne Beachtung der Abstandsvorgaben und z.T. ohne das Tragen von Masken. Daher wurde diese Veranstaltung durch die Beamtinnen und Beamten aufgelöst.
In den Gärten der Welt in Marzahn befanden sich ca. 5000 Besucher im Wechsel. Die Abstands- und Hygieneregeln wurden hier durchweg beachtet.
In den Fällen, in denen Personen ihre Masken nicht trugen oder die erforderlichen Sicherheitsabstände nicht einhielten, wurden sie von den Einsatzkräften auf die aktuelle Regelung hingewiesen. Den Weisungen kamen die Betroffenen fast ausnahmslos nach.
In vereinzelten Fällen gab es bei den überprüften Lokalitäten aufgrund nicht geführter Gästelisten und nicht eingehaltener Abstände Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung.
Gegen 12 Uhr überprüften Einsatzkräfte ein Ausflugslokal in Nikolassee und stellten dort ca. 200 Personen fest. Das Lokal war nicht im Sinne der Hygiene-Regelungen eingerichtet. Die dort befindlichen Gäste unterschritten z.T. die Abstände und hielten die Maskenpflicht nicht ein. Mit Betreten des Lokals durch Polizeidienstkräfte entfernte sich ein Teil der Gäste. Der Betreiber wurde aufgefordert, sein Lokal entsprechend der geltenden Regelungslage auszugestalten, dem er innerhalb einer Stunde nachkam. Ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitsverfahren wurde eingeleitet.
Die Einsatzkräfte setzten bei Ihren Maßnahmen auf die Akzeptanz und Bereitschaft der Bevölkerung, den Anweisungen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln Folge zu leisten. Nur bei weiterer Nichtbeachtung der Regelungen und wo die Polizeikräfte auf beabsichtigte Verstöße gegen die Verordnung stießen, wurden diese konsequent dokumentiert und geahndet.
Im Zeitraum von 10 bis 18 Uhr wurden durch die Beamtinnen und Beamte insgesamt 47355 Personen überprüft und 67 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Dazu kamen Strafanzeigen unter anderem wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz, wegen Beleidigung, wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und wegen einer Fundunterschlagung.
In den Abendstunden ab 18 Uhr verlagerte sich der Schwerpunkt der Maßnahmen auf die Überwachung von Gaststätten. Im Ergebnis hielt sich der überwiegende Teil der Gastronomen an die bestehenden Regelungen. Um 19.15 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte einen Club in Rummelsburg, da dort eine Tanzveranstaltung stattfand, die im Internet beworben worden war. Da der Veranstalter keine gültige Genehmigung vorweisen konnte, mussten die etwa 200 Teilnehmenden die Örtlichkeit verlassen. Die Einsatzkräfte überprüften in der Zeit zwischen 18 und 2 Uhr insgesamt 66 Gaststätten und 1121 Personen. Insgesamt 52 Ordnungswidrigkeitenverfahren mussten wegen Nichtbeachtung der Corona-Verordnung und fünf Strafermittlungsverfahren, unter anderem wegen Beleidigung, Sachbeschädigung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, eingeleitet werden. Am Einsatz waren sowohl am Tag als auch in der Nacht jeweils 400 Polizistinnen und Polizisten der Polizei Berlin und der Bundespolizei eingesetzt.