Kreuzberg/Neukölln
Nr. 0968
Gestern in den späten Nachmittagsstunden und am Abend waren rund 220 Polizeikräfte bei einem Aufzug mit Bezug zum Nahostkonflikt eingesetzt.
Gegen 16 Uhr kam es zu einer angemeldeten Versammlung auf dem Oranienplatz unter dem Motto „Solidarität mit Palästina, Stoppt den Krieg, Keine Waffen für Israel”. Hier versammelten sich zunächst etwa 500 Personen, die Palästinafahnen mit sich führten. Als sie in Richtung Oranienstraße liefen, wurde eine lautstarke antisemitische Äußerung über den Lautsprecherwagen gerufen. Polizeikräfte wirkten auf den Versammlungsleiter ein, der zur Mäßigung aufforderte. Im weiteren Verlauf skandierten mehrere Teilnehmende wiederholt propalästinensische Parolen. Eine Person warf eine gefüllte Kunststoffflasche gegen die Schulter einer Einsatzkraft. Kurz nach 18 Uhr beendete der Versammlungsleiter die Kundgebung mit mehr als 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Während des Verlassens des Ortes warfen einzelne Teilnehmende Flaschen auf die Einsatzkräfte. Gegen 18.40 Uhr stellten Polizeikräfte 150 Menschen mit Palästinafahnen in der Sonnenallee Ecke Hobrechtstraße fest, die sich dort bis kurz vor 20 Uhr aufhielten.
Es wurden im Rahmen des Aufzugs 22 Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin, versuchten Gefangenenbefreiungen, Beleidigungen, Sachbeschädigung, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Es wurden 17 Freiheitsbeschränkungen und -entziehungen durchgeführt. Insgesamt wurden drei Einsatzkräfte verletzt, die alle im Dienst verblieben sind.
Gegen 21.30 Uhr skandierten circa 100 Menschen wiederholt propalästinensische Parolen im Bereich der Sonnenallee. Als die Polizeieinsatzkräfte eintrafen, zerstreuten sich die Personen. Polizeikräfte sprachen noch vereinzelt Personen an, bis wieder ein normales Straßenbild herrschte.
Gegen 23.30 Uhr stellten Einsatzkräfte eine Personengruppe im mittleren zweistelligen Bereich am Rathaus Neukölln fest, die pyrotechnische Erzeugnisse zündete und Gegenstände auf die Fahrbahn in der Karl-Marx-Straße brachte. Die Personengruppe bewarf die Einsatzkräfte mit Flaschen und entfernte sich in Richtung Hermannplatz. Gegen Mitternacht wurden am Richardplatz erneut pyrotechnische Erzeugnisse gezündet. Im weiteren Verlauf skandierten auf der Sonnenallee und Karl-Marx-Straße wiederkehrend Personen im zweistelligen Bereich propalästinensische Parolen, woraufhin die Einsatzkräfte sie erneut ansprachen. Gegen 0.30 Uhr war der Einsatz vor Ort beendet.
Im Nachgang wurden weitere 17 Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung, von Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin, versuchten Gefangenenbefreiungen, einer Sachbeschädigung, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, des schweren Landfriedensbruchs und des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Es wurden 32 Freiheitsbeschränkungen und -entziehungen durchgeführt. Eine Polizeikraft wurde verletzt, sie konnte im Dienst verbleiben.