Nr. 0033
Mit Stand 3. Januar 2024 wurden für den Zeitraum 31. Dezember 2023, 18 Uhr bis zum 1. Januar 2024, 6 Uhr insgesamt 1328 silvestertypische Straftaten mit 788 erfassten Tatverdächtigen registriert. Dabei wurden in der Pyroverbotszone am Alexanderplatz acht, in der Sonnenallee sechs und im Steinmetzkiez ebenfalls sechs silvestertypische Delikte (Verstoß Waffengesetz, Verstoß Sprengstoffgesetz etc.) festgestellt.
Bei den erfassten Tatverdächtigen handelt es sich um eine rechnerische Gesamtzahl. Durch einzelne tatverdächtige Personen können dabei mehrere Straftatbestände erfüllt werden. Die Zahl der in den Sachverhalten erfassten Tatverdächtigen ist somit nicht mit der tatsächlichen Personenanzahl identisch. In 509 Fällen wurde jeweils eine tatverdächtige Person mit deutscher Staatsangehörigkeit erfasst, in 279 Fällen mit anderer Staatsangehörigkeit.
Als deutlicher Schwerpunkt, mit insgesamt 311 Taten, wurden Verstöße gegen das Waffengesetz festgestellt. Darüber hinaus wurden 139 Sachbeschädigungen, 157 Körperverletzungen und 69 Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz festgestellt.
Insgesamt wurden zwölf Personen polizeilichen Anschlussmaßnahmen zugeführt. Davon wurden vier Personen nach jeweiligen erkennungsdienstlichen Maßnahmen entlassen. In die Zentrale Erstbearbeitung wurden acht Personen eingebracht. Von diesen acht Personen wurden vier Personen zunächst zum Zwecke eines Anschlussgewahrsams zugeführt. Aufgrund der zu diesem Zeitpunkt fortgeschrittenen Zeit und somit dem Wegfall der Gefahr wurde auf eine Vorführung auf der Grundlage des ASOG verzichtet. Die vier weiteren Personen wurden zur Erwirkung eines Haftbefehls in die weiterbearbeitende Dienststelle eingeliefert. Drei Personen wurden einem Ermittlungsrichter vorgeführt und erhielten jeweils einen Haftbefehl, wovon zwei mit Meldeauflagen ausgesetzt wurden.
Im Rahmen der Erstberichterstattung wurde die Zahl von insgesamt 54 im Einsatzgeschehen verletzten Dienstkräften veröffentlicht. Eine durchgeführte Recherche in polizeieigenen Datensystemen ergab 27 verletzte Dienstkräfte der Polizei Berlin im Zusammenhang mit einer Straftat. Davon wurden bislang zwölf Einsatzkräfte (vier Frauen und acht Männer) durch Pyrotechnik verletzt. Für die 27 weiteren im Einsatzgeschehen verletzten Polizistinnen und Polizisten dauert die Auswertung der Dienstunfallanzeigen noch an.
Insgesamt kam es zu 73 Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei sowie zu zwei Angriffen auf Rettungsdienstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter. Angriffe auf Mitarbeitende der Feuerwehr Berlin wurden nicht registriert. Unter die Begrifflichkeit Angriffe fallen Körperverletzungen, tätliche Angriffe auf und Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte sowie gleichgestellte Personen.
Insgesamt wurden im Zusammenhang mit Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei und auf Rettungskräfte 49 Tatverdächtige namhaft gemacht. Hierbei handelt es sich um 25 erwachsene, 13 heranwachsende und elf jugendliche Personen. Insgesamt 18 dieser Personen haben bei der Durchführung der Angriffe pyrotechnische Erzeugnisse verwendet. Von den 49 bisher erfassten Tatverdächtigen wurden 28 mit deutscher, elf Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit und zehn Personen mit anderer Staatsangehörigkeit erfasst.