Vorkommnisse am Abend und in der vergangenen Nacht - Polizei Berlin zieht Bilanz

Polizeimeldung vom 21.10.2023

berlinweit

Nr. 1957
Die Polizei Berlin war von gestern Nachmittag bis in die vergangene Nacht mit rund 850 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Dabei wurde sie von Kräften aus den Ländern Brandenburg und Sachsen sowie von der Bundespolizei unterstützt. In den Nachmittags- und frühen Abendstunden gab es entlang der Sonnenallee vereinzelte Zusammenkünfte von Personengruppen, die ihre Meinung zum derzeitigen Nahostkonflikt kundtaten. Während des gesamten Tages waren im Bereich der Sonnenallee Personengruppen mit Flyern unterwegs, die Geschäftsinhabende aufforderten, ihre Geschäfte zum Zeichen des Protests geschlossen zu lassen. Rund 80 Prozent der Lokalitäten blieben in Folge dessen geschlossen.
Darüber hinaus fanden am gestrigen Tag vier angemeldete Kundgebungen zu der Thematik statt, die von Einsatzkräften der Polizei Berlin geschützt wurden:

Bei der Kundgebung „Gegen die illegale Besetzung des israelischen Militärs in Palästina“ am Adenauerplatz, angemeldet von 14 bis 16 Uhr, kamen in der Spitze rund 90 Teilnehmende zusammen. Eine Person führte ein Pappschild mit einer israelfeindlichen Parole mit sich. Der Mann wurde in der Folge einer Identitätsfeststellung unterzogen. Gegen 15.45 Uhr wurde die Kundgebung mit rund 15 verbliebenen Teilnehmenden von der Versammlungsleitung für beendet erklärt.

Ab etwa 17 Uhr kamen auf dem Pariser Platz in der Spitze rund 120 Teilnehmende für die Kundgebung „Solidarität mit den Opfern in Gaza und in Nord Syrien Idlib“ zusammen. Vereinzelt kam es zu anti-israelischen Ausrufen. Eine Frau wurde nach Anstimmen eines anti-israelischen Liedes einer Identitätsfeststellung unterzogen. Gegen 20 Uhr wurde die Kundgebung mit rund 100 verbliebenen Teilnehmenden von der Versammlungsleitung für beendet erklärt.

Bei der „Mahnwache anlässlich des versuchten Brandanschlag auf die Räume Synagoge des Vereins Kahal Adass Jisroel und die ansässige Talmud-Thora-Schule“ in der Brunnenstraße von 17.30 Uhr bis 19 Uhr kamen in der Spitze rund 120 Teilnehmende zusammen. Nach der Durchführung von Redebeiträgen sowie einem Gottesdienst endete die störungsfreie Veranstaltung gegen 19.10 Uhr.

Ab 18.30 Uhr fand am Fraenkelufer die Kundgebung „Nie wieder ist jetzt. Einstehen für jüdisches Leben“ statt. In der Spitze fanden sich 120 Teilnehmende ein, die Kerzen anzündeten. Gegen 20 Uhr endete die störungsfreie Kundgebung.

Stadtweit kam es erneut zu diversen Farbschmierereien im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Unter anderem stellten Einsatzkräfte gestern Nachmittag gegen 13 Uhr einen pro-palästinensischen Schriftzug sowie Beschädigungen an der Fensterscheibe einer Parteizentrale in der Hermannstraße fest. Gegen 15 Uhr stellten Mitarbeitende eines Sicherheitsdienstes einen pro-palästinensischen Schriftzug an einer Säule des Bundesministeriums für Gesundheit in der Friedrichstraße fest. Gegen 20.15 Uhr bemerkten Einsatzkräfte in der Kurfürstenstraße an einer dortigen Moschee ebenfalls eine Farbschmiererei mit pro-palästinensischem Inhalt. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes führt die Ermittlungen zu den Sachverhalten.