Achter bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings

Polizeimeldung vom 30.11.2022

bezirksübergreifend

Nr. 2301
In den sozialen Netzwerken kommt es immer wieder und in den vergangenen Jahren vermehrt, zu menschenverachtenden Äußerungen, die unter dem Begriff Hassposting zusammengefasst werden.
Anlässlich des vom Bundeskriminalamt initiierten achten bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings fanden heute auch in Berlin Durchsuchungen statt. Unter Federführung des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes vollstreckten rund 70 Einsatzkräfte, darunter auch Spezialkräfte, seit 6 Uhr insgesamt neun Durchsuchungsbeschlüsse. Die Beschuldigten, zwei Frauen und sieben Männer im Alter von 24 bis 72 Jahren, sollen sich alle menschenverachtend in den sozialen Medien geäußert haben. Die Durchsuchungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten fanden in Spandau, Moabit, Gesundbrunnen, Hellersdorf, Neu-Hohenschönhausen, Köpenick, Prenzlauer Berg und Mariendorf statt. Sie führten zum Antreffen der Beschuldigten sowie zum Auffinden und der Beschlagnahme von Beweismitteln wie Laptops, Mobiltelefonen, Tablets und Speichermedien. Zudem fanden die Ermittlerinnen und Ermittler in der Wohnung eines 63-jährigen Tatverdächtigen in Hellersdorf eine Vielzahl an Waffen und verbotenen Gegenständen, darunter ein Säbel, zwei Dolche, eine Machete, mehrere Messer und Einhandmesser sowie ein Luftgewehr und eine Armbrust. Auch diese Gegenstände wurden beschlagnahmt.
Die Auswertung der beschlagnahmten Gegenstände dauert, ebenso wie die Ermittlungen, an.