Nr. 1985
Anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen und Aufzüge war die Polizei Berlin mit Unterstützungskräften der Bundespolizei gestern mit über 1.000 Mitarbeitenden im Einsatz.
Eine unter dem Motto „Rigaer Straßendesaster Gegen Gentrifizierung und für den Erhalt linker Freiräume“ angezeigte Kundgebung in gleichnamiger Straße verlief weitestgehend störungsfrei. Insgesamt versammelten sich in der Spitze bis zu 450 Personen und spielten Musik ab. Während des Verlaufs zündeten Unbekannte einen Nebeltopf und brannten einen Bengalo ab. Die Abstands- und Hygieneregeln wurden überwiegend eingehalten; bei Missachtung wies der Versammlungsleiter auf die Einhaltung der geltenden Bestimmungen hin. Gegen Mitternacht beendete der Versammlungsleiter seine Kundgebung. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich noch rund 60 Personen am Ort, die sich schließlich sukzessive und ohne weitere Vorkommnisse entfernten.
Überwiegend störungsfrei verlief auch ein Aufzug, der unter dem Motto „#unteilbar – Für eine offene und solidarische Gesellschaft“ von der Straße des 17. Juni bis zur Alexanderstraße führte. Gegen 14.15 Uhr setzte sich der Aufzug, an dem in der Spitze mehrere Tausend Personen teilnahmen, in Bewegung. Dabei wurden die geltenden Abstands- und Hygieneregeln fortwährend befolgt.
In der Leipziger Straße zündeten unbekannt gebliebene Aktivisten von Extinction-Rebellion einen Nebeltopf. Verletzt wurde glücklicherweise niemand. Zudem kletterten vier Personen an der Spandauer Straße Laternen hinauf und versuchten, Wahlplakate zu demontieren und zu beschmieren. Polizeieinsatzkräfte nahmen zwei Personen fest und stellten zwei Farbstifte sicher.
Gegen 16.40 Uhr erreichten die Teilnehmenden den Endplatz, wo der Versammlungsleiter kurz nach 19.30 Uhr den Aufzug beendete und mit den Abbauarbeiten begann. Die rund 150 verbliebenen Personen entfernten sich im Anschluss ohne weitere Zwischenfälle vom Ort.
In der Hauptstraße in Rummelsburg versammelten sich gegen 13.30 Uhr unter dem Motto „Funtastique Beats Matterz – 25 Jahre FuckParade“ rund 85 Personen zur Teilnahme an dem angezeigten Aufzug. Im Verlauf der Aufzugstrecke missachteten diverse Teilnehmende die geltenden Abstands- und Hygieneregeln, so dass der Versammlungsleiter mehrfach über Lautsprecherdurchsagen auf dessen Einhaltung hinweisen musste. Nachdem die Teilnehmenden trotz der wiederholten Aufforderungen des Versammlungsleiters die Einhaltung der Bestimmungen missachteten, entschloss er sich gegen 16.45 Uhr, seinen angezeigten Aufzug an der Schlesischen Straße vorzeitig zu beenden.
Die eingesetzten Dienstkräfte nahmen während des gesamten Verlaufs fünf Personen wegen Missachtung der geltenden Hygienebestimmungen sowie eine Person wegen Verstoßes gegen die Versammlungsauflagen vorläufig fest. Nach einer Identitätsfeststellung konnten die Personen ihrer Wege gehen.
„Stoppt Polizeigewalt in Deutschland“ lautete der Titel einer Kundgebung, die ab 18 Uhr am Platz der Luftbrücke angezeigt war. Aufgrund eines bestehenden Haftbefehls nahmen Polizeieinsatzkräfte den Versammlungsleiter bei seinem Eintreffen vorläufig fest und brachten ihn zu einem Polizeiabschnitt, wo der Mann die offene Geldstrafe beglich. Anschließend kehrte der 25-Jährige zurück zu seiner angezeigten Versammlung, an der in der Spitze knapp 60 Personen teilnahmen.
Im Verlauf der Kundgebung wies der Versammlungsleiter fortwährend auf die Einhaltung der bestehenden Maskenpflicht hin, an die sich das Gros der Teilnehmenden hielt. Polizeieinsatzkräfte stellten die Personalien eines Mannes und einer Frau fest, da sie die Maskenpflicht trotz wiederholter Aufforderungen missachteten, und leiteten gegen beide jeweils ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Während der Kundgebung bedrohte ein 54-Jähriger im Rahmen eines Redebeitrags den Innensenator. Die anwesenden Einsatzkräfte leiteten hierzu ein Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung ein. Die Veranstaltung verlief ansonsten störungsfrei und wurde mit rund 35 verbliebenen Teilnehmenden gegen 21.40 vom Versammlungsleiter beendet.
Darüber hinaus folgten rund 50 Personen einem Aufruf im Internet, sich vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin unter dem Motto „Freedom Parade [Freiheit Marsch! Berlin #KeinImpfzwang #Kinderschutz]“ zu versammeln. Polizeieinsatzkräfte stellten in dem Bereich mehrere Kleingruppen fest und sprachen gegen sieben Personen einen Platzverweis aus.
Insgesamt nahmen die Polizeieinsatzkräfte im Zusammenhang mit der Versammlungslage 18 Personen fest und leiteten Straferrmittlungsverfahren unter anderem wegen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs sowie mehrere Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Missachtung der Tragepflicht einer Mund-Nase-Bedeckung ein.