Nr. 1087
Seit den heutigen Morgenstunden vollstreckten etwa 230 Ermittlerinnen und Ermittler sowie Einsatzkräfte der Polizei Berlin im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin insgesamt 44 Durchsuchungsbeschlüsse bei 43 Tatverdächtigen und in 41 Objekten in Berlin. Die Männer im Alter von 17 bis 84 Jahren stehen im Verdacht, kinderpornografisches Material besessen und/oder verbreitet zu haben.
Bei den stadtweiten Durchsuchungen wurde umfangreiches Beweismaterial, mehrere Hundert Datenträger wie Smartphones, PCs, Laptops, Tablets, USB-Sticks, SD-Karten, CDs und DVDs sowie Festplatten, beschlagnahmt. Es gilt nun, die enormen Datenmengen auszuwerten, daraus sämtliche ent- wie belastenden Beweise zu extrahieren und in die Verfahren mit einfließen zu lassen.
Einmal im Jahr werden Fallzahlen zu Delikten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, worunter auch die Delikte der Kinderpornografie fallen, im Rahmen der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik veröffentlicht. Insbesondere aus Opferschutzgründen erfolgt nur in absoluten Ausnahmefällen eine darüberhinausgehende Berichterstattung.
Im Deliktsfeld der Kinderpornografie handeln Täterinnen und Täter im Verborgenen und nutzen die Anonymität des Internets, Deepnets oder Darknets.
Auch wenn die Polizei Berlin im Jahr in etwa 300 Durchsuchungen allein zur Bekämpfung der Kinderpornografie durchführt, führen diese beiden Punkte letztlich dazu, dass ein derart schwerwiegendes Deliktsfeld trotz steigender Zahlen (für Besitz und sich Verschaffen von Kinderpornografie: 2020: 376 Fälle; 2019: 233 Fälle) kaum öffentlich wahrnehmbar ist. Die Polizei Berlin hat sich deshalb entschlossen, einen der konzentrierten Einsätze im Kampf gegen Kinderpornografie sichtbar zu machen und künftig – zumindest statistisch – wiederkehrend über die Entwicklung der Fallzahlen zu berichten.
Polizeipräsidentin Frau Dr. Slowik hält hierzu fest: „Es handelt sich um Taten, um Straftäterinnen und Straftäter, die so unfassbar viel Leid bei den schwächsten unserer Gesellschaft verursachen. Leid, das die Kinder häufig ein Leben lang mit sich tragen. Der heutige Einsatz ist nur einer von vielen und wurde für alle sichtbar gemacht, um zu zeigen, dass wir konsequent verfolgen, auch wenn es eben nicht immer sichtbar ist, und dass Täterinnen und Täter sich im Klaren sein müssen, dass meine Kolleginnen und Kollegen und Algorithmen, die zur Entdeckung kinderpornografischer Inhalte im Internet zur Anwendung gebrachten werden, sich auf die Suche machen, sie finden und wir sie letztlich stellen.“ Und führt weiter aus: „All das und die Vielzahl an präventiven Maßnahmen geschehen jedoch nicht von allein – es braucht Menschen, die sich dem auch aus Überzeugung entgegenstellen. Logischer Schluss war für mich daher eine personelle Stärkung, sodass wir zwei weitere Kommissariate eingerichtet haben und 50 % mehr Kolleginnen Kollegen dem Deliktsfeld die Stirn bieten“
Innensenator Geisel stellt klar: „Wir müssen den Täterinnen und Tätern das Gefühl der Sicherheit nehmen und es den Opfern wieder zurückzugeben. Wir müssen die Opfer stärken, schützen und ihnen zeigen, dass der Rechtsstaat alles in seiner Macht Stehende gegen diese unsäglichen Delikte unternimmt. Gerade im Zusammenhang mit Kinderpornografie hat das für mich absolute Priorität. Wir müssen die Polizei Berlin weiterhin so stärken, dass sie konsequent gegen diese schrecklichen Taten vorgehen kann. Wir haben die Polizei Berlin in den letzten Jahren personell gestärkt und sehen jetzt, dass dieser Personalaufbau Früchte trägt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind dort, wo sie dringend benötigt werden – wie der heutige Einsatz und die Ermittlungserfolge eindrucksvoll belegen.“