Tagesordnung - 8. (öfftl.) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 8. (öfftl.) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Mi, 02.05.2001 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Vorstehers      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IV/205  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IV/206  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. 04/01      
Ö 7  
Legionellen-Bakterien  
Enthält Anlagen
IV/132  
Ö 8  
Solarenergie  
Enthält Anlagen
IV/107  
Ö 9  
Bündnis für Demokratie und Toleranz  
Enthält Anlagen
IV/157  
Ö 10  
Mobiltelefone an den Schulen (Verfasser : Elke Werner Verfasser 2: Brigitte Gelbke)  
Enthält Anlagen
IV/159  
Ö 11  
40. Jahrestag des Mauerbaus  
Enthält Anlagen
IV/165  
Ö 12  
Schulwegsicherung Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
IV/167  
Ö 13  
Missbilligung  
Enthält Anlagen
IV/169  
Ö 14  
Einwendungen zum Planfeststellungsverfahren Flughafen Schönefeld (Verfasser : Ernst Welters)  
Enthält Anlagen
IV/175  
Ö 15  
Anhörungsverfahren zum Ausbau des Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld  
Enthält Anlagen
IV/179  
Ö 16  
Bericht zum Stand des Anhörungsverfahrens zum Ausbau des Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
Enthält Anlagen
IV/181  
Ö 17  
Gedenkstein (Verfasser : Werner Laube)  
Enthält Anlagen
IV/196  
Ö 18  
Agendaprozess (Verfasser : Udo Heinzel)  
Enthält Anlagen
IV/185  
Ö 19  
Autobahn 103  
Enthält Anlagen
IV/186  
Ö 20  
Maßnahmen zur Gewährleistung einer nach Qualität und Quantität ausreichenden Wasserführung der Spree bei Erreichen des Köpenicker Gebiets (Verfasser : Margit Görsch)  
Enthält Anlagen
IV/187  
Ö 21  
Steuerungsausschuss der Liegenschaftsfonds GmbH KG (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Elke Werner Verfasser 3: Karl-Georg Maucher)  
Enthält Anlagen
IV/188  
Ö 22  
Frauentreff (Verfasser : Anneliese Bräuer)  
Enthält Anlagen
IV/189  
Ö 23  
Fortbildungsangebote an Schulen  
Enthält Anlagen
IV/190  
Ö 24  
Grenzwachturm im Schlesischen Busch (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Elke Werner Verfasser 3: Karl-Georg Maucher)  
Enthält Anlagen
IV/191  
Ö 25  
Auswirkungen der Haushaltssperre auf Bezirkseinrichtungen (Verfasser : Dirk D. Retzlaff)  
Enthält Anlagen
IV/192  
Ö 26  
Baustelleneinrichtungen bzw. Bauablagerungsflächen (Verfasser : Dirk D. Retzlaff)  
Enthält Anlagen
IV/193  
Ö 27  
Förderung der sozialen Infrastruktur (Verfasser : Anneliese Bräuer)  
Enthält Anlagen
IV/194  
Ö 28  
Moosstraße 5 (Verfasser : Anneliese Bräuer)  
Enthält Anlagen
IV/195  
Ö 29  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 BauGB für das Gebiet Hessenwinkel im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin (Verfasser : BA, Stadt)  
Enthält Anlagen
IV/218  
Ö 30  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 BauGB für das Gebiet Wilhelmshagen im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin (Verfasser : BA, Stadt)  
Enthält Anlagen
IV/219  
Ö 31  
Planreifeerklärung gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan XV-37b im Ortsteil Bohnsdorf im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin (Verfasser : BA, Stadt)  
Enthält Anlagen
IV/251  
Ö 32  
Benennung von Nummern-Straßen
Enthält Anlagen
IV-T/304  
Ö 33  
Buchbestand Bibliotheken (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Elke Werner)  
Enthält Anlagen
IV/062  
Ö 34  
Nein zu Fremdenfeindlichkeit und Gewalt (Verfasser : Elke Werner Verfasser 2: Brigitte Gelbke)  
Enthält Anlagen
IV/074  
Ö 35  
Auftragsvergabe Verwaltungszentrum Adlershof  
Enthält Anlagen
IV/116  
Ö 36  
Straßenbenennung in Grünau  
Enthält Anlagen
IV/123  
Ö 37  
Aufbau einer bezirklichen Gewerbedatenbank (Verfasser : Norbert Pewestorff)
Enthält Anlagen
IV/166  
Ö 38  
Verständnis für Sportveranstaltungen
Enthält Anlagen
IV/170  
Ö 39  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 9-2 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide (Verfasser : BA, Stadt)  
Enthält Anlagen
IV/220  
Ö 40  
Konzeption für die Durchführung der 5. Wirtschaftstage Treptow-Köpenick (Verfasser : Petra Reichardt)  
Enthält Anlagen
IV/221  
Ö 41  
Dokumentationszentrum Zwangsarbeiter  
Enthält Anlagen
IV/208  
Ö 42  
Strandbad Grünau  
Enthält Anlagen
IV/204  
Ö 43  
Neues Wegerecht von der Bölschestraße zur Emrichstraße und Peter-Hille-Straße (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Elke Werner)  
Enthält Anlagen
IV/225  
Ö 44  
Finanzielle Handlungsfähigkeit des Bezirks  
Enthält Anlagen
IV/252  
    02.05.2001 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 44 - vertagt
   

 

   
    30.05.2001 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 120/09/01   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den anstehenden Beratungen im Rat der Bürgermeister, mit den zuständigen Mitgliedern des Senats, einschließlich dem Regierenden Bürgermeister, sowie in den Sitzungen der zuständigen Ausschüsse des Berliner Abgeordnetenhauses bei aller Akzeptanz der Haushaltslage und Finanzprobleme des Landes Berlin mit Nachdruck darauf hinzuwirken, dass der Bezirk Treptow-Köpenick finanziell handlungsfähig bleibt, die anstehenden Beratungen um einen Nachtragshaushalt 2001 und die Haushaltsaufstellung 2002 insbesondere auch die langfristige Finanz- und Investplanung inbegriffen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich.            dagegen: einige.            Enthaltung: einige.

Ö 45  
Mittel für vom Senat an den Bezirk Treptow-Köpenick abgeschichtete Sportanlagen  
Enthält Anlagen
IV/207  
Ö 46  
Fördermittel für freie Träger  
Enthält Anlagen
IV/223  
Ö 47  
Seniorenfreizeitstätte in Adlershof  
Enthält Anlagen
IV/224  
Ö 48  
Durchführung eines bezirklichen Tourismustages (Verfasser : Petra Reichardt)  
Enthält Anlagen
IV/226  
Ö 49  
Aufbau einet Lokalen Agenda 21 für Treptow-Köpenick (Verfasser : Karl-Georg Maucher)  
Enthält Anlagen
IV/209  
Ö 50  
Beleuchtung am Fußgängerweg  
Enthält Anlagen
IV/222  
Ö 51  
Stand der Entwicklung eines Personalentwicklungsplanes unter Berücksichtigung des Landesgleichstellungsgesetzes (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Elke Werner)  
Enthält Anlagen
IV/228  
Ö 52  
Straßenbenennung "Zur Gartenstadt"  
Enthält Anlagen
IV/250  
Ö 53  
Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
IV/229  
Ö 54  
Beflaggung des Köpenicker Rathauses zum Christopher-Stree-Day (Verfasser : Katharina Grell)  
Enthält Anlagen
IV/230  
Ö 55  
Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung  
Enthält Anlagen
IV/210  
Ö 56  
Ergänzung des Beschlusses 038/06/00 der ehemaligen BVV Köpenick, (Drs. 492/III, Erarbeitung eines Lärmminderungsplanes) (Verfasser : Margit Görsch)  
Enthält Anlagen
IV/227  
Ö 57  
Europaweiter autofreier Tag (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Elke Werner)  
Enthält Anlagen
IV/232  
Ö 58  
Zugänglichkeit des Rathauses Treptow (Verfasser : Thomas Krause)  
Enthält Anlagen
IV/233  
Ö 59  
Erweiterung der Bildungsmöglichkeit durch das Freilandlabor Kaniswall (Verfasser : Karl-Georg Maucher)  
Enthält Anlagen
IV/211  
Ö 60  
Zugang zu den Ufern der Gewässer (Verfasser : Margit Görsch)  
Enthält Anlagen
IV/231  
Ö 61  
Köpenicker Sommer (Verfasser : Brigitte Gelbke Verfasser 2: Elke Werner)  
Enthält Anlagen
IV/235  
Ö 62  
Benennung von Nummern-Straßen (Verfasser : Werner Laube)  
Enthält Anlagen
IV/236  
Ö 63  
Öffentliches Schwimmen in Schwimmhallen im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IV/212  
Ö 64  
Zu-Wasser-Lassen von Kleinstbooten über öffentliche Zugänge (Verfasser : Dr. Martin Sattelkau)  
Enthält Anlagen
IV/234  
Ö 65  
Unterstützung des Vereins GFAJ (Verfasser : Barbara Nowak)      
Ö 66  
Büste Ernst Schneller  
Enthält Anlagen
IV/213  
Ö 67  
Rekonstruktion Rosestraße (Verfasser : Joachim Schmidt)  
Enthält Anlagen
IV/237  
Ö 68  
Schaukästen (Verfasser : Barbara Nowak)  
Enthält Anlagen
IV/238  
Ö 69  
Zuwege Alte Försterei (Verfasser : Joachim Schmidt)  
Enthält Anlagen
IV/239  
Ö 70  
Angebote für Kinder und Jugendliche (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
IV/241  
Ö 71  
Sicherung der Existenz des Spreeparks im Bezirk  
Enthält Anlagen
IV/242  
Ö 72  
Bestandsaufnahme für den BVV-Saal des Rathauses Treptow (Verfasser : Renate Weißig)  
Enthält Anlagen
IV/243  
Ö 73  
Posteinwurfkasten an der Joachimstraße/Ecke Lindenstraße in 12555 Berlin  
Enthält Anlagen
IV/244  
Ö 74  
Einladung Partnerstadt Albinea (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
IV/245  
Ö 75  
Schwimmhallen in Treptow (Verfasser : Alexandra Friede)  
Enthält Anlagen
IV/246  
Ö 76  
Programm Prosoz im Sozialamt  
Enthält Anlagen
IV/214  
Ö 77  
Alte Försterei bundesligareif (Verfasser : Joachim Schmidt)  
Enthält Anlagen
IV/247  
Ö 78  
Sozialstiftung Köpenick (Verfasser : Elke Werner Verfasser 2: Brigitte Gelbke Verfasser 3: Klaus Pick)  
Enthält Anlagen
IV/217  
Ö 79  
Liegenschaften im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IV/215  
Ö 80  
Ortskernumfahrung Altglienicke (Verfasser : Joachim Schmidt)  
Enthält Anlagen
IV/248  
Ö 81  
Alte Feuerwache und Familienbegegnungszentrum Altglienicke  
Enthält Anlagen
IV/216  
Ö 82  
Konzept zur Ansiedlung von Gewerbeunternehmen im Zusammenhang mit dem Ausbau und dem Betrieb des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld (Verfasser : Margit Görsch)  
Enthält Anlagen
IV/249  
Ö 83  
Umsetzung des BVV-Beschlusses Nr. 061/07/01 "Treptow-Köpenicks Entwicklung zum Solarbezirk" (Verfasser : BA, BauUm)  
Enthält Anlagen
IV/253  
Ö 84  
Nachtflugbeschränkungen für den Flughafen Berlin-Schönefeld
Enthält Anlagen
IV/183  
Ö 85  
Akte Y (Verfasser : Dr. Martin Sattelkau)  
Enthält Anlagen
IV/254  
Ö 86  
"IQ 1185"  
Enthält Anlagen
IV/255  
                 
 
 

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