Auszug - Bündnis für Demokratie und Toleranz  

BzVV: Es liegt ein interfraktioneller Änderungsantrag vor:

Die BVV unterstützt das Treptow-Köpenicker Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, basierend auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes. Die BVV ruft alle Bürgerinnen und Bürger, alle Vereinigungen, Verbände und Kirchen unseres Bezirks zur aktiven Mitarbeit auf. Die BVV ersucht den Bezirksbürgermeister, die Schirmherrschaft zu übernehmen.

Fortsetzung der Aussprache: Frau Gelbke: Sie habe bereits auf der letzten Sitzung für beide Einzelverordneten Stellung genommen. Inhaltlich ist dem auch heute nichts hinzuzufügen. Man sei froh, dass nun endlich eine konsensfähige Lösung gefunden wurde, aber darüber enttäuscht, dass die Einzelverordneten nicht einbezogen wurden. Man wolle deshalb nicht durch die Bezeichnung interfraktionell von der Entschließung ausgeschlossen sein, da es sich um ein wichtiges Thema für B90/G handelt. Man möchte sich in diesem Antrag wiederfinden. Deshalb sollte ergänzt werden: Auf Grundlage der Vorschläge von PDS, SPD, CDU und Bündnis’90/Die Grünen. Es sind auch in der Unterschriftenzeile die beiden Einzelbezirksverordneten vorzusehen.

Herr Wilke: Nach GO können Anträge bis zur Abstimmung unterstützt werden.

Abstimmung Antrag i.g.F.: Einstimmig angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV unterstützt das Treptow-Köpenicker Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, basierend auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes. Die BVV ruft alle Bürgerinnen und Bürger, alle Vereinigungen, Verbände und Kirchen unseres Bezirks zur aktiven Mitarbeit auf. Die BVV ersucht den Bezirksbürgermeister, die Schirmherrschaft zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.