Tagesordnung - 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (42. Sitzung Herr Sauerteig)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 4.2  
Parken Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/1328  
Ö 4.3  
Verkehrsschilder in Müggelheim (Straße Alt-Müggelheim)  
Enthält Anlagen
VII/1292  
Ö 5     Drucksachen aus der 47. BVV      
Ö 5.1  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Porzer Str./ Ecke Coloniaallee  
Enthält Anlagen
VII/1350  
Ö 5.2  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/1353  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1353

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in der Neuen Krugallee eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zwischen der Baumschulenstraße und der Straße am Plänterwald einzurichten.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-16, lfd. Nr. 1117 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1353

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in der Neuen Krugallee eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zwischen der Baumschulenstraße und der Straße am Plänterwald einzurichten.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    30.06.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/1353

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in der Neuen Krugallee eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zwischen der Baumschulenstraße und der Straße am Plänterwald einzurichten.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0872/48/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in der Neuen Krugallee eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zwischen der Baumschulenstraße und der Straße am Plänterwald einzurichten.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.13 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.16 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.16 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.28 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.20 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-16, lfd. Nr. 1117 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1353

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in der Neuen Krugallee eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zwischen der Baumschulenstraße und der Straße am Plänterwald einzurichten.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 10.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_ 1353 Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee (273 KB)    
Ö 5.3  
Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/1354  
Ö 5.4  
Lichtzeichenanlage Firlstraße  
VII/1358  
Ö 5.5  
Radverkehr Rudolf-Rühl-Allee  
Enthält Anlagen
VII/1360  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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