Auszug - Lichtzeichenanlage Firlstraße  

 
 
43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1358 Lichtzeichenanlage Firlstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBüOrd
Verfasser:Axel W. Sauerteig 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

Herr Sauerteig begründete seinen Antrag und bittet um Unterstützung.

Frau Pirok gab eine fachliche Stellungnahme ab. Das Amt sieht keine Notwendigkeit an dieser Stelle ein zusätzliches Schild aufzustellen.

Nach einer Diskussion wird der Antrag mit 2/8/3 abgelehnt.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/1358

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass an der neu geschaffenen Lichtzeichenanlage (LZA) Wilhelminenhofstraße / Firlstraße an der gestrichelten Haltelinie in Fahrtrichtung Siemensstraße zusätzlich das Schild "Bei Rot hier halten" vor der Einmündung angebracht wird.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung der Beschlussempfehlung:

Übersichtliche Kreuzung, Nutzer werden sich an die neue Lichtzeichenanlage gewöhnen.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 8; Enthaltung: 3.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)