Auszug - Radverkehr Rudolf-Rühl-Allee  

Es liegt ein Änderungsantrag der Einz.-BzV Pönitz vor. Herr Pönitz ist selber nicht anwesend.

Über den Änderungsantrag des Einz.-BzV wird ohne Diskussion mit 0/10/3 abgestimmt. Damit ist der Änderungsantrag einstimmig abgelehnt.

Herr Grunst gab zur Kenntnis, dass in den Bauplänen des letzten Abschnitts der TVO die Einrichtung der Radwege vorgesehen ist.

Nach einer kurzen Diskussion wird der Ursprungsantrag mit 10/2/1 beschlossen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

Drs. VII/1360

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Abstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um den Radverkehr entlang der Rudolf-Rühl-Allee sicherer zu machen.

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:2:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 1.