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DGS
Auszug - Bericht des Bezirksamtes
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BzStR M. Grunst berichtet (s. Anlage 1) und beantwortet die gestellten Fragen. Frau Pirok von der Straßenverkehrsbehörde des OA erläutert die berlintypische Gehwegstruktur (s. Anlage 2), sowie die Grundlagen für Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für die Nutzung des öffentlichen Straßenlandes anhand einzelner Beispiele und beantwortet anschließend die gestellten Fragen.
BzBm O. Igel berichtet (siehe Anlage 3). Keine Nachfragen. Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .
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