Tagesordnung - 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (42. Sitzung Herr Sauerteig)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 4.2  
Parken Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
 VII/1328  
Ö 4.3  
Verkehrsschilder in Müggelheim (Straße Alt-Müggelheim)  
Enthält Anlagen
 VII/1292  
Ö 5     Drucksachen aus der 47. BVV      
Ö 5.1  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Porzer Str./ Ecke Coloniaallee  
Enthält Anlagen
 VII/1350  
Ö 5.2  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
 VII/1353  
Ö 5.3  
Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen  
Enthält Anlagen
 VII/1354  
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT (ff) und den A. f BüOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    30.06.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau mehrheitlich (4:9:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 9; Enthaltung: 0.
   
    06.07.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0878/48/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die illegale Nutzung der westlich gelegenen Grundstücke an der Pfarrwöhrde als Autoabstellplatz umgehend zu unterbinden und entsprechende Maßnahmen im Sinne des Bebauungsplans einzuleiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 5.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VII_1354 Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen (622 KB)    
   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5.4  
Lichtzeichenanlage Firlstraße  
VII/1358  
Ö 5.5  
Radverkehr Rudolf-Rühl-Allee  
Enthält Anlagen
 VII/1360  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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