Tagesordnung - 16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 28.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-16
Einladung mit Drs. (ohne Vorlagen BA)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0369  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0370  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0371  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-16      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richtern für das Oberverwaltungsgericht  
VII/0372  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss  
VII/0373  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Gedenken an 60. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni  
Enthält Anlagen
VII/0350  
Ö 9.2  
Personalentwicklungskonzept für das Bezirksamt Treptow-Köpenick  
VII/0352  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Musikschulstandorte und ihre Kosten  
VII/0363  
    VORLAGE
    1

1.      Wie will das Bezirksamt den Ausbau des Verwaltungsgebäudes in der Freiheit 15 zum Musikschulstandort und zum Standort des Amtes Weiterbildung und Kultur aus dem laufenden Haushalt finanzieren?
 

Die dazu nötigen Mittel sind in der Zuweisung des Baulichen Unterhalts reserviert.

 

2.      Geht das Bezirksamt davon aus, dass der musikschulgerechte Ausbau des Gebäudes in der Freiheit 15 bis zum 30. Juni 2013 fertig gestellt werden wird?

 

Nein, eine Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen ist bis zum 30. Juni 2013 nicht möglich, zumal es sich hierbei um ein genehmigungspflichtiges Vorhaben gemäß der BauO Berlin handelt.

 

3.      Wie beabsichtigt das Bezirksamt, die in jedem Fall benötigte Summe von 458 T€ für die energetische Sanierung und für die Herstellung von Barrierefreiheit im Verwaltungsgebäude Freiheit 15 aufzubringen?

 

Die behindertengerechte Erschließung des Musikschulstandortes ist Bestandteil der Investitionsplanung 2013 bis 2017 im Kapitel 3308, Titel 71502 „Nachhaltige Herrichtung von Dienstgebäuden für die neue Ämterstruktur“, wie den Erläuterungen dazu entnommen werden kann. Eine energetische Sanierung ist an dem denkmalgeschützten Gebäude nur eingeschränkt möglich. Diese bezieht sich insbesondere auf die Dämmung der obersten Geschossdecke und die Heizungsanlage, die bereits im Rahmen des Konjunkturprogramms II realisiert wurden und auf die Fenster. Der Austausch der einfachverglasten Fenster ist in den veranschlagten Herstellungskosten für die Freiheit 15 als Musikschulstandort bereits enthalten.

 

4.      In welcher Höhe werden voraussichtlich Kosten für die notwendigen Umzüge aus den bisherigen Musikschulstandorten Friedrichshagener Straße 8 und Hans-Schmidt-Straße 10 (hier auch Verwaltungsstandort) anfallen?

 

Die Kosten für die Umzüge sind noch nicht ermittelt, da es wegen der fehlenden abschließenden Entscheidung noch keinen Anlass für das aufwendige Verfahren gibt.

   
    31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 15.1 - vertagt
   
   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - schriftlich beantwortet
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10.1 VII_0363 BA Musikschulstandorte und ihre Kosten (4019 KB)    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-35a nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0368  
Ö 11.2  
Sondermittel für Schloßplatztheater/Alte Möbelfabrik e. V. (SM 1303)  
Enthält Anlagen
VII/0376  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Keine Rundfunkgebühren für Kitas
Enthält Anlagen
VII/0315  
Ö 12.2  
Barrierefreie Spielgeräte
Enthält Anlagen
VII/0338  
Ö 12.3  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
VII/0355  
Ö 12.4  
Fußgängerampel auf der Wassersportallee  
Enthält Anlagen
VII/0362  
Ö 12.5  
Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum S-Bahnhof "Oberspree"  
VII/0279  
Ö 12.6  
Betreuungsbedarf im Schulhort aus familiären, pädagogischen oder sozialen Gründen
Enthält Anlagen
VII/0331  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Ökologische Aspekte bei Neuausschreibungen für Essenanbieter beachten
Enthält Anlagen
VII/0332  
Ö 12.8  
Mehrwegverpackungen für Schulmilch
Enthält Anlagen
VII/0336  
Ö 12.9  
Schwimmunterricht für Erwachsene
Enthält Anlagen
VII/0353  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden  
Enthält Anlagen
VII/0357  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule
Enthält Anlagen
VII/0208  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Sanierung des Rathaushofs Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0330  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2012-2016  
Enthält Anlagen
VII/0374  
Ö 13.2  
Personalentwicklungskonzept des Bezirksamtes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0375  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XV-30 ("Treptowers") im Bezirk Treptow-Köpenick hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 174/93 vom 04. Januar 1994 Räumlicher Geltungsbereich: das Gelände zwischen der Bezirksgrenze Friedrichshain-Kreuzberg, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee sowie für die Eichenstraße, Ortsteil Alt-Treptow (Anlage 1 zum BA-Beschluss 151/13)  
Enthält Anlagen
VII/0377  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Allende-Büste im Eingangsbereich des Allende-Viertels  
Enthält Anlagen
VII/0378  
Ö 14.2  
Allende-Denkmal restaurieren und beschriften  
Enthält Anlagen
VII/0379  
Ö 14.3  
„Gleislinse“ - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen in Treptow-Köpenick verbleiben  
Enthält Anlagen
VII/0380  
Ö 14.4  
Entgeltfreies Internetangebot in den Bibliotheken  
Enthält Anlagen
VII/0381  
Ö 14.5  
Straßenbahn 61  
Enthält Anlagen
VII/0382  
Ö 14.6  
Piktogramme zur Barrieresituation  
Enthält Anlagen
VII/0383  
Ö 14.7  
Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf verlängern  
VII/0384  
Ö 14.8  
Dokumente mit Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
VII/0385  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Gedenkstätte für italienische Zwangsarbeiter in Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0386  
Ö 14.10  
Passieren des Landschaftsparks Rudow-Altglienicke mit Ponys  
Enthält Anlagen
VII/0387  
Ö 14.11  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 14.12  
Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VII/0389  
Ö 14.13  
Querungshilfe Strandbad Müggelsee und Jugenddorf  
Enthält Anlagen
VII/0390  
Ö 14.14  
Rundfunkbeitrag  
Enthält Anlagen
VII/0391  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Mietpreise begrenzen  
Enthält Anlagen
VII/0393  
Ö 14.16  
Weiterbetrieb Rahnsdorfer Ruderfähre  
Enthält Anlagen
VII/0394  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Präzisierung der Investitionsplanung  
VII/0392  
                 
 
 

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