Auszug - Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden  

Aussprache:

Frau BzV Schmitz als stv. Ausschussvorsitzende des A. f. StaT begründet die Beschlussempfehlung.
Herr BzV Sauerteig (B'90Grüne), Herr BzV Schild (CDU), Herr BzV Dr. Durinke (SPD), Herr BzV Pönitz (PIRATEN), Herr BzV Dr. Durinke (SPD), Herr BzV Worm (B'90Grüne), Herr BzV Dr. Durinke (SPD), Herr BzV Sauerteig (B'90Grüne), Herr BzV Dr. Durinke (SPD), BzV Pönitz (PIRATEN), Herr BzV Dr. Durinke (SPD), Herr BzStR Hölmer, Herr BzV Welters (DIE LINKE), Herr BzV Groos (B'90Grüne), Herr BzV Welters (DIE LINKE)

Es erfolgt die Ablehnung der ablehnenden Beschlussempfehlung.

Es schließt sich eine GO-Debatte zum Umgang mit der Drucksache an, wozu bei Unterbrechung der Sitzung der Ältestenrat zusammentritt. Es erfolgt keine Verständigung im Ältestenrat.

Die Fraktion B'90Grüne bringt den Ursprungsantrag als Änderungsantrag ein.

Die SPD-Fraktion beantragt die Rücküberweisung in den Ausschuss.

Herr BzV Nagelschmidt und Herr BzV Pönitz sprechen zur Auslegung der GO.

Die CDU-Fraktion bringt einen weiteren Änderungsantrag ein.

Herr Groos beantragt eine Pause von 10 Minuten.

Herrn BzV Groos (B'90Grüne), Frau BzV Stantien (für die LINKE), Herr BzVV Stock.

Herr BzVV Stock rekapituliert den Beratungsverlauf und stellt fest, dass es bis zur Abstimmung keine Anträge zum Beratungsgegenstand gab. Er legt die GO gemäß § 64 dahingehend aus, dass die Drucksache damit zur Beratung an den Ausschuss zurück überwiesen wurde. Er bittet gleichzeitig den zuständigen Ausschuss, sich der Problematik anzunehmen und ihn zur Ausschusssitzung einzuladen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Rücküberweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis: dafür: 20 dagegen: 25 Enthaltung: 0.