Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV, Herr Stock:

Es liegt 4 Dringlichkeiten vor:

1. Drs. VII/0208, Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter
TOP 12.11 eingeordnet.

2. Drs. VII/0330, Sanierung des Rathaushofs Köpenick

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter
TOP 12.12 eingeordnet.

3. Drs. VII/0393, Mietpreise begrenzen

Frau BzV Schmitz, stv. Vorsitzende des A. f. StaT begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter
TOP 14.15 eingeordnet.

4. Drs. VII/0394, Weiterbetrieb Rahnsdorfer Ruderfähre

Herr BzV Nock, stv. Vorsitzender des A. f. WIT begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter
TOP 12.11 eingeordnet. Der Antrag steht bereits auf der Konsensliste.

Herr Stock informiert

-         zu TOP 14.9:  Beitritte: DIE LINKE, PIRATEN;

-         zu TOP 14.13: Beitritt: B'90Grüne;

-         alle anderen Beitritte sind der Konsensliste entnehmbar;

-         zu TOP 12.5: TOP wird auf Antrag der Fraktion der PIRATEN vertagt.

Die geänderte TO wird bestätigt.