Tagesordnung - 50. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 50. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Mitteilungen des Vorstehers VI-52

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1776  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1777  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1778  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-52      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1775  
Ö 8.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
VI/1794  
Ö 8.3  
Wahl von 2 Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VI/1803  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Bearbeitungsstand von BVV-Beschlüssen  
VI/1761  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung im Dammweg zwischen Köpenicker Landstraße und Neue Krugallee  
Enthält Anlagen
VI/1772  
Ö 11.2  
Sondermittel für Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder/Stamm Oberschöneweide (SM 1111)  
VI/1798  
Ö 11.3  
Sondermittel für Schlossplatztheater/Alte Möbelfabrik e. V. (SM 1115)  
Enthält Anlagen
VI/1799  
Ö 11.4  
Sondermittel für Förderverein Freiwillige Feuerwehr Köpenick e. V. (SM 1117)  
Enthält Anlagen
VI/1800  
Ö 11.5  
Sondermittel für Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 1118)  
Enthält Anlagen
VI/1801  
Ö 11.6  
Sondermittel für Bündnis für Demokratie und Toleranz / offensiv'91 e. V. (SM 1124)  
Enthält Anlagen
VI/1802  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bebauungsplan XVI-71 ("Julius-Hart-Straße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1679  
Ö 12.2  
Parkplätze für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VI/1717  
Ö 12.3  
Bebauungsplan 9-55 ("Am Wiesenweg") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1733  
Ö 12.4  
Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung in der Godbersenstraße vom Adlergestell bis zur Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VI/1734  
Ö 12.5  
Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung im Adlergestell von Zum Seeblick bis Wernsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/1735  
Ö 12.6  
Hausboote im Treptower Hafen  
Enthält Anlagen
VI/1748  
Ö 12.7  
Touristische Hinweise am Bahnhof Grünau  
Enthält Anlagen
VI/1749  
Ö 12.8  
Konzeption für den bezirklichen Winterdienst
Enthält Anlagen
VI/1693  
Ö 12.9  
Restaurierung und Renovierung beim Standesamt im Rathaus Köpenick  
VI/1736  
Ö 12.10  
Energieeffiziente Gebäudesanierung (II)  
Enthält Anlagen
VI/1754  
    24.03.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPV.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.04.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.04.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Treptow-Köpenick tätige Träger und Vereine kurzfristig auf die ausgeweiteten Möglichkeiten der staatlichen KfW-Förderung für energieeffiziente Gebäudesanierungen aufmerksam zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              7              dagegen:              0.              Enthaltung:              4.

   
    14.04.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1066/50/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Treptow-Köpenick tätige Träger und Vereine kurzfristig auf die ausgeweiteten Möglichkeiten der staatlichen KfW-Förderung für energieeffiziente Gebäudesanierungen aufmerksam zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

Ö 12.11  
Moratorium für Demontage der Sportanlage Birkenwäldchen
Enthält Anlagen
VI/1756  
Ö 12.12  
Förderprogramm LIFE+ nutzen
Enthält Anlagen
VI/1758  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-47 („Bölschestraße“) hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1773  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-21b ("Am Berg") hier: Inhaltliche Änderungen zum Planungsentwurf  
Enthält Anlagen
VI/1774  
Ö 13.3  
Sportstättenentwicklungsplan 2009  
Enthält Anlagen
VI/1795  
Ö 13.4  
Auswahl eines privaten Betreibers zur weiteren Entwicklung des Strandbades Müggelsee  
Enthält Anlagen
VI/1796  
Ö 13.5  
Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''  
Enthält Anlagen
VI/1797  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Zukunft des Kreiswehrersatzamtes Berlin sichern  
VI/1780  
Ö 14.2  
Müllschlucker  
Enthält Anlagen
VI/1781  
Ö 14.3  
Tempo 30 auf dem Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VI/1782  
Ö 14.4  
Gesundheitsförderung durch Bewegung  
VI/1779  
Ö 14.5  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule“ unterstützen  
Enthält Anlagen
VI/1783  
Ö 14.6  
Willenserklärung der BVV Treptow-Köpenick  
VI/1784  
Ö 14.7  
Treptow-Köpenick summt  
Enthält Anlagen
VI/1785  
Ö 14.8  
Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1786  
Ö 14.9  
Aussetzung der Zahlungsverpflichtung für Grundsteuer  
Enthält Anlagen
VI/1787  
Ö 14.10  
Auftragsvergabe bei Schulreinigung  
Enthält Anlagen
VI/1788  
Ö 14.11  
Ehemalige Sportfläche Birkenwäldchen als Hundesport- und -auslaufgebiet  
VI/1789  
Ö 14.12  
Ausweisung von Kleingartenflächen in B-Plangebieten  
VI/1790  
Ö 14.13  
BVV Treptow-Köpenick fordert China zur Freilassung von Ai Weiwei auf  
Enthält Anlagen
VI/1804  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Wir wollen Können müssen  
VI/1791  
Ö 15.2  
Barrierefreiheit – auch in der Altstadt Köpenick  
VI/1792  
Ö 15.3  
Entscheidungsfindung und Vergabeprozess zur Zukunft des Strandbads Rahnsdorf  
VI/1793  
                 
 
 

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