Auszug - Konsensliste  

 
 
50. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/1776 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Die Aussprache wird nicht gewünscht

Der BzVV berichtigt den Druckfehler (doppelte Aufführung  TOP 13.5 unter Pkt. 3 der Konsensliste. Die Aussprache wird nicht gewünscht.

Es wird folgender Beschluss gefasst :

Es wird folgender Beschluss gefasst  :

 

  1. beschlossen:

 

Lfd.Nr.  Drs.                                                        Gegenstand der Beratung             

8.1

VI/1775

Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

11.3

VI/1799

Sondermittel für Schlossplatztheater/Alte Möbelfabrik e. V. (SM 1115)

11.4

VI/1800

Sondermittel für Förderverein Freiwillige Feuerwehr Köpenick e. V. (SM 1117)

11.5

VI/1801

Sondermittel für Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 1118)

12.2

VI/1717

Parkplätze für den 1. FC Union

12.6

VI/1748

Hausboote im Treptower Hafen

12.7

VI/1749

Touristische Hinweise am Bahnhof Grünau

12.8

VI/1693

Konzeption für den bezirklichen Winterdienst

12.10

VI/1754

Energieeffiziente Gebäudesanierung (II)

12.11

VI/1756

Moratorium für Demontage der Sportanlage Birkenwäldchen

12.12

VI/1758

Förderprogramm LIFE+ nutzen

 

2. überwiesen:

Lfd.Nr.Drs.     Gegenstand der Beratung                     Ausschuss

13.1

VI/1773

Bebauungsplan XVI-47 („Bölschestraße“)
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

StaV

13.2

VI/1774

Bebauungsplan XV-21b ("Am Berg")
hier: Inhaltliche Änderungen zum Planungsentwurf

StaV

14.2

VI/1781

Müllschlucker (Beitritt: CDU)

StaV

14.3

VI/1782

Tempo 30 auf dem Königsheideweg

StaV

14.4

VI/1779

Gesundheitsförderung durch Bewegung

UmGrIm (ff), SozGes

14.8

VI/1786

Alt-Treptow

StaV (ff), KuWiT

14.12

VI/1790

Ausweisung von Kleingartenflächen in B-Plangebieten

StaV (ff), UmGrIm

 

3. durch Einzelabstimmung zu entschieden:

Lfd.Nr.                Drs.                                        Gegenstand der Beratung                Abstimmung             

11.1

VI/1772

Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung im Dammweg zwischen Köpenicker Landstraße und Neue Krugallee
hier: Beschlussempfehlung des A. f. StaV

 

Mehrh. / 3 / viele

11.2

VI/1798

Sondermittel für Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder/Stamm Oberschöneweide (SM 1111)

Mehrh. / 3 / 5

11.6

VI/1802

Sondermittel für Bündnis für Demokratie und Toleranz / offensiv'91 e. V. (SM 1124)

Mehrh. / 3 / 0

12.1

VI/1679

Bebauungsplan XVI-71 ("Julius-Hart-Straße")
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

einstimmig

12.3

VI/1733

Bebauungsplan 9-55 ("Am Wiesenweg")
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

Mehrh. / 3 / 0

12.5

VI/1735

Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung im Adlergestell von Zum Seeblick bis Wernsdorfer Straße

Mehrh. / 3 / einige

13.5

VI/1797

Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''

Mehrh. / 3 / 0

14.10

VI/1788

Auftragsvergabe bei Schulreinigung

Einst.. / 0 / viele

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: Pkt. 1 und Pkt. 2: dafür: einstimmig.

 

Pkt. 3 (AoA):

11.1VI/1772: dafür:mehrheitlichdagegen:3.Enthaltung:viele.

11.2VI/1798: dafür:mehrheitlichdagegen:3.Enthaltung:5.

11.6VI/1802: dafür:mehrheitlichdagegen:3.Enthaltung:0.

12.1VI/1679: dafür:einstimmig.

12.3VI/1733: dafür:mehrheitlichdagegen:3.Enthaltung:0.

12.5VI/1735: dafür:mehrheitlichdagegen:3.Enthaltung:einige.

13.5VI/1797: dafür:mehrheitlichdagegen:3.Enthaltung:0.

14.10VI/1788: dafür:einstimmigEnthaltung:viele.


  
 

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