Auszug - Informationen der BzBmin  

Wichtiges aus den Bereichen seit der letzten BVV am 24.03.2011

Abt. Soziales und Gesundheit

3 Termine:

-          Am 04.05.2011 findet von 9.30 – 15.30 Uhr in der Hochschule für Technik und Wirtschaft die Öffentliche Gesundheitskonferenz 2011 zum Thema „Gesundheit und Lebensqualität im Alter“ statt.

-          Am 19.05.2011 findet von 9.00 – 16.00 Uhr im pentahotel eine Fachtagung „Strategien zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements – Das Modell Treptow-Köpenick ein Beispiel für Berlin?“ statt.

-          Am 20.06.2011 findet um 16.30 Uhr die 2. Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit dem DRK-Krankenhaus, dem Bürgerverein und der Kassenärztlichen Vereinigung im Humboldt-Gymnasium (Aula) statt.

Abt. Umwelt, Grün- und Immobilienwirtschaft

-          Am 23. Mai beginnen die Baumpflegearbeiten an ca. 600 Platanen im Bereich der Straßen Puschkinallee, Elsenstraße und Am Treptower Park. Alle Sperrungen und aktuellen Verkehrsmaßnahmen sind im Internet einsehbar.

-          Nach achtmonatigen Arbeiten wurde die Umgestaltung des Spree-Uferweges an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Schöneweide abgeschlossen. Die Arbeiten wurden unter Federführung des Grünflächenamtes durchgeführt. Denkmalspezifische wie funktionale Aspekte fanden dabei gleichermaßen Berücksichtigung. Neben Sitzbänken und Abfallbehältern wurde an der Uferkante ein durchgängiges Geländer als Absturzsicherung installiert. Auf den Freiflächen erinnern einige Kabelspulen an die historischen Wurzeln des Areals. Es entstand ein Fuß- und Radweg von etwa 3,50 Meter Breite, der gesamte Uferstreifen ist etwa 6,30 Meter breit und ca. 600 Meter lang. Die Baukosten betrugen ca. 630.000 €. Die Einweihung und Übergabe des neu gestalteten Uferstreifens an die Bürgerinnen und Bürger erfolgt am 28. April 2011 um 13:00 Uhr durch den zuständigen Bezirksstadtrat für Umwelt, Grün und Immobilienwirtschaft Michael Schneider. Die Einweihung findet am Ende der verlängerten Wilhelminenhofstraße am Spreeufer statt.

Abt. Bauen und Stadtentwicklung

-          Der Bebauungsplan XVI-18 "Elcknerplatz" ist seit 24.3.2011 rechtsverbindlich. Die Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgte in Nr. 8. am 23.3.2011. Nunmehr wird die Mitteilung der Abwägungsergebnisse an die Einwender/innen erfolgen.

-          Das Bezirksamt Treptow-Köpenick, Abteilung Bauen und Stadtentwicklung führte unter der Leitung vom Bezirksstadtrat Herrn Rainer Hölmer in Zusammenarbeit mit der Werbegemeinschaft Friedrichshagen e.V. am Montag, dem 11.4.2011 um 19 Uhr in der Christophoruskirche, eine öffentliche Informationsveranstaltung zu den Bauvorhaben auf dem Grundstück Bölschestr. 32-42 durch. Das Bezirksamt gab den Bürgerinnen und Bürgern Erläuterungen und Auskunft über den Stand der Planungen und Genehmigungsverfahren, die von großem öffentlichem Interesse sind.

-          Es gibt einen Bauantrag zum Neubau einer Logistikhalle und einem 2-geschossigen Verwaltungsanbau in der Georg-Schendel-Str./ Wagner-Régeny-Str. (Adlershofer Entwicklungsgebiet). In der Halle werden Schuhe der Fa. Aktivschuh gelagert und für den Versand an die Filialen vorbereitet. Bruttogeschossfläche: Halle 4.800 m², Verwaltung 1.100 m². Die Baugenehmigung wurde am 24.03.2011 erteilt; der Baubeginn war am 05.04.2011.

Abt. Jugend und Schule

-           Die Eröffnung METEUM-Treptow und Präsentation des Modellprojekts „Lernlabor Energie – Umbau eines Heizhauses“ ist am 7. April in der ehemaligen Amelia-Earhart-Schule erfolgt. Mit der neuen Zweigstelle und dem geplanten Modellprojekt rückt das METEUM, die technische Kinder- und Jugendakademie des TJP e.V., näher an die Schulen. Frischen Wind wollen METEUM und seine Partner insbesondere in die außerschulische Bildungsarbeit im Bereich Erneuerbare Energien bringen. Der neue Standort METEUM-Treptow ermöglicht mit seinen beiden Laboren jungen Forscherinnen und Forschern Wissenschaft praktisch zu erleben, sowohl im Klassenverband als auch bei Jugend forscht in der Freizeit. METEUM, die Technische Kinder- und Jugendakademie des TJP e.V. in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin, wird durch den Europäischen Sozialfonds und durch das JobCenter Treptow-Köpenick gefördert.

Abt. Bürgerdienste, Bildung und Sport

-          Am 1. April erschien die erste Ausgabe eines gemeinsamen Newsletters der Berliner Volkshochschulen. Etwa alle zwei Monate wolle man auf elektronischem Weg den Kontakt zu den Nutzerinnen und Nutzern herstellen. Es soll zu  Themen aus der Erwachsenenbildung und der Berliner Volkshochschullandschaft berichtet werden. Anmelden kann man sich unter: www.berlin.de/vhs/newsletter.

-          Am 06. April fand die Auslosung für das Fußball-Turnier „Fair geht vor“ anlässlich der Frauen-Fußballweltmeisterschaft 2011 statt. Die Vorrundenturniere sollen am 31. 05. und 01. 06. 2011 von 10-13.00 Uhr und am 10. 06. (das Finalspiel) stattfinden. Die Siegermädchen gewinnen Freikarten für das WM-Eröffnungsspiel unserer Frauennational-Mannschaft am 26. Juni 2011 gegen Kanada. Den 16 Mädchen-Teams aus den Schulen werden mit Hilfe des Projektes „Integration durch Sport“ Kenntnisse über die Teilnehmerländer der FIFA Frauen WM 2011 vermittelt. Auch soll unter dem Motto „Fair geht vor“ erreicht werden, dass vorhandene Vorurteile abgebaut werden und zum gewaltfreien und regelmäßigen Sporttreiben motiviert wird.

-          10 km Laufen waren angesagt beim diesjährigen traditonellen 5. Köpenicker Altstadtlauf (Veranstalter war die Turngemeinde in Berlin 1848 e. v.) am 10. April 2011. Start für über 500 Sportler war am Müggelturm in den Müggelbergen und das Ziel die Altstadt Köpenick. Im Anschluss an die Laufveranstaltung wurden die besten Sportlerinnen und Sportler  mit Pokal und Urkunde durch BzStR Herrn Simdorn geehrt.

Aus der Abt. PFinWirtKultOrd:

-          Nach den Informationen der Senatsverwaltung für Finanzen hat der Bezirk einen positiven Jahresabschluss 2010. Man hat nach Basiskorrektur eine Jahresüberschuss von 4.126.000 €, welche nach 1011 vorgetragen werden können. Erstmals seit 2005 hat man einen positiven isolierten Haushaltsjahresabschluss erzielt.

-          Im Rat der Bürgermeister hat man sich mit dem Bezirksplafond beschäftigt. Gegenüber bezirklichen Rechnungen fehlen den Bezirken über 100 Mio. € auf Grund vorgenommener Kürzungen. Allein beim Personalbereich fehlen 33 Mio. €. Der Ausschuss für Finanzen des Rates der Bürgermeister soll nun eine Vorlage für den Unterausschuss Bezirke des AHvB erarbeiten. In einer Sondersitzung des Rates der Bürgermeister soll dann diese Vorlage beraten und verabschiedet werden.

-          Ein weiteres Thema war die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes, hier insbesondere die möglichst unbürokratische Umsetzung dieses sehr bürokratischen Gesetzes. Die Personalzumessung für diese übertragene große Aufgabe ist wieder einmal viel zu gering. Ausschüsse des Rates der Bürgermeister werden sich in Sondersitzungen damit beschäftigen.

-          Wie bereits berichtet, wurde das Regionalmanagement Schöneweide neu ausgeschrieben. Man habe zusammen mit den Kofinanzierern festgestellt, dass wichtige Unterlagen bei der Bewerbung in Phase 1 nicht eingereicht wurden. Die entsprechenden Bewerber wurden zur Nachreichung aufgefordert, was wiederum zu einer kleinen zeitlichen Verzögerung führen wird.

-          Der Tourismusverein hat sein 20-jähriges Bestehen gefeiert.

-          Im Beisein des Wirtschaftssenators wurde in Adlershof die größte Solaranlage auf einem Dach eingeweiht, welche ihren Strom ins Kraftwerk BTB einspeist.

-          Gestern gab es das Richtfest für die Kita Am Studio 5 in Adlershof und die Info-Veranstaltung der Wista in der Alten Schule.

-          Am heutigen Girls-Day wurde ich am Vormittag von 2 Mädchen begleitet. Mit weiteren vom Polizeiabschnitt 66 betreuten Teilnehmerinnen nahmen diese auch an der Einweihung/offiziellen Übergabe des neuen Dienstgebäudes der Polizei in der Karlstraße teil.

Einige Kulturhöhepunkte vor der kommenden BVV-Sitzung:

-          Ausstellung „Fotografie im Rathaus Köpenick“ wird am 07. Mai eröffnet;

-          Die Eröffnung der Kunstausstellung „Von Papier bis Stein“ in der Galerie in Adlershof findet am 13. Mai um 20:00 Uhr statt. Unter den ausstellenden Künstlern ist auch  Herr Prof. Yoshimi Hashimoto aus Japan.

-          Die Kunstfabrik Köpenick veranstaltet mit Unterstützung des Kulturamtes die 16. Theaterfestspiele der Kids. Die Preisverleihung wird am 08.06.2011 bzw. 09.06.2011 um jeweils 15:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Köpenick stattfinden. Heute schon die herzliche Einladung an alle Anwesenden.

In Ergänzung zu den Ausführungen des Vorstehers: An Hand der Veranstaltung Vorstellung des Partnerschaftsvereins und des Besuches in Albinea wurde die Lebendigkeit dieser Partnerschaft wieder sehr deutlich. Auch an den United Games werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den Partnerstädten dabei sein.

-          Am 18. Mai 2011 wird der Kulturstaatssekretär von 13:00 – 18:00 Uhr in unserem Bezirk sein. Unter dem Motto „Kultur, Wirtschaft und Tourismus“ werden wir Schwerpunktprojekte kommunaler Kunst- und Kulturarbeit besuchen. Dieser Bezirkstag wird durch Medienvertreter als auch von Initiatoren der Kulturarbeit und Vertretern der BVV begleitet.

-          Eine Stunde später beginnt dann am 18. Mai um 19:00 Uhr im Ratz Fatz das Podiumsgespräch „Kulturstandort Berlin Treptow-Köpenick“ mit den Spitzenkandidaten der demokratischen Parteien. Es ist eine Veranstaltung des bezirklichen Kulturnetzwerkes in Vorbereitung der Kommunalwahlen.

-          Noch 2 Hinweise: Am 30.04. wird das traditionelle Winzerfest eröffnet und vom 29.04. bis 31.04. findet das  Treptower Hafenfest statt.

Vielen Dank.