Auszug - Konzeption für den bezirklichen Winterdienst
Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPV wird über die Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion i.g.F. beschlossen.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption für den bezirklichen Winterdienst zu entwickeln, der auch bei großen Schneemengen eine nachhaltige Reinigung der Geh- und Radwege gemäß den Bestimmungen des Straßenreinigungsgesetzes gewährleistet. In diese Konzeption sind neben dem regulären Winterdienst auch freiwillige Helferinnen und Helfer einzubinden. Weiterhin sind die Möglichkeiten von Freiwilligen Feuerwehren, THW und Baubetrieben zu prüfen und die Konzeption mit einer Analyse der zusätzlichen Kosten zu versehen. Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
Realisierung: (siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache) 10.05.11 1. ZB VI-54 lfd. Nr. 4701 01.08.11 2. ZB VI-55 lfd. Nr. 4831 10.08.12 3. ZB VII-11 lfd. Nr. 494 06.03.13 SB VII-18 lfd. Nr. 874
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