Auszug - Konzeption für den bezirklichen Winterdienst  

 
 
50. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.8 Beschluss:1065/50/11
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/1693 Konzeption für den bezirklichen Winterdienst
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:1065/50/11
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm
Verfasser:Karsten WeserIgel, Oliver
Drucksache-Art:ÄnderungsantragSchlussbericht in MdV

Die Beschlussempfehlung des A

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPV wird über die Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion i.g.F. beschlossen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption für den bezirklichen Winterdienst zu entwickeln, der auch bei großen Schneemengen eine nachhaltige Reinigung der Geh- und Radwege gemäß den Bestimmungen des Straßenreinigungsgesetzes gewährleistet.

In diese Konzeption sind neben dem regulären Winterdienst auch freiwillige Helferinnen und Helfer einzubinden. Weiterhin sind die Möglichkeiten von Freiwilligen Feuerwehren, THW und Baubetrieben zu prüfen und die Konzeption mit einer Analyse der zusätzlichen Kosten zu versehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.


  Beschluss: 14.04.2011 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 06.03.2013 realisiert Verantwortlich:
BzBm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 10.10.2012  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

(siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache)

10.05.11 1. ZB VI-54 lfd. Nr. 4701

01.08.11 2. ZB VI-55 lfd. Nr. 4831

10.08.12 3. ZB VII-11 lfd. Nr. 494

06.03.13 SB VII-18 lfd. Nr. 874

 

 
 

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