Tagesordnung - 50. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 50. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Mitteilungen des Vorstehers VI-52

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1776  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1777  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1778  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-52      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1775  
Ö 8.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
VI/1794  
Ö 8.3  
Wahl von 2 Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VI/1803  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Bearbeitungsstand von BVV-Beschlüssen  
VI/1761  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung im Dammweg zwischen Köpenicker Landstraße und Neue Krugallee  
Enthält Anlagen
VI/1772  
Ö 11.2  
Sondermittel für Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder/Stamm Oberschöneweide (SM 1111)  
VI/1798  
Ö 11.3  
Sondermittel für Schlossplatztheater/Alte Möbelfabrik e. V. (SM 1115)  
Enthält Anlagen
VI/1799  
Ö 11.4  
Sondermittel für Förderverein Freiwillige Feuerwehr Köpenick e. V. (SM 1117)  
Enthält Anlagen
VI/1800  
Ö 11.5  
Sondermittel für Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 1118)  
Enthält Anlagen
VI/1801  
Ö 11.6  
Sondermittel für Bündnis für Demokratie und Toleranz / offensiv'91 e. V. (SM 1124)  
Enthält Anlagen
VI/1802  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bebauungsplan XVI-71 ("Julius-Hart-Straße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1679  
Ö 12.2  
Parkplätze für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VI/1717  
Ö 12.3  
Bebauungsplan 9-55 ("Am Wiesenweg") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1733  
Ö 12.4  
Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung in der Godbersenstraße vom Adlergestell bis zur Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VI/1734  
Ö 12.5  
Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung im Adlergestell von Zum Seeblick bis Wernsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/1735  
Ö 12.6  
Hausboote im Treptower Hafen  
Enthält Anlagen
VI/1748  
Ö 12.7  
Touristische Hinweise am Bahnhof Grünau  
Enthält Anlagen
VI/1749  
Ö 12.8  
Konzeption für den bezirklichen Winterdienst
Enthält Anlagen
VI/1693  
    27.01.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und UmGrIm

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    10.02.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    16.02.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    03.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - vertagt
   
   
    10.03.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    31.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption für den bezirklichen Winterdienst zu entwickeln, der auch bei großen Schneemengen eine nachhaltige Reinigung der Geh- und Radwege gemäß den Bestimmungen des Straßenreinigungsgesetzes gewährleistet.

In diese Konzeption sind neben dem regulären Winterdienst auch freiwillige Helferinnen und Helfer einzubinden. Weiterhin sind die Möglichkeiten von Freiwilligen Feuerwehren, THW und Baubetrieben zu prüfen und in die Konzeption einzubinden.

Aus dieser Konzeption sind Handlungsanweisungen und Notfallpläne auszuarbeiten und als Vorlage zur Kenntnisnahme der BVV zu übergeben. Die Konzeption ist mit einer Analyse der zusätzlichen Kosten zu versehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:              2.              Enthaltung:              3.

   
    06.04.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.04.2011 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption für den bezirklichen Winterdienst zu entwickeln, der auch bei großen Schneemengen eine nachhaltige Reinigung der Geh- und Radwege gemäß den Bestimmungen des Straßenreinigungsgesetzes gewährleistet.

In diese Konzeption sind neben dem regulären Winterdienst auch freiwillige Helferinnen und Helfer einzubinden. Weiterhin sind die Möglichkeiten von Freiwilligen Feuerwehren, THW und Baubetrieben zu prüfen und in die Konzeption mit einer Analyse der zusätzlichen Kosten zu versehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              0.              Enthaltung:              2.

   
    14.04.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1065/50/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption für den bezirklichen Winterdienst zu entwickeln, der auch bei großen Schneemengen eine nachhaltige Reinigung der Geh- und Radwege gemäß den Bestimmungen des Straßenreinigungsgesetzes gewährleistet.

In diese Konzeption sind neben dem regulären Winterdienst auch freiwillige Helferinnen und Helfer einzubinden. Weiterhin sind die Möglichkeiten von Freiwilligen Feuerwehren, THW und Baubetrieben zu prüfen und die Konzeption mit einer Analyse der zusätzlichen Kosten zu versehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

Ö 12.9  
Restaurierung und Renovierung beim Standesamt im Rathaus Köpenick  
VI/1736  
Ö 12.10  
Energieeffiziente Gebäudesanierung (II)  
Enthält Anlagen
VI/1754  
Ö 12.11  
Moratorium für Demontage der Sportanlage Birkenwäldchen
Enthält Anlagen
VI/1756  
Ö 12.12  
Förderprogramm LIFE+ nutzen
Enthält Anlagen
VI/1758  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-47 („Bölschestraße“) hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1773  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-21b ("Am Berg") hier: Inhaltliche Änderungen zum Planungsentwurf  
Enthält Anlagen
VI/1774  
Ö 13.3  
Sportstättenentwicklungsplan 2009  
Enthält Anlagen
VI/1795  
Ö 13.4  
Auswahl eines privaten Betreibers zur weiteren Entwicklung des Strandbades Müggelsee  
Enthält Anlagen
VI/1796  
Ö 13.5  
Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''  
Enthält Anlagen
VI/1797  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Zukunft des Kreiswehrersatzamtes Berlin sichern  
VI/1780  
Ö 14.2  
Müllschlucker  
Enthält Anlagen
VI/1781  
Ö 14.3  
Tempo 30 auf dem Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VI/1782  
Ö 14.4  
Gesundheitsförderung durch Bewegung  
VI/1779  
Ö 14.5  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule“ unterstützen  
Enthält Anlagen
VI/1783  
Ö 14.6  
Willenserklärung der BVV Treptow-Köpenick  
VI/1784  
Ö 14.7  
Treptow-Köpenick summt  
Enthält Anlagen
VI/1785  
Ö 14.8  
Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1786  
Ö 14.9  
Aussetzung der Zahlungsverpflichtung für Grundsteuer  
Enthält Anlagen
VI/1787  
Ö 14.10  
Auftragsvergabe bei Schulreinigung  
Enthält Anlagen
VI/1788  
Ö 14.11  
Ehemalige Sportfläche Birkenwäldchen als Hundesport- und -auslaufgebiet  
VI/1789  
Ö 14.12  
Ausweisung von Kleingartenflächen in B-Plangebieten  
VI/1790  
Ö 14.13  
BVV Treptow-Köpenick fordert China zur Freilassung von Ai Weiwei auf  
Enthält Anlagen
VI/1804  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Wir wollen Können müssen  
VI/1791  
Ö 15.2  
Barrierefreiheit – auch in der Altstadt Köpenick  
VI/1792  
Ö 15.3  
Entscheidungsfindung und Vergabeprozess zur Zukunft des Strandbads Rahnsdorf  
VI/1793  
                 
 
 

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