Tagesordnung - 50. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 50. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Mitteilungen des Vorstehers VI-52

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1776  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1777  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1778  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-52      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1775  
Ö 8.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
VI/1794  
Ö 8.3  
Wahl von 2 Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VI/1803  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Bearbeitungsstand von BVV-Beschlüssen  
VI/1761  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung im Dammweg zwischen Köpenicker Landstraße und Neue Krugallee  
Enthält Anlagen
VI/1772  
Ö 11.2  
Sondermittel für Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder/Stamm Oberschöneweide (SM 1111)  
VI/1798  
Ö 11.3  
Sondermittel für Schlossplatztheater/Alte Möbelfabrik e. V. (SM 1115)  
Enthält Anlagen
VI/1799  
Ö 11.4  
Sondermittel für Förderverein Freiwillige Feuerwehr Köpenick e. V. (SM 1117)  
Enthält Anlagen
VI/1800  
Ö 11.5  
Sondermittel für Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 1118)  
Enthält Anlagen
VI/1801  
Ö 11.6  
Sondermittel für Bündnis für Demokratie und Toleranz / offensiv'91 e. V. (SM 1124)  
Enthält Anlagen
VI/1802  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bebauungsplan XVI-71 ("Julius-Hart-Straße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1679  
Ö 12.2  
Parkplätze für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VI/1717  
Ö 12.3  
Bebauungsplan 9-55 ("Am Wiesenweg") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1733  
Ö 12.4  
Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung in der Godbersenstraße vom Adlergestell bis zur Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VI/1734  
Ö 12.5  
Zustimmung zur Ausbauvariante der Berliner Wasserbetriebe für den Ausbau der Straßenentwässerung im Adlergestell von Zum Seeblick bis Wernsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/1735  
Ö 12.6  
Hausboote im Treptower Hafen  
Enthält Anlagen
VI/1748  
Ö 12.7  
Touristische Hinweise am Bahnhof Grünau  
Enthält Anlagen
VI/1749  
Ö 12.8  
Konzeption für den bezirklichen Winterdienst
Enthält Anlagen
VI/1693  
Ö 12.9  
Restaurierung und Renovierung beim Standesamt im Rathaus Köpenick  
VI/1736  
Ö 12.10  
Energieeffiziente Gebäudesanierung (II)  
Enthält Anlagen
VI/1754  
Ö 12.11  
Moratorium für Demontage der Sportanlage Birkenwäldchen
Enthält Anlagen
VI/1756  
Ö 12.12  
Förderprogramm LIFE+ nutzen
Enthält Anlagen
VI/1758  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-47 („Bölschestraße“) hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1773  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-21b ("Am Berg") hier: Inhaltliche Änderungen zum Planungsentwurf  
Enthält Anlagen
VI/1774  
Ö 13.3  
Sportstättenentwicklungsplan 2009  
Enthält Anlagen
VI/1795  
Ö 13.4  
Auswahl eines privaten Betreibers zur weiteren Entwicklung des Strandbades Müggelsee  
Enthält Anlagen
VI/1796  
Ö 13.5  
Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''  
Enthält Anlagen
VI/1797  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Zukunft des Kreiswehrersatzamtes Berlin sichern  
VI/1780  
Ö 14.2  
Müllschlucker  
Enthält Anlagen
VI/1781  
Ö 14.3  
Tempo 30 auf dem Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VI/1782  
Ö 14.4  
Gesundheitsförderung durch Bewegung  
VI/1779  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 14

In der Sitzung der BVV am 14.04.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (federführend) sowie an den Ausschuss für Soziales und Gesundheit (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1779

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Absprache mit den gesetzlichen Krankenkassen und eventuellen weiteren Förderglichkeiten am Müggelsee im Gebiet zwischen der Ausflugsgaststätte „Rübezahl“ und dem Müggelturm, eine „Nordic Walking“ – Lauf- und Trainingsstrecke zu errichten.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2011 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:14:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    14.04.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. UmGrIm (ff) und SozGes.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig

   
    05.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4 - vertagt
   
   
    11.05.2011 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    08.06.2011 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag wurde mit 1/13/1 abgelehnt.

 

Begründung: Die Bezirksstadträten Feierabend hat sich bereits mit der

AOK- Berlin Brandenburg dazu in Verbindung gesetzt. Diese hat bei den Aktivitäten zur Gesundheitsförderung im Gegensatz zur AOK Bayern den Schwerpunkt auf Sturzprävention gesetzt. Auch andere Krankenkassen bieten eine Vielfalt ähnlicher Aktivitäten an. Da für solche Projekte nur begrenzt Mittel eingesetzt werden, müssten für dieses Vorhaben andere aufgegeben werden. Weiterhin ist unklar, ob sich das beschriebene Gebiet für ein solches Vorhaben überhaupt eignet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen:13.Enthaltung:1.

   
    30.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2011 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:14:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:              14.              Enthaltung:              0.

   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - erledigt
    Abstimmungsergebnis:

 

Ö 14.5  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule“ unterstützen  
Enthält Anlagen
VI/1783  
Ö 14.6  
Willenserklärung der BVV Treptow-Köpenick  
VI/1784  
Ö 14.7  
Treptow-Köpenick summt  
Enthält Anlagen
VI/1785  
Ö 14.8  
Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1786  
Ö 14.9  
Aussetzung der Zahlungsverpflichtung für Grundsteuer  
Enthält Anlagen
VI/1787  
Ö 14.10  
Auftragsvergabe bei Schulreinigung  
Enthält Anlagen
VI/1788  
Ö 14.11  
Ehemalige Sportfläche Birkenwäldchen als Hundesport- und -auslaufgebiet  
VI/1789  
Ö 14.12  
Ausweisung von Kleingartenflächen in B-Plangebieten  
VI/1790  
Ö 14.13  
BVV Treptow-Köpenick fordert China zur Freilassung von Ai Weiwei auf  
Enthält Anlagen
VI/1804  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Wir wollen Können müssen  
VI/1791  
Ö 15.2  
Barrierefreiheit – auch in der Altstadt Köpenick  
VI/1792  
Ö 15.3  
Entscheidungsfindung und Vergabeprozess zur Zukunft des Strandbads Rahnsdorf  
VI/1793  
                 
 
 

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