Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1405  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1406  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1407  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1409  
Ö 8.2  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
VI/1440  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Beschlussvorlagen      
Ö 11.1  
2. Ergänzungsplan des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010/2011  
Enthält Anlagen
VI/1408  
Ö 11.2  
Sondermittel für Industriesalon Schöneweide e. V. (SM 1010)  
Enthält Anlagen
VI/1411  
Ö 11.3  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 1011)  
Enthält Anlagen
VI/1412  
Ö 11.4  
Sondermittel für ajb gmbh (SM 1013)  
Enthält Anlagen
VI/1413  
Ö 11.5  
Sondermittel für Netzwerk e.V. (SM 1015)  
VI/1414  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Gartendenkmal Treptower Park schützen
Enthält Anlagen
VI/1110  
Ö 12.2  
Änderung der Geschäftsordnung vom 28. Mai 2009 – Umgang mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
VI/1167  
Ö 12.3  
Verhaltensregeln für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin (Anlage 1 der Geschäftsordnung)
Enthält Anlagen
VI/1168  
Ö 12.4  
Unterstützung für das Aktionsprogramm Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
VI/1195  
Ö 12.5  
Änderung § 36 der Geschäftsordnung
VI/1275  
Ö 12.6  
Aktualisierung des Obdachlosenrahmenplans von Berlin
Enthält Anlagen
VI/1366  
Ö 12.7  
Steganlage Große Krampe - Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/1388  
Ö 12.8  
Initiierung einer "Task Force Berliner Solarwirtschaft"  
Enthält Anlagen
VI/1393  
Ö 12.9  
Erhalt des Großgastronomie-Gebäudes am Strandbad Müggelsee
Enthält Anlagen
VI/1394  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-45 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Niederschöneweide") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1403  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XVI-67 ("Sportplatz Köpenzeile") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1404  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements  
Enthält Anlagen
VI/1415  
Ö 14.2  
Transparenz, Beschäftigtenvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren  
VI/1416  
Ö 14.3  
Anpassung des Schonvermögens im SGB XII  
Enthält Anlagen
VI/1417  
Ö 14.4  
Fußgängertunnel Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1418  
Ö 14.5  
65. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
VI/1419  
Ö 14.6  
Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1410  
Ö 14.7  
Hinterausgang S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/1420  
Ö 14.8  
Militärpräsenz auf der ILA verringern  
Enthält Anlagen
VI/1421  
Ö 14.9  
Anreizsysteme im SGB II ausbauen  
VI/1422  
Ö 14.10  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
VI/1423  
Ö 14.11  
Aufhebung der Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
VI/1424  
Ö 14.12  
Schlechterstellung bei Bezug von Wohngeld stoppen  
Enthält Anlagen
VI/1425  
Ö 14.13  
Sicherung des Fortbestandes der "Hilfe aus einer Hand"  
VI/1426  
Ö 14.14  
CDA-Anflugverfahren für BBI  
Enthält Anlagen
VI/1427  
Ö 14.15  
Krankenversicherungszuschüsse  
Enthält Anlagen
VI/1428  
Ö 14.16  
Gestaltungskonzept an der Nahtstelle zwischen altem und neuem Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/1429  
Ö 14.17  
Anflugverfahren – Beteiligung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VI/1430  
Ö 14.18  
Für einen neuen Flächennutzungsplan – Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung  
VI/1431  
Ö 14.19  
ILA 2010 – Schutz von Mensch und Umwelt  
Enthält Anlagen
VI/1432  
Ö 14.20     Verkehrsorganisatorische Maßnahmen beim Umbau des Hirschgartendreiecks  
Enthält Anlagen
VI/1433  
Ö 14.21  
E-Mobility  
Enthält Anlagen
VI/1434  
Ö 14.22  
Renovierung der Eingangshalle des S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VI/1435  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1     Funktionsgebäude Frauentog  
VI/1436  
Ö 15.2     Altstadtkonferenz 2010 im Bezirk Treptow-Köpenick  
VI/1437  
Ö 15.3     Angebote für Demenzerkrankte in Treptow-Köpenick  
VI/1438  
    VORLAGE
    Zu der o

1

 

Zu der o. g. Großen Anfrage wird folgende Stellungnahme abgegeben:

 

Zu 1.:

 

Eine konkrete Anzahl der gegenwärtig im Bezirk lebenden, an Demenz erkrankten Menschen, kann nicht genannt werden. Sie wird von der amtlichen Statistik nicht erfasst. Weiterhin ist sie abhängig vom Umfang und Altersgliederung der Bevölkerung über 65 Jahren. Das hohe Alter ist der entscheidende Faktor für das Auftreten demenzieller Erkrankungen.

 

In einem Papier der „Alzheimer - Gesellschaft Berlin e.V.“ und der „Alzheimer- Angehörigen Initiative e.V.“ vom September 2009 mit Berechnungen der aktuellen Zahl der Demenzkranken in Berlin sowie einer Vorausberechnung bis zum Jahre 2050 wurde eine entsprechende Untersuchung vorgenommen.

 

Unter Einbeziehung von 99.268 Bürgerinnen und Bürger im Alter von 65 bis 90 Jahren (Gesamtbevölkerungszahl 239.405 ), wurden in unserem Bezirk im Jahre 2008 hier insgesamt 3.603 Demenzkranke gezählt.

 

Es muss jedoch bedacht werden, dass hier nur die "bekannten" Fälle erfasst werden konnten.

 

 

Zu 2.:

 

Es gibt unterschiedliche Beratungsangebote in unserem Bezirk.

 

So ist hier beispielhaft die „Haltestelle Diakonie Köpenick“ zu nennen, welche Angehörige und Bezugspersonen zu allen Fragen und Anliegen zum Thema Demenz berät.

 

Die „Alzheimer-Angehörigen-Initiative e. V. beschäftigt sich im speziellen mit dieser besonderen Form der Demenzerkrankung.

 

Und auch die Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderung im Bezirksamt Treptow-Köpenick steht sowohl den Betroffenen als auch den Angehörigen bei Fragen beratend zur Seite.

 

Weiterhin stehen selbstverständlich die Mitglieder des Gerontopsychiatrisch-Geriatrischen Verbundes Treptow- Köpenick (GGV) persönlich und auch telefonisch jederzeit zu einer Beratung zur Verfügung.

 

Weitere Beratungsstellen sind in dem vor Kurzem erschienenen „Selbsthilfe Wegweiser 2010- 2011 des Selbsthilfezentrums Köpenick & Treptow - Eigeninitiative der ajb Gmbh“ aufgeführt und können dort abgerufen werden.

 

Der Wegweiser wurde inzwischen im Bezirk u.a. über die Bürgerämter verteilt.

 

Zu 3.:

 

In Treptow- Köpenick gibt es 11 Demenz- Wohngruppen.

 

Zu 4.:

 

Es ist für die Zukunft nicht nur von einem weiteren sondern gar von einem steigenden Bedarf an diesen Projekten und Angeboten auszugehen.

 

Eine Vorausberechnung des Statistischen Bundesamtes für den Zeitraum 2010 bis 2050 zeigt eine wachsende Entwicklung der Bevölkerungszahl im Alter von 65 Jahren und aufwärts.

 

So sind für das Jahr 2010 beim Statistischen Bundesamt 656.200 Personen im Alter von 65 Jahren bis 90+ erfasst. Im Jahre 2015 sollen es den Berechnungen zufolge bereits 693.000 und im Jahre 2020 732.000 Menschen sein.

 

Die Zahl der 80 bis 85-Jährigen wird sich mehr als verdoppeln; die der Menschen über 85 wird sich mehr als verdreifachen.

 

Unter Hinzuziehung der Daten des Statistischen Bundesamtes sind die „Alzheimer - Gesellschaft Berlin e.V.“ und der „Alzheimer- Angehörigen Initiative e.V.“ zu folgendem Ergebnis im Hinblick auf die Entwicklung der Demenzkranken in Berlin gekommen:

 

Im Jahr 2010 werden 43.013 Bürgerinnen und Bürger von 65 bis 90+ Jahren an Demenz erkrankt sein. Im Jahr 2015 werden es bereits 49.878 Personen sein.

Die Anzahl der Betroffenen steigt im Jahr 2020 auf 58.146 Personen und im Jahr 2025 auf 67.101 Personen. Dies bedeutet einen Zuwachs von 24.088 Erkrankten innerhalb von 10 Jahren.

 

Gerade auch der Bezirk Treptow- Köpenick spiegelt mit seiner Altersstruktur diese Tendenz wieder. Daher wird es hier in den kommenden Jahren einen besonderen Bedarf an entsprechenden Projekten geben.

 

Eine Aussage des Bedarfes der einzelnen Regionen kann nicht getroffen werden. Die "Demenzhäufigkeit" nach Regionen kann nicht erfasst und ebenso nicht prognostiziert werden.

 

Zu 5.:

 

Ja, es existieren solche Selbsthilfegruppen. So sind hier die „Alzheimer Angehörigen Initiative“, die „Alzheimer Gesellschaft- Berlin“, die Initiative „Aktiv gegen Altersdemenz“ und  die „Betreuungsgruppe Treptow-Adlershof“ zu nennen.

 

Diese Selbsthilfegruppen und Näheres dazu sind in dem unter Pkt.1 genannten Wegweiser zu finden.

 

Wie werden sie vom Bezirk unterstützt?

Die Selbshilfegruppen sind unter dem "Dach" des Selbsthilfezentrums Eigeninitiative der ajb Gmbh vernetzt (Bestandteil des Stadtteilzentrenvertrages).

 

Der Bezirk Treptow- Köpenick ist mit dem Bezirksamt und dem Selbsthilfezentrum Eigeninitiative (als Initiativvertreter) Mitglied im Gesunde Städte Netzwerk.

Beide Partner kooperieren eng miteinander.

 

Bezüglich des Themas Demenz sowie der Gesundheit überhaupt arbeiten die Abteilung Soziales und Gesundheit des Bezirksamtes und das Selbsthilfezentrum sehr eng zusammen. Bei Aktionen und Veranstaltungen der Abteilung - hier zum Thema Demenz - wird das Selbsthilfezentrum regelhaft mit seinen Vertretern und Vertreterinnen, Angeboten und Erfahrungen einbezogen und ist hierbei ein unverzichtbarer Partner (z.B. im Arbeitskreis "Gesund alt werden in Treptow- Köpenick"). Informationen werden in die Selbsthilfegruppen weitergegeben.

 

Die Öffentlichkeitsarbeit wird somit qualitativ und quantitativ gefördert. Sie erreicht die einzelnen Selbsthilfegruppen und damit auch mehr Bürgerinnen und Bürger.

 

 

Zu 6.:

 

Die Qualifizierung zum „Demenz-Assistenten“ wird seit des Inkrafttretens des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes vom 28. Mai 2008 gemäß § 87b SGB XI (Vergütungszuschläge für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf) in Aufbaukursen, Fort- und Weiterbildungen angeboten. Ausbildungen in diesem Bereich gibt es bisher nicht.

 

Die Bundesagentur für Arbeit bietet diese Qualifizierung als zusätzliche Bildungsmaßnahme für langzeitarbeitslose Bürger und Bürgerinnen im Rahmen des Projektes „Zusatzjobs und Bildung“ an.

Die Orientierung liegt hier jedoch nicht in der Initiierung eigenständiger Trainings- und Bildungsmaßnahmen. Vielmehr nutzt das JobCenter Bildungsangebote der Träger.

 

Teilnehmer, welche die Qualifizierung erfolgreich absolvieren, werden dann in entsprechende Einrichtungen vermittelt und unterstützen die Heimbewohner dort bei alltäglichen Aufgaben und Aktivitäten.

 

So stehen hier nicht die eigentlichen Pflegetätigkeiten im Mittelpunkt, sondern vielmehr die Hilfsaufgaben. Betreuungsassistenten lesen vor, kochen und backen, singen und musizieren zusammen mit den Heimbewohnern und Heimbewohnerinnen.

 

Ein Träger, welcher eng mit dem JobCenter Treptow-Köpenick kooperiert und oben beschriebene Fort- und Weiterbildungsmaßnahme durchführt, ist die „TRIAS – Gesellschaft für Arbeit, Gesundheit und Soziales mbH“.

Eine Förderung dieser Fort- und Weiterbildung erfolgt somit durch das JobCenter Treptow-Köpenick.

 

 

Zu 7.:

 

Wie bereits erwähnt gibt es im Bezirk diverse Träger, welche bereits eng mit dem JobCenter Treptow-Köpenick kooperieren und die Qualifizierung zum Demenz-Assistenten durchführen. Allein in den ersten Wochen des Jahres 2009 konnten 11 Teilnehmer und Teilnehmerinnen an entsprechende Einrichtungen vermittelt werden.

   
    25.03.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 15.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.04.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.2 - schriftlich beantwortet
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 15.4     Pflegestützpunkte in Treptow-Köpenick  
VI/1439  
                 
 
 

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