Auszug - Konsensliste  

 
 
39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 25.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/1405 Konsensliste
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

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Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

1. beschlossen:

Lfd.Nr.  Drs.  Gegenstand der Beratung       

 7

 

Mitteilungen des Vorstehers VI-38

 8.1

VI/1409

Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

 11.2

VI/1411

Sondermittel für Industriesalon Schöneweide e. V. (SM 1010)

 11.3

VI/1412

Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 1011)

 11.4

VI/1413

Sondermittel für ajb gmbh (SM 1013)

 11.5

VI/1414

Sondermittel für Netzwerk e.V. (SM 1015)

 12.4

VI/1195

Unterstützung für das Aktionsprogramm Kindertagespflege

 12.6

VI/1366

Aktualisierung des Obdachlosenrahmenplans von Berlin

 12.7

VI/1388

Steganlage Große Krampe -  Müggelheim

 12.9

VI/1394

Erhalt des Großgastronomie-Gebäudes am Strandbad Müggelsee

 14.14

VI/1427

CDA-Anflugverfahren für BBI    (Beitritt: DIE LINKE., B´90Grüne)

 

2. überwiesen:

Lfd.Nr.     Drs.          Gegenstand der Beratung          Ausschuss

 13.2

VI/1404

Bebauungsplan XVI-67 ("Sportplatz Köpenzeile")
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

StaV
(Überweisung nach
§ 19 (3) GO bestätigt)

 14.1

VI/1415

Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements
(Beitritt: CDU)

HhPV (ff), SozGes, JHA, UmGrIm, Sp, BiBü, Schul, KuWiT

 14.2

VI/1416

Transparenz, Beschäftigtenvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren

JHA (ff), SozGes, Schul, Sp, KuWiT

 14.4

VI/1418

Fußgängertunnel Schöneweide

HhPV (ff), UmGrIm, StaV

14.6

VI/1410

Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick

StaV

 14.7

VI/1420

Hinterausgang S-Bahnhof Treptower Park

StaV

 14.9

VI/1422

Anreizsysteme im SGB II ausbauen

SozGes

 14.10

VI/1423

Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße

StaV

 14.12

VI/1425

Schlechterstellung bei Bezug von Wohngeld stoppen

SozGes

 14.13

VI/1426

Sicherung des Fortbestandes der "Hilfe aus einer Hand"

SozGes

 14.15

VI/1428

Krankenversicherungszuschüsse

SozGes

 14.16

VI/1429

Gestaltungskonzept an der Nahtstelle zwischen altem und neuem Adlershof

StaV

 14.17

VI/1430

Anflugverfahren – Beteiligung des Bezirksamtes
(Beitritt: DIE LINKE.)

UmGrIm

 14.18

VI/1431

Für einen neuen Flächennutzungsplan – Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung

StaV

 14.21

VI/1434

E-Mobility

UmGrIm

 14.22.

VI1435

Renovierung der Eingangshalle des S-Bhf. Grünau

StaV

 

 

 

 

3. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.   Drs.       Gegenstand der Beratung    Abstimmung 

 12.1

VI/1110

Gartendenkmal Treptower Park schützen

    /     /

 12.2

VI/1167

Änderung der Geschäftsordnung vom 28. Mai 2009 – Umgang mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme

    /     /

 12.3

VI/1168

Verhaltensregeln für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin (Anlage 1 der Geschäftsordnung)

    /     /

 12.5

VI/1275

Änderung § 36 der Geschäftsordnung

    /     /

 13.1

VI/1403

Bebauungsplan 9-45 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Niederschöneweide")
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

- hier die Beschlussempfehlung -

 

    /     /

 14.11

VI/1424

Aufhebung der Haushaltssperre

    /     /

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Pkt. 1und 2: dafür:            einstimmig.

 

Pkt. 3 (AoA):

 

12.1,             VI/1110          dafür:                dagegen:          .            Enthaltung:        .

12.2,             VI/1167          dafür:                dagegen:          .            Enthaltung:        .

12.3,             VI/1168          dafür:                dagegen:          .            Enthaltung:        .

12.5,             VI/1275          dafür:                dagegen:          .            Enthaltung:        .

13.1,             VI/1403          dafür:                dagegen:          .            Enthaltung:        .

14.11,             VI/1424          dafür:                dagegen:          .            Enthaltung:        .

 
 

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