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Auszug - 2. Ergänzungsplan des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010/2011
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gem. § 12, Abs. 2, Nr. 1 BezVG und gem. 33 (2) LHO; AV zu § 33 LHO den anliegenden 2. Ergänzungsplan Treptow-Köpenick für die Jahre 2010 und 2011. Der 2. Ergänzungsplan umfasst die Finanzierung des Grunderwerbs Wendenschloßstr. 404 für die weitere Nutzung als Seniorenbegegnungsstätte nach Restitutionsanspruch. Das Bezirksamt hat mit BA-Beschluss 410/10 am 09.03.2010 zugestimmt. Der von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossene zweite Ergänzungsplan ist dem Abgeordnetenhaus und der Senatsverwaltung für Finanzen zuzuleiten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig |
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