Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1405  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1406  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1407  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1409  
Ö 8.2  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
VI/1440  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Beschlussvorlagen      
Ö 11.1  
2. Ergänzungsplan des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010/2011  
Enthält Anlagen
VI/1408  
Ö 11.2  
Sondermittel für Industriesalon Schöneweide e. V. (SM 1010)  
Enthält Anlagen
VI/1411  
Ö 11.3  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 1011)  
Enthält Anlagen
VI/1412  
Ö 11.4  
Sondermittel für ajb gmbh (SM 1013)  
Enthält Anlagen
VI/1413  
Ö 11.5  
Sondermittel für Netzwerk e.V. (SM 1015)  
VI/1414  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Gartendenkmal Treptower Park schützen
Enthält Anlagen
VI/1110  
Ö 12.2  
Änderung der Geschäftsordnung vom 28. Mai 2009 – Umgang mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
VI/1167  
Ö 12.3  
Verhaltensregeln für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin (Anlage 1 der Geschäftsordnung)
Enthält Anlagen
VI/1168  
Ö 12.4  
Unterstützung für das Aktionsprogramm Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
VI/1195  
Ö 12.5  
Änderung § 36 der Geschäftsordnung
VI/1275  
Ö 12.6  
Aktualisierung des Obdachlosenrahmenplans von Berlin
Enthält Anlagen
VI/1366  
Ö 12.7  
Steganlage Große Krampe - Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/1388  
Ö 12.8  
Initiierung einer "Task Force Berliner Solarwirtschaft"  
Enthält Anlagen
VI/1393  
Ö 12.9  
Erhalt des Großgastronomie-Gebäudes am Strandbad Müggelsee
Enthält Anlagen
VI/1394  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-45 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Niederschöneweide") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1403  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XVI-67 ("Sportplatz Köpenzeile") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1404  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements  
Enthält Anlagen
VI/1415  
Ö 14.2  
Transparenz, Beschäftigtenvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren  
VI/1416  
Ö 14.3  
Anpassung des Schonvermögens im SGB XII  
Enthält Anlagen
VI/1417  
Ö 14.4  
Fußgängertunnel Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1418  
    25.03.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.04.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Fußgängertunnel vor dem Bahnhof Schöneweide der zunehmenden Verwahrlosung des öffentlichen Raums wirkungsvoll entgegen zu arbeiten, indem die regelmäßige Reinigung deutlich verstärkt und die Präsenz des Ordnungsamtes erhöht wird.

 

 

 

Begründung:

A.  Der Fußgängertunnel vor dem Bahnhof Schöneweide ist dauerhaft in einem schlimmen Zustand, er ist ein Ort der Vermüllung, der Zerstörung öffentlichen Eigentums und katastrophaler hygienischer Verhältnisse.

B.  Die Duldung dieser Zustände reicht über den unmittelbaren Ort hinaus, setzt sich in den Ortsteil hinein fort und hat schwerwiegende negative Folgen für das Zusammenleben der Menschen in Schöneweide.

C.  schwerwiegende negative Folgen für das Zusammenleben der Menschen in Schöneweide.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:              .              Enthaltung:              .

   
    14.04.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    05.05.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   
   
    02.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    09.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   
   
    10.06.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    30.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen  dafür einzusetzen, dass der Fußgängertunnel am Bahnhof Schöneweide öfter als bisher gereinigt wird. Darüber hinaus sollte die zuständige Behörde prüfen, ob eine nächtliche Schließung des Tunnels möglich und praktikabel ist.

 

 

 

Begründung:

A.  Der Fußgängertunnel vor dem Bahnhof Schöneweide ist dauerhaft in einem schlimmen Zustand, er ist ein Ort der Vermüllung, der Zerstörung öffentlichen Eigentums und katastrophaler hygienischer Verhältnisse.

B.  Die Duldung dieser Zustände reicht über den unmittelbaren Ort hinaus, setzt sich in den Ortsteil hinein fort und hat schwerwiegende negative Folgen für das Zusammenleben der Menschen in Schöneweide.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    09.09.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft sowie Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Fußgängertunnel am Bahnhof Schöneweide öfter als bisher gereinigt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    23.09.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 934/44/10   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Fußgängertunnel am Bahnhof Schöneweide öfter als bisher gereinigt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

   
    13.01.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.1 - gegenstandslos
   
Ö 14.5  
65. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
VI/1419  
Ö 14.6  
Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1410  
Ö 14.7  
Hinterausgang S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/1420  
Ö 14.8  
Militärpräsenz auf der ILA verringern  
Enthält Anlagen
VI/1421  
Ö 14.9  
Anreizsysteme im SGB II ausbauen  
VI/1422  
Ö 14.10  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
VI/1423  
Ö 14.11  
Aufhebung der Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
VI/1424  
Ö 14.12  
Schlechterstellung bei Bezug von Wohngeld stoppen  
Enthält Anlagen
VI/1425  
Ö 14.13  
Sicherung des Fortbestandes der "Hilfe aus einer Hand"  
VI/1426  
Ö 14.14  
CDA-Anflugverfahren für BBI  
Enthält Anlagen
VI/1427  
Ö 14.15  
Krankenversicherungszuschüsse  
Enthält Anlagen
VI/1428  
Ö 14.16  
Gestaltungskonzept an der Nahtstelle zwischen altem und neuem Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/1429  
Ö 14.17  
Anflugverfahren – Beteiligung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VI/1430  
Ö 14.18  
Für einen neuen Flächennutzungsplan – Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung  
VI/1431  
Ö 14.19  
ILA 2010 – Schutz von Mensch und Umwelt  
Enthält Anlagen
VI/1432  
Ö 14.20     Verkehrsorganisatorische Maßnahmen beim Umbau des Hirschgartendreiecks  
Enthält Anlagen
VI/1433  
Ö 14.21  
E-Mobility  
Enthält Anlagen
VI/1434  
Ö 14.22  
Renovierung der Eingangshalle des S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VI/1435  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1     Funktionsgebäude Frauentog  
VI/1436  
Ö 15.2     Altstadtkonferenz 2010 im Bezirk Treptow-Köpenick  
VI/1437  
Ö 15.3     Angebote für Demenzerkrankte in Treptow-Köpenick  
VI/1438  
Ö 15.4     Pflegestützpunkte in Treptow-Köpenick  
VI/1439  
                 
 
 

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