Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1405  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1406  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1407  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1409  
Ö 8.2  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
VI/1440  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Beschlussvorlagen      
Ö 11.1  
2. Ergänzungsplan des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010/2011  
Enthält Anlagen
VI/1408  
Ö 11.2  
Sondermittel für Industriesalon Schöneweide e. V. (SM 1010)  
Enthält Anlagen
VI/1411  
Ö 11.3  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 1011)  
Enthält Anlagen
VI/1412  
Ö 11.4  
Sondermittel für ajb gmbh (SM 1013)  
Enthält Anlagen
VI/1413  
Ö 11.5  
Sondermittel für Netzwerk e.V. (SM 1015)  
VI/1414  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Gartendenkmal Treptower Park schützen
Enthält Anlagen
VI/1110  
Ö 12.2  
Änderung der Geschäftsordnung vom 28. Mai 2009 – Umgang mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
VI/1167  
Ö 12.3  
Verhaltensregeln für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin (Anlage 1 der Geschäftsordnung)
Enthält Anlagen
VI/1168  
Ö 12.4  
Unterstützung für das Aktionsprogramm Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
VI/1195  
Ö 12.5  
Änderung § 36 der Geschäftsordnung
VI/1275  
Ö 12.6  
Aktualisierung des Obdachlosenrahmenplans von Berlin
Enthält Anlagen
VI/1366  
Ö 12.7  
Steganlage Große Krampe - Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/1388  
Ö 12.8  
Initiierung einer "Task Force Berliner Solarwirtschaft"  
Enthält Anlagen
VI/1393  
Ö 12.9  
Erhalt des Großgastronomie-Gebäudes am Strandbad Müggelsee
Enthält Anlagen
VI/1394  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-45 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Niederschöneweide") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1403  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XVI-67 ("Sportplatz Köpenzeile") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1404  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements  
Enthält Anlagen
VI/1415  
    25.03.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.04.2010 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die vorgelegten Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zu überarbeiten und zu ergänzen:

In der Analyse:

Die Breite des bestehenden bürgerschaftlichen Engagements deutlich machen (Bürgervereine, Lokale Agenda, Kinder- und Jugendarbeit, Sport, Kultur, freiwillige Feuerwehr, Umwelt, Katastrophenschutz)

 

Um die Ziele:

a)      ein generationenübergreifendes bürgerschaftliches Engagement bei einer Stärkung der Gewinnung jüngerer Menschen für das Ehrenamt

b)     eine Untersuchung über Unterschiede im ehrenamtlichen Engagement aus geschlechterspezifischen Gründen und Konsequenzen daraus

c)      die Förderung des Ehrenamtes bei Migrantinnen und Migranten

d)     die Einbeziehung von Unternehmen aus dem Bezirk zur Förderung des Ehrenamtes

 

und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Begründung:

Das bürgerschaftliche Engagement im Bezirk ist vielfältig. Verschiedene Generationen engagieren sich auf vielen Feldern ehrenamtlich in Treptow-Köpenick. Durch das Freiwilligenzentrum Sternenfischer wurde und wird dies nicht nur in der Öffentlichkeit dargestellt, sondern dort auch für eine Stärkung dieses Engagements geworben. Dennoch gibt es noch viele Ausbaumöglichkeiten. Wie können mehr Jüngere für ein Ehrenamt gewonnen werden, wie Migrantinnen und Migranten? Welche Rolle spielen Unternehmen im Bezirk? Diese und weitere Fragen müssen analysiert und zu Zielen in den Leitlinien für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements formuliert werden. Die der BVV zugeleitete Vorlage zur Kenntnisnahme sollte in diesem Sinne ergänzt werden. Um der Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements und der Leitlinien mehr Gewicht zu verleihen, sollten sie von der BVV beschlossen werden.

 

 

Berlin, den 15.03.2010

 

Vorsitzender der SPD-Fraktion

Oliver Igel

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              13              dagegen:              1              Enthaltung:              0

   
    01.04.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirksamt beschlossene Leitlinie zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements unter Berücksichtigung folgender Punkte bis zum 1. Quartal 2011 fortzuschreiben:

In der Analyse:

Die Breite des bestehenden bürgerschaftlichen Engagements deutlich machen (Bürgervereine, Lokale Agenda, Kinder- und Jugendarbeit, Sport, Kultur, freiwillige Feuerwehr, Umwelt, Katastrophenschutz)

 

Um die Ziele:

a)      ein generationenübergreifendes bürgerschaftliches Engagement bei einer Stärkung der Gewinnung jüngerer Menschen für das Ehrenamt

b)     eine Untersuchung über Unterschiede im ehrenamtlichen Engagement aus geschlechterspezifischen Gründen und Konsequenzen daraus

c)      die Förderung des Ehrenamtes bei Migrantinnen und Migranten

d)     die Einbeziehung von Unternehmen aus dem Bezirk zur Förderung des Ehrenamtes

 

und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Begründung:

Das bürgerschaftliche Engagement im Bezirk ist vielfältig. Verschiedene Generationen engagieren sich auf vielen Feldern ehrenamtlich in Treptow-Köpenick. Durch das Freiwilligenzentrum Sternenfischer wurde und wird dies nicht nur in der Öffentlichkeit dargestellt, sondern dort auch für eine Stärkung dieses Engagements geworben. Dennoch gibt es noch viele Ausbaumöglichkeiten. Wie können mehr Jüngere für ein Ehrenamt gewonnen werden, wie Migrantinnen und Migranten? Welche Rolle spielen Unternehmen im Bezirk? Diese und weitere Fragen müssen analysiert und zu Zielen in den Leitlinien für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements formuliert werden. Die der BVV zugeleitete Vorlage zur Kenntnisnahme sollte in diesem Sinne ergänzt werden. Um der Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements und der Leitlinien mehr Gewicht zu verleihen, sollten sie von der BVV beschlossen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0              Enthaltung:              1

   
    14.04.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirksamt beschlossenen Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements fortzuschreiben und zu ergänzen:

In der Analyse:

Die Breite des bestehenden bürgerschaftlichen Engagements deutlich machen (Bürgervereine, Lokale Agenda, Kinder- und Jugendarbeit, Sport, Kultur, freiwillige Feuerwehr, Umwelt, Katastrophenschutz)

 

Um die Ziele:

a)      ein generationenübergreifendes bürgerschaftliches Engagement bei einer Stärkung der Gewinnung jüngerer Menschen für das Ehrenamt

b)      eine Untersuchung über Unterschiede im ehrenamtlichen Engagement aus geschlechterspezifischen Gründen und Konsequenzen daraus

c)      die Förderung des Ehrenamtes bei Migrantinnen und Migranten

d)      die Einbeziehung von Unternehmen aus dem Bezirk zur Förderung des Ehrenamtes

 

und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    15.04.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig.              Enthaltung:              1.

   
    15.04.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die durch das Bezirksamt beschlossenen Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements fortzuschreiben und zu ergänzen:

In der Analyse:

Die Breite des bestehenden bürgerschaftlichen Engagements deutlich machen (Bürgervereine, Lokale Agenda, Kinder- und Jugendarbeit, Sport, Kultur, freiwillige Feuerwehr, Umwelt, Katastrophenschutz)

 

Um die Ziele:

a)      ein generationenübergreifendes bürgerschaftliches Engagement bei einer Stärkung der Gewinnung jüngerer Menschen für das Ehrenamt

b)     eine Untersuchung über Unterschiede im ehrenamtlichen Engagement aus geschlechterspezifischen Gründen und Konsequenzen daraus

c)      die Förderung des Ehrenamtes bei Migrantinnen und Migranten

d)     die Einbeziehung von Unternehmen aus dem Bezirk zur Förderung des Ehrenamtes

 

und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              0              Enthaltung:              0

   
    21.04.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die vorgelegten Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements unter Beteiligung der zuständigen Abteilungen fortzuschreiben und zu ergänzen:

In der Analyse:

Die Breite des bestehenden bürgerschaftlichen Engagements deutlich machen (Bürgervereine, Lokale Agenda, Kinder- und Jugendarbeit, Sport, Kultur, freiwillige Feuerwehr, Umwelt, Katastrophenschutz)

Um die Ziele:

a)               ein generationenübergreifendes bürgerschaftliches Engagement bei einer Stärkung der Gewinnung jüngerer Menschen für das Ehrenamt

b)               eine Untersuchung über Unterschiede im ehrenamtlichen Engagement aus geschlechterspezifischen Gründen und Konsequenzen daraus

c)               die Förderung des Ehrenamtes bei Migrantinnen und Migranten

d)               die Einbeziehung von Unternehmen aus dem Bezirk zur Förderung des Ehrenamtes

und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    06.05.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die vorgelegten Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements unter Beteiligung der zuständigen Abteilungen fortzuschreiben und zu ergänzen:

In der Analyse:

Die Breite des bestehenden bürgerschaftlichen Engagements deutlich machen (Bürgervereine, Lokale Agenda, Kinder- und Jugendarbeit, Sport, Kultur, freiwillige Feuerwehr, Umwelt, Katastrophenschutz)

 

Um die Ziele:

a)      ein generationenübergreifendes bürgerschaftliches Engagement bei einer Stärkung der Gewinnung jüngerer Menschen für das Ehrenamt

b)     eine Untersuchung über Unterschiede im ehrenamtlichen Engagement aus geschlechterspezifischen Gründen und Konsequenzen daraus

c)      die Förderung des Ehrenamtes bei Migrantinnen und Migranten

d)     die Einbeziehung von Unternehmen aus dem Bezirk zur Förderung des Ehrenamtes

 

und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

   
    19.05.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.05.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirksamt beschlossene Leitlinie zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements unter Berücksichtigung folgender Punkte bis zum 1. Quartal 2011 fortzuschreiben:

In der Analyse:

Die Breite des bestehenden bürgerschaftlichen Engagements deutlich machen (Bürgervereine, Lokale Agenda, Kinder- und Jugendarbeit, Sport, Kultur, freiwillige Feuerwehr, Umwelt, Katastrophenschutz)

 

Um die Ziele:

a)   ein generationenübergreifendes bürgerschaftliches Engagement bei einer Stärkung der Gewinnung jüngerer Menschen für das Ehrenamt

b)   eine Untersuchung über Unterschiede im ehrenamtlichen Engagement aus geschlechterspezifischen Gründen und Konsequenzen daraus

c)   die Förderung des Ehrenamtes bei Migrantinnen und Migranten

d)   die Einbeziehung von Unternehmen aus dem Bezirk zur Förderung des Ehrenamtes

 

und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    27.05.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 884/41/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14.2  
Transparenz, Beschäftigtenvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren  
VI/1416  
Ö 14.3  
Anpassung des Schonvermögens im SGB XII  
Enthält Anlagen
VI/1417  
Ö 14.4  
Fußgängertunnel Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1418  
Ö 14.5  
65. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
VI/1419  
Ö 14.6  
Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1410  
Ö 14.7  
Hinterausgang S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/1420  
Ö 14.8  
Militärpräsenz auf der ILA verringern  
Enthält Anlagen
VI/1421  
Ö 14.9  
Anreizsysteme im SGB II ausbauen  
VI/1422  
Ö 14.10  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
VI/1423  
Ö 14.11  
Aufhebung der Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
VI/1424  
Ö 14.12  
Schlechterstellung bei Bezug von Wohngeld stoppen  
Enthält Anlagen
VI/1425  
Ö 14.13  
Sicherung des Fortbestandes der "Hilfe aus einer Hand"  
VI/1426  
Ö 14.14  
CDA-Anflugverfahren für BBI  
Enthält Anlagen
VI/1427  
Ö 14.15  
Krankenversicherungszuschüsse  
Enthält Anlagen
VI/1428  
Ö 14.16  
Gestaltungskonzept an der Nahtstelle zwischen altem und neuem Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/1429  
Ö 14.17  
Anflugverfahren – Beteiligung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VI/1430  
Ö 14.18  
Für einen neuen Flächennutzungsplan – Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung  
VI/1431  
Ö 14.19  
ILA 2010 – Schutz von Mensch und Umwelt  
Enthält Anlagen
VI/1432  
Ö 14.20     Verkehrsorganisatorische Maßnahmen beim Umbau des Hirschgartendreiecks  
Enthält Anlagen
VI/1433  
Ö 14.21  
E-Mobility  
Enthält Anlagen
VI/1434  
Ö 14.22  
Renovierung der Eingangshalle des S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VI/1435  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1     Funktionsgebäude Frauentog  
VI/1436  
Ö 15.2     Altstadtkonferenz 2010 im Bezirk Treptow-Köpenick  
VI/1437  
Ö 15.3     Angebote für Demenzerkrankte in Treptow-Köpenick  
VI/1438  
Ö 15.4     Pflegestützpunkte in Treptow-Köpenick  
VI/1439  
                 
 
 

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