Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1405  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1406  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1407  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1409  
Ö 8.2  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
VI/1440  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Beschlussvorlagen      
Ö 11.1  
2. Ergänzungsplan des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010/2011  
Enthält Anlagen
VI/1408  
Ö 11.2  
Sondermittel für Industriesalon Schöneweide e. V. (SM 1010)  
Enthält Anlagen
VI/1411  
Ö 11.3  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 1011)  
Enthält Anlagen
VI/1412  
Ö 11.4  
Sondermittel für ajb gmbh (SM 1013)  
Enthält Anlagen
VI/1413  
Ö 11.5  
Sondermittel für Netzwerk e.V. (SM 1015)  
VI/1414  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Gartendenkmal Treptower Park schützen
Enthält Anlagen
VI/1110  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 28.05.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (federführend) sowie an den Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/1110

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig Volksfeste nur in den Randbereichen des Gartendenkmals Treptower Park selbst durchzuführen oder zu genehmigen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.12.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, genehmigungspflichtige Nutzungen des Gartendenkmals Treptower Park künftig bevorzugt auf befestigten Flächen zuzulassen.

 

 

2. BE:

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-36, lfd. Nr. 2659 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft überwiesen:

 

Beschluss: 762/36/09 (Drs. VI/1110)

Das Bezirksamt wird ersucht, genehmigungspflichtige Nutzungen des Gartendenkmals Treptower Park künftig bevorzugt auf befestigten Flächen zuzulassen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

   
    28.05.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.06.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    04.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 10.3 - vertagt
   
   
    02.07.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8 - vertagt
   
   
    02.07.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 2 - vertagt
   
   
    03.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 9 - vertagt
   
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 9 - vertagt
   
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - vertagt
   
   
    05.11.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, genehmigungspflichtige Nutzungen des Gartendenkmals Treptower Park künftig bevorzugt nur noch auf befestigten Flächen zuzulassen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:13dagegen:1.Enthaltung:0.

   
    05.11.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 8 - vertagt
   
   
    03.12.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 762/36/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-36, lfd. Nr. 2659 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft überwiesen:

 

              Beschluss: 762/36/09 (Drs. VI/1110)

Das Bezirksamt wird ersucht, genehmigungspflichtige Nutzungen des Gartendenkmals Treptower Park künftig bevorzugt auf befestigten Flächen zuzulassen.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    25.03.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12.2  
Änderung der Geschäftsordnung vom 28. Mai 2009 – Umgang mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
VI/1167  
Ö 12.3  
Verhaltensregeln für die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin (Anlage 1 der Geschäftsordnung)
Enthält Anlagen
VI/1168  
Ö 12.4  
Unterstützung für das Aktionsprogramm Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
VI/1195  
Ö 12.5  
Änderung § 36 der Geschäftsordnung
VI/1275  
Ö 12.6  
Aktualisierung des Obdachlosenrahmenplans von Berlin
Enthält Anlagen
VI/1366  
Ö 12.7  
Steganlage Große Krampe - Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/1388  
Ö 12.8  
Initiierung einer "Task Force Berliner Solarwirtschaft"  
Enthält Anlagen
VI/1393  
Ö 12.9  
Erhalt des Großgastronomie-Gebäudes am Strandbad Müggelsee
Enthält Anlagen
VI/1394  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-45 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Niederschöneweide") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1403  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XVI-67 ("Sportplatz Köpenzeile") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1404  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Leitlinien zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements  
Enthält Anlagen
VI/1415  
Ö 14.2  
Transparenz, Beschäftigtenvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren  
VI/1416  
Ö 14.3  
Anpassung des Schonvermögens im SGB XII  
Enthält Anlagen
VI/1417  
Ö 14.4  
Fußgängertunnel Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1418  
Ö 14.5  
65. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
VI/1419  
Ö 14.6  
Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1410  
Ö 14.7  
Hinterausgang S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/1420  
Ö 14.8  
Militärpräsenz auf der ILA verringern  
Enthält Anlagen
VI/1421  
Ö 14.9  
Anreizsysteme im SGB II ausbauen  
VI/1422  
Ö 14.10  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
VI/1423  
Ö 14.11  
Aufhebung der Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
VI/1424  
Ö 14.12  
Schlechterstellung bei Bezug von Wohngeld stoppen  
Enthält Anlagen
VI/1425  
Ö 14.13  
Sicherung des Fortbestandes der "Hilfe aus einer Hand"  
VI/1426  
Ö 14.14  
CDA-Anflugverfahren für BBI  
Enthält Anlagen
VI/1427  
Ö 14.15  
Krankenversicherungszuschüsse  
Enthält Anlagen
VI/1428  
Ö 14.16  
Gestaltungskonzept an der Nahtstelle zwischen altem und neuem Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/1429  
Ö 14.17  
Anflugverfahren – Beteiligung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VI/1430  
Ö 14.18  
Für einen neuen Flächennutzungsplan – Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung  
VI/1431  
Ö 14.19  
ILA 2010 – Schutz von Mensch und Umwelt  
Enthält Anlagen
VI/1432  
Ö 14.20     Verkehrsorganisatorische Maßnahmen beim Umbau des Hirschgartendreiecks  
Enthält Anlagen
VI/1433  
Ö 14.21  
E-Mobility  
Enthält Anlagen
VI/1434  
Ö 14.22  
Renovierung der Eingangshalle des S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VI/1435  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1     Funktionsgebäude Frauentog  
VI/1436  
Ö 15.2     Altstadtkonferenz 2010 im Bezirk Treptow-Köpenick  
VI/1437  
Ö 15.3     Angebote für Demenzerkrankte in Treptow-Köpenick  
VI/1438  
Ö 15.4     Pflegestützpunkte in Treptow-Köpenick  
VI/1439  
                 
 
 

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