Tagesordnung - 13. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 22.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0477  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0478  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0479  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers VI_11      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0515  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Skulptur für den Interkulturellen Garten
Enthält Anlagen
VI/0327  
Ö 9.2  
Anträge zum 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/0470  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Nachtflug Flughafen Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0471  
Ö 10.2  
Flexible Schuleingangsphase  
Enthält Anlagen
VI/0472  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Mozartstraße im Abschnitt von der Hämmerlingstraße bis zur Wuhle Fußgängerbrücke  
Enthält Anlagen
VI/0480  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Entsorgung von Hundekot an relevanten Stellen im Bezirk
Enthält Anlagen
VI/0233  
Ö 12.2  
Änderung der Geschäftsordnung vom 26. Oktober 2006
Enthält Anlagen
VI/0322  
Ö 12.3  
Mehr Sicherheit für Radfahrer an der Kreuzung Bulgarische Straße / Neue Krugallee  
Enthält Anlagen
VI/0337  
Ö 12.4  
Hinweisschilder für Radfahrer am Britzer Zweigkanal  
Enthält Anlagen
VI/0361  
Ö 12.5  
Gemeinsamer Geh- und Radweg im Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VI/0373  
Ö 12.6  
Kreuzung Jackyallee/Fährallee in 12527 Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0374  
Ö 12.7  
Bebauungsplan XVI-77 ("Grenzweg Süd") hier: Änderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung des Geltungsbereiches)  
Enthält Anlagen
VI/0396  
Ö 12.8  
Ausbau des Dahmeradweges
Enthält Anlagen
VI/0401  
Ö 12.9  
Albinea-Zimmer  
Enthält Anlagen
VI/0412  
Ö 12.10  
Aufhebung des Durchfahrtsverbotes für Reisebusse > 7,5 t  
Enthält Anlagen
VI/0416  
Ö 12.11  
Vorwegweiser für A113 Neue Späthstraße  
Enthält Anlagen
VI/0417  
Ö 12.12  
Kontinuierlicher Wirtschaftsdialog mit dem BBI  
Enthält Anlagen
VI/0457  
Ö 12.13  
Entwurf Sportanlagenordnung überarbeiten
Enthält Anlagen
VI/0312  
Ö 12.14  
Hinweis auf die Touristeninformation auf der Internetstartseite  
Enthält Anlagen
VI/0466  
Ö 12.15  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 12.16  
Bibliotheksangebot durch Sponsoren aufwerten
Enthält Anlagen
VI/0365  
Ö 12.17  
Bibliotheksbus in Rauchfangswerder
Enthält Anlagen
VI/0415  
Ö 12.18  
Benennung der Straße D in Rauchfangswerder in Mielitzallee  
Enthält Anlagen
VI/0428  
Ö 12.19  
100 Jahre Flugplatz Johannisthal  
Enthält Anlagen
VI/0463  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick "für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht  
Enthält Anlagen
VI/0481  
Ö 13.2  
Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/0482  
Ö 13.3  
Änderung der Bewirtschaftungszuständigkeit  
Enthält Anlagen
VI/0483  
Ö 13.4  
Benennung der im Bezirk Treptow-Köpenick zwischen Wendenschloßstraße und Segewaldweg gelegenen Nummernstraßen Straße 241 in "Am Marienhain" Straße 240 in "Marienhütter Weg" Straßen 234 + 239 "Blockmühlenweg" Straße 235 in "Zum Dahmeufer"  
Enthält Anlagen
VI/0517  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
"Wir sind lauter! Wir sind bunter! Wir sind mehr!"  
Enthält Anlagen
VI/0487  
Ö 14.2  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen!  
Enthält Anlagen
VI/0488  
Ö 14.3  
Wiederöffnung des Überganges über die Görlitzer Bahn  
Enthält Anlagen
VI/0489  
Ö 14.4  
Ortsteilwappen am Stadtplatz  
Enthält Anlagen
VI/0518  
Ö 14.5  
Aufstellung öffentlicher Toiletten  
Enthält Anlagen
VI/0490  
Ö 14.6  
Versorgung mit Augenärzten in Friedrichshagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
VI/0484  
Ö 14.7  
Nutzungskonzept für Köpenicker Mittelpunktbibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0491  
Ö 14.8  
Ampelschaltung Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/0492  
Ö 14.9  
Schienenanbindung des Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
VI/0493  
Ö 14.10  
Illegale Zigarettenverkäufe im Bezirk Treptow-Köpenick stoppen  
Enthält Anlagen
VI/0494  
Ö 14.11  
Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VI/0485  
Ö 14.12  
Park-and-Ride-Konzeption für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0495  
Ö 14.13  
Einhaltung des Flächennutzungsplans (FNP) für Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0496  
Ö 14.14  
Förderung der Hauptmanngarde  
Enthält Anlagen
VI/0497  
Ö 14.15  
Nichtraucherschutz in bezirklichen Einrichtungen konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
VI/0486  
Ö 14.16  
Benennung von Ortsteil-Ansprechpartnern im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/0498  
Ö 14.17  
Kampf der Verwahrlosung - Bekämpfung Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0499  
Ö 14.18  
Durchfahrung der Köpenicker Altstadt  
Enthält Anlagen
VI/0500  
Ö 14.19  
Verkehrskonzept Bauarbeiten Allende-Brücke  
Enthält Anlagen
VI/0501  
Ö 14.20  
Kampf der Verwahrlosung - Schutz vor Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0502  
Ö 14.21  
Einrichtung einer zentralen Stelle für Verbraucherschutz im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/0503  
Ö 14.22  
Sportkalender  
Enthält Anlagen
VI/0504  
Ö 14.23  
Sprachlerntagebücher  
Enthält Anlagen
VI/0505  
Ö 14.24  
Errichtung eines Denkmals zur deutschen Einheit  
Enthält Anlagen
VI/0506  
Ö 14.25  
Tempo 30 auf der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VI/0507  
Ö 14.26  
Gesunde Kinder: Sport-Gutscheine für Erstklässler!  
Enthält Anlagen
VI/0508  
Ö 14.27  
Poller als Gefahrstelle beseitigen  
Enthält Anlagen
VI/0509  
Ö 14.28  
Parkplätze Segelfliegerdamm  
Enthält Anlagen
VI/0510  
Ö 14.29  
Informationen über Treptow-Köpenick im Offenen Kanal  
Enthält Anlagen
VI/0511  
Ö 14.30  
Bibliotheksangebote öffentlich machen  
Enthält Anlagen
VI/0512  
Ö 14.31  
Benennung des Weges 7 nach Fritz König  
Enthält Anlagen
VI/0513  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Neues vom Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0519  
Ö 15.2  
Situation der privaten Überschuldung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0514  
    VORLAGE
    Im Bezirk Treptow-Köpenick nehmen die Aufgabe der Schuldnerberatung zwei Beratungsstellen wahr, die durch Zuwendungen finanziert werden:

Im Bezirk Treptow-Köpenick nehmen die Aufgabe der Schuldnerberatung zwei Beratungsstellen wahr, die durch Zuwendungen finanziert werden:

Offensiv 91 und Julateg.

 

Zu 1. u. 2.:

 

In der Bundesrepublik – aber auch international – gibt es keine ausreichende Statistik über den Verschuldungsgrad privater Haushalte. Das ergibt sich schon allein daraus, dass es eine sehr hohe Dunkelziffer von überschuldeten Personen gibt, die bislang weder bei Gerichten noch in Schuldnerberatungsstellen in Erscheinung getreten sind.

 

Aussagen hierüber können daher nur annäherungsweise anhand von Teilerhebungen unterschiedlicher Quellen getroffen werden. Rückschlüsse auf die Überschuldung privater Haushalte sind aber gleichwohl nur indirekt über einzelne spezifische Indikatoren möglich.

 

Anbei die Auswertung der InsoStat bezogen auf das Land Berlin (Anlage).

 

In Berlin gelten 260.000 Haushalte als verschuldet. Laut Creditreform wird die Schuldnerquote bundesweit mit 10,9 % angegeben, für den Bezirk Treptow – Köpenick wurde bereits für den Erhebungszeitraum 2006 eine Überschuldungsquote von 12,97 % ermittelt; für den PLZ-Bezirk 12459 (Oberschöneweide) ergab sich sogar eine überdimensionale Quote von 23 %.

 

Die Daten gründen sich dabei auf eine Auswahl von einigen, wenn auch weitreichenden, aber lange nicht ausreichenden Überschuldungsmerkmalen, die z.B. der Schufa, amtlichen Verzeichnissen oder einigen Recherchen entnommen und quantitativ erfasst werden. Sie sind lediglich, wenn auch nicht zu unterschätzende Anhaltspunkte, die den Grad der Überschuldung anzeigen helfen.

 

Zu 3.:

 

Die erfragten statistischen Daten werden durch die Schuldner- Insolvenzberatungsstellen in der vom Senat vorgeschriebenen Statistik nicht erfasst. Auf Nachfrage haben die Beratungsstellen nach eigenen Erfahrungen mitgeteilt:

 

Anteil der Alleinerziehenden :

Angabe der Beratungsstellen

Offensiv 91

Julateg

31,14 %

Der Anteil dieses Personenkreises wird hoch eingeschätzt, die Daten werden nicht gesondert von der vorgegebenen Senatsstatistik durch den Träger erfasst.

 

Zu 4.:

 

Anteil der Familien mit Kindern

Angabe der Beratungsstellen

Offensiv 91

Julateg

10,00 %

Diese Größe wird von der vorgegebenen Senatsstatistik durch den Träger nicht gesondert erfasst . Geht man aber von dem Merkmal „Unterhaltsberechtigte“ aus, so ergibt sich in der Beratungsstelle ein Prozentsatz von ca. 52,2 der Ratsuchenden mit 1 oder mehr Kindern.

 

Zu 5.:

 

Angabe der Beratungsstellen

Altersgruppe

Offensiv 91

Julateg

Mittelwert

unter 20 Jahre

0,4 %

0,7 %

0,55 %

20-29 Jahre

21,1 %

21,3 %

21,20 %

30-39 Jahre

29,0 %

22,6 %

25,80 %

40-49 Jahre

27,4 %

31,6 %

29,50 %

50-59 Jahre

14,2 %

13,7 %

13,95 %

über 60 Jahre

7,9 %

10,1 %

9,00 %

 


Zu 6.:

 

Angabe der Beratungsstellen

Überschuldungsursachen

Offensiv 91

Julateg

Mittelwert

unwirtschaftliche Haushaltsführung

40,1 %

10,2 %

25,15 %

Niedrigeinkommen

13,0 %

6,9 %

9,95 %

Arbeitslosigkeit

10,9 %

29,6 %

20,25 %

Trennung, Scheidung, Tod des Partners

10,2 %

12,8 %

11,50 %

Erkrankung, Sucht

6,3 %

10,2 %

13,95 %

gescheiterte Selbständigkeit

8,7 %

10,1 %

9,40 %

gescheiterte Immobilienfinanzierung

3,1 %

2,0 %

2,55 %

Sonstige Gründe

7,7 %

18,2 %

7,25 %

 

 

Zu 7.:

 

Anzahl der Beratungskontakte Jahr 2007 (bis 31.10.2007)

Angabe der Beratungstellen

Offensiv 91

Julateg

2618

2109

 

Zu 8.:

 

Gesamtbezirkliche Daten können durch die Träger nicht ermittelt werden und liegen auch dem Sozialamt nicht vor.

 

Zu 9.:

 

Die gerichtlichen Insolvenzverfahren konnten erst seit dem Jahre 1999 geführt werden. Laufzeitbedingt können frühestens in 2007 die ersten Restschuldbefreiungen erteilt werden, von wenigen verfahrensbedingten Ausnahmen abgesehen. Statistische Daten liegen noch nicht vor.

 

 

   
    22.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 15.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung (Beantragung der schriftlichen Beantwortung.

   
    13.12.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - schriftlich beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Im Bezirk Treptow-Köpenick nehmen die Aufgabe der Schuldnerberatung zwei Beratungsstellen wahr, die durch Zuwendungen finanziert werden:

Offensiv 91 und Julateg.

 

Zu 1. u. 2.:

 

In der Bundesrepublik – aber auch international – gibt es keine ausreichende Statistik über den Verschuldungsgrad privater Haushalte. Das ergibt sich schon allein daraus, dass es eine sehr hohe Dunkelziffer von überschuldeten Personen gibt, die bislang weder bei Gerichten noch in Schuldnerberatungsstellen in Erscheinung getreten sind.

 

Aussagen hierüber können daher nur annäherungsweise anhand von Teilerhebungen unterschiedlicher Quellen getroffen werden. Rückschlüsse auf die Überschuldung privater Haushalte sind aber gleichwohl nur indirekt über einzelne spezifische Indikatoren möglich.

 

Anbei die Auswertung der InsoStat bezogen auf das Land Berlin (Anlage).

 

In Berlin gelten 260.000 Haushalte als verschuldet. Laut Creditreform wird die Schuldnerquote bundesweit mit 10,9 % angegeben, für den Bezirk Treptow – Köpenick wurde bereits für den Erhebungszeitraum 2006 eine Überschuldungsquote von 12,97 % ermittelt; für den PLZ-Bezirk 12459 (Oberschöneweide) ergab sich sogar eine überdimensionale Quote von 23 %.

 

Die Daten gründen sich dabei auf eine Auswahl von einigen, wenn auch weitreichenden, aber lange nicht ausreichenden Überschuldungsmerkmalen, die z.B. der Schufa, amtlichen Verzeichnissen oder einigen Recherchen entnommen und quantitativ erfasst werden. Sie sind lediglich, wenn auch nicht zu unterschätzende Anhaltspunkte, die den Grad der Überschuldung anzeigen helfen.

 

Zu 3.:

 

Die erfragten statistischen Daten werden durch die Schuldner- Insolvenzberatungsstellen in der vom Senat vorgeschriebenen Statistik nicht erfasst. Auf Nachfrage haben die Beratungsstellen nach eigenen Erfahrungen mitgeteilt:

 

Anteil der Alleinerziehenden :

Angabe der Beratungsstellen

 Offensiv 91

Julateg

31,14 %

Der Anteil dieses Personenkreises wird hoch eingeschätzt, die Daten werden nicht gesondert von der vorgegebenen Senatsstatistik durch den Träger erfasst.

 

Zu 4.:

 

Anteil der Familien mit Kindern

Angabe der Beratungsstellen

 Offensiv 91

Julateg

10,00 %

Diese Größe wird von der vorgegebenen Senatsstatistik durch den Träger nicht gesondert erfasst . Geht man aber von dem Merkmal „Unterhaltsberechtigte“ aus, so ergibt sich in der Beratungsstelle ein Prozentsatz von ca. 52,2 der Ratsuchenden mit 1 oder mehr Kindern.

 

Zu 5.:

 

Angabe der Beratungsstellen

Altersgruppe

Offensiv 91

Julateg

Mittelwert

unter 20 Jahre

0,4 %

0,7 %

0,55 %

20-29 Jahre

21,1 %

21,3 %

21,20 %

30-39 Jahre

29,0 %

22,6 %

25,80 %

40-49 Jahre

27,4 %

31,6 %

29,50 %

50-59 Jahre

14,2 %

13,7 %

13,95 %

über 60 Jahre

7,9 %

10,1 %

9,00 %

 


 

Zu 6.:

 

Angabe der Beratungsstellen

Überschuldungsursachen

Offensiv 91

Julateg

Mittelwert

unwirtschaftliche Haushaltsführung

40,1 %

10,2 %

25,15 %

Niedrigeinkommen

13,0 %

6,9 %

9,95 %

Arbeitslosigkeit

10,9 %

29,6 %

20,25 %

Trennung, Scheidung, Tod des Partners

10,2 %

12,8 %

11,50 %

Erkrankung, Sucht

6,3 %

10,2 %

13,95 %

gescheiterte Selbständigkeit

8,7 %

10,1 %

9,40 %

gescheiterte Immobilienfinanzierung

3,1 %

2,0 %

2,55 %

Sonstige Gründe

7,7 %

18,2 %

7,25 %

 

 

Zu 7.:

 

Anzahl der Beratungskontakte Jahr 2007 (bis 31.10.2007)

Angabe der Beratungstellen

 Offensiv 91

Julateg

2618

2109

 

Zu 8.:

 

Gesamtbezirkliche Daten können durch die Träger nicht ermittelt werden und liegen auch dem Sozialamt nicht vor.

 

Zu 9.:

 

Die gerichtlichen Insolvenzverfahren konnten erst seit dem Jahre 1999 geführt werden. Laufzeitbedingt können frühestens in 2007 die ersten Restschuldbefreiungen erteilt werden, von wenigen verfahrensbedingten Ausnahmen abgesehen. Statistische Daten liegen noch nicht vor.

 

 

 

                 
 
 

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