Auszug - Bürgerfragestunde  

BF 36/VI   Dr. Stefanie Heun       Thema: Kinder im Treptower Park

Beantwortung durch Herrn BzStR Schneider:

Generell schätze er die Entscheidung, dass es spätestens ab 01.01.2008 eine neue vertragliche Beziehung und einen neuen Verwalter geben wird, als gut ein, nach dem er sich in den letzten Monaten sehr umfangreich mit der Thematik beschäftigt habe. Viele unglückliche Entscheidungen waren der seltsamen Vertragslage geschuldet.

Am 12.11. zeigte sich beim Termin des Bezirksstadtrates und weiterer bezirklicher Vertreter mit der Leitung der Kita und Elternvertretern, dass man durchaus vernünftig zusammenarbeiten kann. Es wurde der Ortstermin vorbereitet, der dann gestern stattfand.

Er gehe davon aus, dass die notwendigen Sanierungsmaßnahmen jetzt laufen werden, wenn der Träger es leisten kann.

Hinsichtlich des Spielplatzes zielte die Frage ja darauf ab, ob anderes Mobiliar dort installiert werden kann. Die auf den Rand des Buddelkastens aufgeschraubten Leisten erwiesen sich als relativ vandalismusfest. Die dort ehemals vorhandenen Bänke fielen dem Vandalismus dagegen zum Opfer. Auf Grund der derzeitigen Finanzlage sehe man sich nicht in der Lage, neue Sitzmöglichkeiten zu schaffen. Das Amt für Umwelt und Natur konnte aber ein neues Spielgerät beschaffen, welches dann im Frühjahr aufgestellt werde.

BF 38/VI   Daniela Rieche         Thema: Das Haus (nicht nur) meiner Kindheit "Kita am Karpfenteich"

Beantwortung durch Herrn BzStR Schneider:

Zu 1.) Der Bezirk hat keine Argumente.

Zu 2.) Mit der Baugenehmigung von 2001 wurden u. a. folgende Auflagen an den damaligen Betreiber erteilt:

-       Die Zufahrt von der Straße Am Treptower Park zum eingezäunten Grundstücksteil Hausnummer 70 ist durch ein Hinweisschild als Kita-Zufahrt für die Feuerwehr zu kennzeichnen.

-       Die an der Zufahrt vorhandenen Poller sind zu entfernen bzw. so herzustellen, dass sie mit Hilfsmitteln der Feuerwehr zu entfernen sind.

Nach einem Schreiben an einen Mitarbeiter an die damalige Abt. Bauen, Wohnen und Umwelt hat die Baugenehmigungsbehörde u.a. die Anbringung einer Nummernleuchte am Haus oder Grundstückszugang und eines Hinweisschildes an der im Plan angegeben Stelle festgelegt. Es ist also alles geregelt. Es erfolgte bisher keine Umsetzung, ohne damit eine Schuldzuweisung vornehmen zu wollen. Dies werde sich jetzt ändern.

Zu 3.) Die Parkbeleuchtung wurde vor einigen Jahren, bis auf eine Stelle, außer Betrieb genommen, da es keine Verpflichtung mehr für die Beleuchtung von Parkanlagen gibt. Die verbliebende Teilstrecke zwischen Straße Am Treptower Park und der Kita dient lediglich der Beleuchtung des Erschließungsweges der Kita und damit hat die Betreiberin auch die Kosten dafür zu tragen. Diese Kostenübernahme ist bisher auch erfolgt. Die Betreiberin erhält für die Bewirtschaftung der Kita eine Kostenpauschale im Rahmen der Platzgeldzuweisung durch den Senat, aus der heraus auch diese Kosten zu tragen sind. Es handelt sich also nicht um eine Parkbeleuchtung.