Tagesordnung - 13. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 22.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0477  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0478  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0479  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers VI_11      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0515  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Skulptur für den Interkulturellen Garten
Enthält Anlagen
VI/0327  
Ö 9.2  
Anträge zum 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/0470  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Nachtflug Flughafen Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0471  
Ö 10.2  
Flexible Schuleingangsphase  
Enthält Anlagen
VI/0472  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Mozartstraße im Abschnitt von der Hämmerlingstraße bis zur Wuhle Fußgängerbrücke  
Enthält Anlagen
VI/0480  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Entsorgung von Hundekot an relevanten Stellen im Bezirk
Enthält Anlagen
VI/0233  
Ö 12.2  
Änderung der Geschäftsordnung vom 26. Oktober 2006
Enthält Anlagen
VI/0322  
Ö 12.3  
Mehr Sicherheit für Radfahrer an der Kreuzung Bulgarische Straße / Neue Krugallee  
Enthält Anlagen
VI/0337  
Ö 12.4  
Hinweisschilder für Radfahrer am Britzer Zweigkanal  
Enthält Anlagen
VI/0361  
Ö 12.5  
Gemeinsamer Geh- und Radweg im Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VI/0373  
Ö 12.6  
Kreuzung Jackyallee/Fährallee in 12527 Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0374  
Ö 12.7  
Bebauungsplan XVI-77 ("Grenzweg Süd") hier: Änderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung des Geltungsbereiches)  
Enthält Anlagen
VI/0396  
Ö 12.8  
Ausbau des Dahmeradweges
Enthält Anlagen
VI/0401  
Ö 12.9  
Albinea-Zimmer  
Enthält Anlagen
VI/0412  
Ö 12.10  
Aufhebung des Durchfahrtsverbotes für Reisebusse > 7,5 t  
Enthält Anlagen
VI/0416  
Ö 12.11  
Vorwegweiser für A113 Neue Späthstraße  
Enthält Anlagen
VI/0417  
Ö 12.12  
Kontinuierlicher Wirtschaftsdialog mit dem BBI  
Enthält Anlagen
VI/0457  
Ö 12.13  
Entwurf Sportanlagenordnung überarbeiten
Enthält Anlagen
VI/0312  
Ö 12.14  
Hinweis auf die Touristeninformation auf der Internetstartseite  
Enthält Anlagen
VI/0466  
Ö 12.15  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 12.16  
Bibliotheksangebot durch Sponsoren aufwerten
Enthält Anlagen
VI/0365  
Ö 12.17  
Bibliotheksbus in Rauchfangswerder
Enthält Anlagen
VI/0415  
Ö 12.18  
Benennung der Straße D in Rauchfangswerder in Mielitzallee  
Enthält Anlagen
VI/0428  
Ö 12.19  
100 Jahre Flugplatz Johannisthal  
Enthält Anlagen
VI/0463  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick "für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht  
Enthält Anlagen
VI/0481  
Ö 13.2  
Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/0482  
Ö 13.3  
Änderung der Bewirtschaftungszuständigkeit  
Enthält Anlagen
VI/0483  
Ö 13.4  
Benennung der im Bezirk Treptow-Köpenick zwischen Wendenschloßstraße und Segewaldweg gelegenen Nummernstraßen Straße 241 in "Am Marienhain" Straße 240 in "Marienhütter Weg" Straßen 234 + 239 "Blockmühlenweg" Straße 235 in "Zum Dahmeufer"  
Enthält Anlagen
VI/0517  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
"Wir sind lauter! Wir sind bunter! Wir sind mehr!"  
Enthält Anlagen
VI/0487  
Ö 14.2  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen!  
Enthält Anlagen
VI/0488  
Ö 14.3  
Wiederöffnung des Überganges über die Görlitzer Bahn  
Enthält Anlagen
VI/0489  
Ö 14.4  
Ortsteilwappen am Stadtplatz  
Enthält Anlagen
VI/0518  
Ö 14.5  
Aufstellung öffentlicher Toiletten  
Enthält Anlagen
VI/0490  
Ö 14.6  
Versorgung mit Augenärzten in Friedrichshagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
VI/0484  
Ö 14.7  
Nutzungskonzept für Köpenicker Mittelpunktbibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0491  
Ö 14.8  
Ampelschaltung Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/0492  
Ö 14.9  
Schienenanbindung des Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
VI/0493  
Ö 14.10  
Illegale Zigarettenverkäufe im Bezirk Treptow-Köpenick stoppen  
Enthält Anlagen
VI/0494  
Ö 14.11  
Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VI/0485  
Ö 14.12  
Park-and-Ride-Konzeption für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0495  
Ö 14.13  
Einhaltung des Flächennutzungsplans (FNP) für Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0496  
Ö 14.14  
Förderung der Hauptmanngarde  
Enthält Anlagen
VI/0497  
Ö 14.15  
Nichtraucherschutz in bezirklichen Einrichtungen konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
VI/0486  
Ö 14.16  
Benennung von Ortsteil-Ansprechpartnern im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/0498  
Ö 14.17  
Kampf der Verwahrlosung - Bekämpfung Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0499  
Ö 14.18  
Durchfahrung der Köpenicker Altstadt  
Enthält Anlagen
VI/0500  
Ö 14.19  
Verkehrskonzept Bauarbeiten Allende-Brücke  
Enthält Anlagen
VI/0501  
Ö 14.20  
Kampf der Verwahrlosung - Schutz vor Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0502  
Ö 14.21  
Einrichtung einer zentralen Stelle für Verbraucherschutz im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/0503  
Ö 14.22  
Sportkalender  
Enthält Anlagen
VI/0504  
Ö 14.23  
Sprachlerntagebücher  
Enthält Anlagen
VI/0505  
    22.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. JHA (ff) und Schul

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                .einstimmig.

   
    20.12.2007 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

 

 

   
    16.01.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   

 

   
    23.01.2008 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Sprachlerntagebücher allen Grundschulen für die Einschätzung der individuellen Lernvoraussetzungen zur Verfügung gestellt werden. Dies setzt voraus, dass

 

1.    auf eine Überarbeitung der Sprachlerntagebücher, z.B. hinsichtlich der Sozialdaten hingewirkt und

2.    eine einheitliche und qualitativ hochwertige Bearbeitung angestrebt wird.

 

 

Begründung:

Sprachlerntagebücher sind ein wichtiges Mittel zur lückenlosen Dokumentation des Prozesses des Spracherwerbs und der Sprachförderung. Zur effektiven individuellen Förderung von Schülern in der Schulanfangsphase müssen Lehrer und Erzieher in Grundschulen über den Inhalt der Sprachlerntagebücher informiert sein. Eine einheitliche Bearbeitung dieser ist deshalb ebenso unabdingbar.

 

 

Das Sprachlerntagebuch gliedert sich im Wesentlichen in folgende Abschnitte:

 

1. Fragen zum Kennenlernen des Kindes und seiner Familie,

2. „Das bin ich!“,

3. Ein jährliches „Bildungsinterview“,

4. Die Lerndokumentation (Beobachtungen zur Sprachlernentwicklung vor Schuleintritt).

 

Erzieherinnen und Erzieher erhalten für die Durchführung und Umsetzung des Sprachlerntagebuches keine zusätzlichen Stunden. Ihre Arbeitszeit widmen sie in den meisten Fällen dem Kind.

Das Sprachlerntagebuch begleitet ein Kind für die Zeit, die es in der Kita verbringt, es soll sowohl Eintragungen des Kindes als auch der Erzieherin bzw. des Erziehers enthalten. Besonders aufwendig sind hierbei die Einzelsituationen mit dem Kind, der Einbezug der Eltern und die Einschätzung der Beobachtungen durch die Pädagogen zur Sprachlernentwicklung des Kindes. Zur Sicherung der Qualität benötigen die Erzieherinnen und Erzieher mehr Zeit.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                12.       dagegen:           0.         Enthaltung:        1.

   
    06.02.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    20.02.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Sprachlerntagebücher allen Grundschulen für die Einschätzung der individuellen Lernvoraussetzungen zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                10.       dagegen:           1.         Enthaltung:        2.

   
    28.02.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 356/16/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Sprachlerntagebücher allen Grundschulen für die Einschätzung der individuellen Lernvoraussetzungen zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.            dagegen:          10.            Enthaltung:        7.

Ö 14.24  
Errichtung eines Denkmals zur deutschen Einheit  
Enthält Anlagen
VI/0506  
Ö 14.25  
Tempo 30 auf der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VI/0507  
Ö 14.26  
Gesunde Kinder: Sport-Gutscheine für Erstklässler!  
Enthält Anlagen
VI/0508  
Ö 14.27  
Poller als Gefahrstelle beseitigen  
Enthält Anlagen
VI/0509  
Ö 14.28  
Parkplätze Segelfliegerdamm  
Enthält Anlagen
VI/0510  
Ö 14.29  
Informationen über Treptow-Köpenick im Offenen Kanal  
Enthält Anlagen
VI/0511  
Ö 14.30  
Bibliotheksangebote öffentlich machen  
Enthält Anlagen
VI/0512  
Ö 14.31  
Benennung des Weges 7 nach Fritz König  
Enthält Anlagen
VI/0513  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Neues vom Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0519  
Ö 15.2  
Situation der privaten Überschuldung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0514  
                 
 
 

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