Tagesordnung - 3. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 3. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 14.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1     Wegweiser Richtung Dresden und Flughafen Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0093  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0046  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0047  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0048  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers VI_1      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl von 2 Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VI/0059  
Ö 8.2  
Nominierung einer/s Bezirksverordneten als stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
VI/0091  
Ö 8.3  
Nominierung einer/s Bezirksverordneten als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
VI/0092  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
VI/0089  
Ö 11.2  
Sitzungsterminplan 2007 der BVV Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0090  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Leitlinien für Familienunterstützende Hilfen  
Enthält Anlagen
V/1635  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 18

In der Sitzung der BVV am 18.05.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss überwiesen:

 

Drs. V/1635

Das Bezirksamt wird ersucht, die Leitlinien für Familienunterstützende Hilfen des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin auf die Anwendbarkeit für den hiesigen Bezirk zu prüfen und die Ergebnisse dem Jugendhilfeausschuss im August dieses Jahres vorzustellen.

 

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2006 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Ablehnung des Antrages.

   
    18.05.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.05.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    28.06.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 12 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    06.09.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    22.11.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Leitlinien für Familienunterstützende Hilfen des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin auf die Anwendbarkeit für den hiesigen Bezirk zu prüfen und die Ergebnisse dem Jugendhilfeausschuss im August dieses Jahres vorzustellen.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dagegen: einstimmig.bei 2 Enthaltungen

   
    14.12.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Leitlinien für Familienunterstützende Hilfen des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin auf die Anwendbarkeit für den hiesigen Bezirk zu prüfen und die Ergebnisse dem Jugendhilfeausschuss im August dieses Jahres vorzustellen.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Benennung der zwischen Eisenhutweg und Autobahn in Johannisthal liegenden Straßen 194,195, 196 und 197, die zu einem Ring zusammengefasst werden, in Johannes-Sasse-Ring  
Enthält Anlagen
VI/0049  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-41 ("Plänterwald") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0057  
Ö 13.3  
Aufhebung der Mietobergrenzen für das Sanierungsgebiet Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0058  
Ö 13.4  
Bebauungsplan XVI-10b ("TVO, 2. Abschnitt, OT Köpenick") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0085  
Ö 13.5  
Bebauungspläne XVI-12a, XVI-12b, XVI-12c ("Entlastungsstraße Grünau") hier: Einstellung der Planaufstellungsverfahren  
Enthält Anlagen
VI/0086  
Ö 13.6  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VI/0087  
Ö 13.7  
Änderung der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe (AG) Europa im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0088  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Radverkehrskonzeption – Aufnahme weiterer Radwege  
Enthält Anlagen
VI/0060  
Ö 14.2  
Mehrsprachiges Internetangebot  
Enthält Anlagen
VI/0061  
Ö 14.3  
Fluglärm-Messstelle in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/0062  
Ö 14.4  
Betreuungszeiten ohne Ladenschluss  
Enthält Anlagen
VI/0063  
Ö 14.5  
Benennung der Straße D7 in "Am Maria-Jankowski-Park"  
Enthält Anlagen
VI/0050  
Ö 14.6  
Neuer Radweg – Britzer Zweigkanal  
Enthält Anlagen
VI/0064  
Ö 14.7  
Verkehr in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0065  
Ö 14.8  
Touristisches Leitsystem an Verkehrsknotenpunkten  
Enthält Anlagen
VI/0066  
Ö 14.9  
Grabungsergebnisse  
Enthält Anlagen
VI/0067  
Ö 14.10  
Benennung der Straße 34 (in der Siedlung Schönhorst) in "Am Walloch"  
Enthält Anlagen
VI/0051  
Ö 14.11  
Anlegestelle für Kreuzfahrtschiffe  
Enthält Anlagen
VI/0068  
Ö 14.12  
Keine Einschränkung bei Warenanlieferung in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0069  
Ö 14.13  
Winterräumung von Geh- und Radwegen  
Enthält Anlagen
VI/0070  
Ö 14.14  
Benennung der Straße 37 in "Am Zasing"  
Enthält Anlagen
VI/0052  
Ö 14.15  
Ruine von der Stern- und Kreisschifffahrt in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
VI/0071  
Ö 14.16  
Busverbindung Ortolfstraße  
Enthält Anlagen
VI/0072  
Ö 14.17  
Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0084  
Ö 14.18  
Benennung der Straße 38 in "An den Schwarzerlen"  
Enthält Anlagen
VI/0053  
Ö 14.19  
Anbringung einer Gedenktafel in der Hasselwerderstr. 38-40  
Enthält Anlagen
VI/0073  
Ö 14.20  
Verbesserung für Linksabbieger Wegedornstraße  
Enthält Anlagen
VI/0074  
Ö 14.21  
Benennung der Straße 36 in "Eichkaterweg"  
Enthält Anlagen
VI/0054  
Ö 14.22  
Fußgängerübergang Fürstenwalder Damm / Mühlweg  
Enthält Anlagen
VI/0075  
Ö 14.23  
Benennung der Straße 41 in "Lurchweg"  
Enthält Anlagen
VI/0055  
Ö 14.24  
Gefahr durch Ruine in der Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VI/0076  
Ö 14.25  
Sinnvolle Verkehrsführung für die Köpenicker Altstadt  
Enthält Anlagen
VI/0056  
Ö 14.26  
Entschärfung der Kurve Richterstraße Ecke Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VI/0077  
Ö 14.27  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0078  
Ö 14.28  
Kampf der Verwahrlosung (2)  
Enthält Anlagen
VI/0079  
Ö 14.29  
Kinderbetreuungszeiten flexibilisieren!  
Enthält Anlagen
VI/0080  
Ö 14.30  
Informationsveranstaltung zu Hartz IV  
Enthält Anlagen
VI/0081  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Tonanlage im BVV-Saal Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VI/0082  
Ö 15.2  
Abriss Fernmeldekabelfabrik  
Enthält Anlagen
VI/0083  
                 
 
 

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