Auszug - Mitteilungen des Vorstehers VI_1  

Aussprache:

Herr Groos: Zur lfd. Nr. 6: Da der Schlussbericht offensichtlich nicht auf den Beschluss der BVV eingeht, wird die Umwandlung in einen Zwischenbericht beantragt. Der Schlussbericht sollte sich nicht auf die aktuelle Situation beschränken sondern die Problematik grundsätzlich beantworten.

BzStR Schneider: Es wird keine andere Lösung geben. Es soll erst fertiggebaut werden, um dann zu prüfen, wie der Radverkehr wieder durch den Luisenhain geführt werden kann.

Abstimmung (Umwandlung in ZB): 18 Ja, 10 Nein. Damit erfolgt die Rückstufung.

Frau Kant: Zur lfd. Nr. 4: Im Beschluss geht es nur um die temporäre Nutzung des Flurstückes 85 durch den Abenteuerspielplatz Kuhfuß, bis diese Teilfläche anderweitig durch Bebauung genutzt wird. Deshalb geht der Schlussbericht an der Intention teilweise vorbei und es wird die Umwandlung in einen Zwischenbericht beantragt.

Abstimmung (Umwandlung in ZB): Einstimmig bei 15 Enthaltungen angenommen. Damit erfolgt die Rückstufung.

Herr Worm: In der lfd. Nr. 10 fehlen die lfd. Nr. 611, 619 und 623 (BA-Beschlüsse). Herr Blohm: An dieser Stelle werden die dem Büro der BVV zur Kenntnis gegebenen BA-Beschlüsse aufgelistet. BzBmin Frau Schöttler: Es erfolgt keine durchgehende Nummerierung der Beschlüsse sondern der BA-Vorlagen. Eine konkrete Erklärung zu den genannten Nummern könne jetzt nicht gegeben werden, werde aber nachgereicht. Denkbar wäre also eine Vertagung bzw. Zurückziehung von Vorlagen als Ursache.

Abstimmung MdV i.g.F.: Einstimmig angenommen.

Damit erfolgt die Kenntnisnahme der Mitteilungen des Vorstehers mit den beschlossenen Umwandlungen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die MdV VI_1 werden i.g.F. (lfd. Nr. 4 und 6 - Umwandlung in Zwischenberichte) zur Kenntnis genommen.