Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Jahresberichte 2014 beziehungsweise 2015 der Patientenfürsprecher/-innen gem. § 30 des Landeskrankenhausgesetzes und § 40 des Gesetzes für psychisch Kranke  
Enthält Anlagen
1789/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Inklusion - Umsetzung durch die BVV!  
1770/XIX  
Ö 6.2  
Mehr Qualität in Berliner Kitas  
1778/XIX  
Ö 6.3  
Nachverdichtungsparadigma noch zeitgemäß? Berlin grün wachsen lassen!  
Enthält Anlagen
1784/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Illegale Ferienwohnungen - wie bewältigt der Bereich Bürgerdienste und Ordnungsamt seine Aufgaben?  
Enthält Anlagen
1792/XIX  
Ö 8.2  
Harmonie e.V. muss erhalten bleiben!  
Enthält Anlagen
1793/XIX  
Ö 8.3  
Verbleib von Harmonie e.V. in den Räumen in der Katzlerstraße  
1817/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Widerspruch zum Planfeststellungsbeschluss "Dresdner Bahn" - Zielsetzung auch vor Gericht bekräftigen!  
1794/XIX  
Ö 9.2  
Städtebauliche Entwicklung Ortskern Mariendorf  
Enthält Anlagen
1795/XIX  
Ö 9.3  
Vorhandenen Leerstand von Wohn- und Gewerbegebäuden zur Unterbringung von Ob-dachlosen und Flüchtlingen nutzen  
Enthält Anlagen
1797/XIX  
Ö 9.4  
Leerstand von Wohnungen endlich nutzen  
1798/XIX  
Ö 9.5  
Umbenennung der Monumentenbrücke in "David-Bowie-Brücke"  
1799/XIX  
Ö 9.6  
Viktoria-Luise-Platz - Schmuckplatz ohne Schmuck?  
Enthält Anlagen
1801/XIX  
Ö 9.7  
Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingseinrichtungen verbessern  
1802/XIX  
Ö 9.8  
Glyphosat verbannen  
1803/XIX  
Ö 9.9  
Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren  
1804/XIX  
Ö 9.10  
Mehr Transparenz bei der Prüfung geeigneter Immobilien für Flüchtlinge  
1805/XIX  
Ö 9.11  
Pilotprojekt: Liegplätze im Bezirk  
1806/XIX  
Ö 9.12  
Arbeit der Sozialkommissionen öffentlich anerkennen - gegenseitigen Austausch fördern  
1807/XIX  
Ö 9.13  
Budgetverluste in den Bibliotheken endlich verhindern - funktionierende Zähleinrichtungen für Besuche gewährleisten  
1808/XIX  
Ö 9.14  
ReactOS in die Verwaltung  
1809/XIX  
Ö 9.15  
Belziger Straße soll Fahrradstraße werden  
1810/XIX  
Ö 9.16  
Verkehrssicherheit sofort  
1811/XIX  
Ö 9.17  
Notunterkunft in der Teske Schule erhalten  
1816/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
LaGeSO-Mindeststandards in der Notunterkunft THF-Hangars fast erreicht?  
Enthält Anlagen
1812/XIX  
Ö 10.2  
Wie nutzt der Bezirk seine Partnerschaftsbeziehungen, um die Flüchtlingsproblematik anzugehen?  
Enthält Anlagen
1813/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Fahrradstellplätze auf der Fahrbahn
1752/XIX  
Ö 11.2  
Jugendliche in der Flüchtlingsfamilienunterbringung im Rathaus Friedenau
1772/XIX  
Ö 11.3  
Abberufung von Patientenfürsprechern/innen  
Enthält Anlagen
1786/XIX  
Ö 11.4  
Wahl einer Patientenfürsprecherin  
Enthält Anlagen
1787/XIX  
Ö 11.5  
Beschlagnahme von spekulativem Leerstand nach ASOG  
1709/XIX  
Ö 11.6  
Bürgerämter umgehend optimieren  
1773/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
1790/XIX  
Ö 12.2  
Benennung von zwei Stellvertretungen für beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss  
1814/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Kein Baustellenverkehr über die Insel: Torgauer Straße aus Richtung Osten wirksam sperren  
1805/XVIII  
Ö 13.2  
Aufenthaltsqualität des Bayerischen Platzes verbessern  
1865/XVIII  
Ö 13.3  
Register der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg erstellen – Transparenz in der Jugendhilfe
Enthält Anlagen
0887/XIX  
Ö 13.4  
Standort Mobile Bürgerdienste in der Stadtteilbibliothek Marienfelde etablieren
0968/XIX  
Ö 13.5  
Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten  
1175/XIX  
Ö 13.6  
Zahlung nach TV-L Berlin in der Jugendarbeit: Tarifliche Lohnerhöhungen auch bei Freien Trägern berücksichtigen  
1234/XIX  
Ö 13.7  
Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
1281/XIX  
Ö 13.8  
Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1297/XIX  
Ö 13.9  
Finanzierung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sicherstellen  
1326/XIX  
Ö 13.10  
Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG  
Enthält Anlagen
1330/XIX  
Ö 13.11  
Aktionswoche: „Alkohol? Weniger ist besser!“  
1376/XIX  
Ö 13.12  
Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücü prüfen  
1387/XIX  
Ö 13.13  
Unterlagen zur Senioren-BVV endlich zur Verfügung stellen  
1430/XIX  
Ö 13.14  
Ausbildungs-Bürgeramt in Tempelhof-Schöneberg  
1520/XIX  
Ö 13.15  
Kontinuität beim Mobilitätsdienst sichern
Enthält Anlagen
1583/XIX  
Ö 13.16  
Welt-Krebstag für Aufklärung nutzen  
1585/XIX  
Ö 13.17  
Gerhard-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau erhalten
1628/XIX  
Ö 13.18  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans - Auflagenbeschlüsse zum Haushaltsplan 2016/ 2017 Hier lfd.-Nr.: 4.6. Kapitel 43 00/ 684 06 (Naturschutzwacht)
Enthält Anlagen
1646/XIX  
Ö 13.19  
PS-Boliden auch in der Bülowstraße ausbremsen!  
1658/XIX  
Ö 13.20  
Senior*innenfreizeitstätten vormittags nutzen  
1710/XIX  
Ö 13.21  
Förderung des Landes Berlin für die Friedenauer Gerhart-Hauptmann-Bibliothek zügig in Anspruch nehmen  
Enthält Anlagen
1733/XIX  
Ö 13.22  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebauungsplans 7-84 für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße. Potsdamer Straße, Bülow- und Frobenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg auf der Grundlage von §13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB  
Enthält Anlagen
1788/XIX  
Ö 13.23  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens für eine Gebietserweiterung der Erhaltungsverord-nung § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Grunewald- / Haupt- / Vorberg- und Akazienstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1791/XIX  
Ö 13.24  
Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans 7-68 für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 sowie die Grundstücke Handjerystraße 98A und 99 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau  
Enthält Anlagen
1796/XIX  
Ö 13.25  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des vorhaben-bezogenen Bebauungsplans 7-79 VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 227/241 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1800/XIX  
Ö 13.26  
Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten
0124/XIX  
Ö 13.27  
Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport
0896/XIX  
Ö 13.28  
Mädchen- und frauengerechte Sportstätten
0937/XIX  
Ö 13.29  
Inklusion in Tempelhof-Schöneberg realisieren  
1016/XIX  
Ö 13.30  
Seh- und hörbehinderte Menschen im Bezirksamt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
1204/XIX  
Ö 13.31  
W 40  
1609/XIX  
Ö 13.32  
Kurzzeitparken an der Wünsdorfer Straße  
1634/XIX  
Ö 13.33  
Gerhard-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau erhalten II  
Enthält Anlagen
1726/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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