Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokollgenehmigung      
Ö 3     Unerledigte Drucksachen      
Ö 3.1  
Berufliche Potenziale entdecken und fördern! (Verfasser : Herr Dragowski, Mirco)  
Enthält Anlagen
1550/XVII  
Ö 3.2  
Feuererziehung für Kinder (Verfasser : Herr Dragowski, Mirco)  
Enthält Anlagen
1553/XVII  
Ö 3.3  
Berlin und seinen City-Airport stärken (Verfasser : Herr Weingartner, Albert)  
Enthält Anlagen
1561/XVII  
Ö 3.4  
Weiterentwicklung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (Verfasser : Herr Nürnberger, Ingo)  
Enthält Anlagen
1565/XVII  
Ö 4  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Mehr Information für interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger über die BVV-Beratung  
Enthält Anlagen
1551/XVII  
Ö 5  
Mündliche Anfragen      
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
"Eröffnungsbilanz" des Eigenbetriebes (Verfasser : Frau Kaddatz, Jutta)  
Enthält Anlagen
1594/XVII  
Ö 6.2  
Weggang Langenscheidt (Verfasser : Herr Bleckmann, Rainer Verfasser 2: Herr Paulo, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1598/XVII  
Ö 6.3  
Im Bezirksamt beschäftigte MAE-Kräfte  
Enthält Anlagen
1599/XVII  
Ö 6.4  
Nebel über der Dresdner Bahn (Verfasser : Frau Kaddatz, Jutta)  
Enthält Anlagen
1600/XVII  
Ö 6.5  
Neuordnung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) politisch unverantwortlich? (Verfasser : Frau van Aerßen, Petra)  
Enthält Anlagen
1601/XVII  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Rathaus-Passagen endlich umsetzen (Verfasser : Herr Olschewski, Ralf)  
Enthält Anlagen
1602/XVII  
Ö 7.2  
Projekt Rathauspassage unverzüglich ausschreiben (Verfasser : Herr Dornisch, Tobias)  
Enthält Anlagen
1604/XVII  
Ö 7.3  
Bau von Gehwegvorstreckungen in der Boelckestraße forcieren  
Enthält Anlagen
1603/XVII  
Ö 7.4  
Geschäftsstraßenbericht (Verfasser : Herr Dragowski, Mirco)  
Enthält Anlagen
1605/XVII  
Ö 7.5  
ohne Überschrift im BVV-Büro eingereicht  
Enthält Anlagen
1606/XVII  
Ö 7.6  
Gegen Kürzung der Jugendhilfe (Verfasser : Frau Kaddatz, Jutta)  
Enthält Anlagen
1607/XVII  
Ö 7.7  
Benennung des Vorplatzes Ost am neuen Bahnhof Südkreuz in Elisabeth-Abegg-Platz durch Umbenennung eines Teilstücks der General-Pape-Straße  
Enthält Anlagen
1608/XVII  
Ö 7.8  
Denkmalschutz und Vermietbarkeit gewährleisten (Verfasser : Herr Oltmann, Jörn)  
Enthält Anlagen
1609/XVII  
Ö 7.9  
Schneemann- im-Nebel-Damm (Verfasser : Herr Bleckmann, Rainer)  
Enthält Anlagen
1610/XVII  
Ö 7.10  
Ausstellung "Opfer" (Verfasser : Herr Zander, Christian)  
Enthält Anlagen
1611/XVII  
Ö 7.11  
Benennung des Vorplatzes West am neuen Bahnhof Südkreuz in Hildegard-Knef-Platz  
Enthält Anlagen
1612/XVII  
Ö 7.12  
Denkmalpflegeplan für den Kleistpark (Verfasser : Herr Kühne, Ralf)  
Enthält Anlagen
1613/XVII  
Ö 7.13  
Evaluierung der BVV-Sitzungen (Verfasser : Herr Dragowski, Mirco)  
Enthält Anlagen
1614/XVII  
Ö 7.14  
Parkverbot Waldsassener Straße (Verfasser : Herr Zander, Christian)  
Enthält Anlagen
1615/XVII  
Ö 7.15  
Verschmutzung durch Taubenkot beseitigen (Verfasser : Herr Nürnberger, Ingo)  
Enthält Anlagen
1616/XVII  
Ö 7.16  
Bike and Ride - mit dem Rad zum Bahnhof Südkreuz (Verfasser : Herr Kühne, Ralf)  
Enthält Anlagen
1617/XVII  
Ö 7.17  
Parkverbot Culemeyerstraße (Verfasser : Herr Zander, Christian)  
Enthält Anlagen
1618/XVII  
Ö 7.18  
Förderung der bezirklichen Einzelhandelsstandorte durch Förderung des Radverkehrs (Verfasser : Herr Kühne, Ralf)  
Enthält Anlagen
1619/XVII  
Ö 7.19  
Beleuchtung Tunnel Boelckestraße (Verfasser : Herr Eichberg, Ralph)  
Enthält Anlagen
1620/XVII  
Ö 7.20  
Verkehrsberuhigung in der verkehrsberuhigten Zone (Verfasser : Frau Quaukies, Claudia)  
Enthält Anlagen
1621/XVII  
Ö 7.21  
Mobile Bürgerbüros (Verfasser : Herr Zander, Christian)  
Enthält Anlagen
1622/XVII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Engagierte Bürger unterstützen - Hundefreilauf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1362/XVII  
Ö 8.2  
Mehr Demokratie in den Bezirken  
Enthält Anlagen
1453/XVII  
Ö 8.3  
Integrationspreis im Bezirk Tempelhof-Schöneberg einführen  
Enthält Anlagen
1514/XVII  
Ö 8.4  
Angemessene finanzielle Ausstattung der Bezirke statt wahltaktische Sonderprogramme  
Enthält Anlagen
1527/XVII  
Ö 8.5  
Vergabepraxis der Verdienstmedaillen regeln  
Enthält Anlagen
1531/XVII  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss (Verfasser : Frau Schöttler, Angelika)  
1623/XVII  
Ö 9.2  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs XI-219 mit Deckblatt vom 25.10.2005 für das Teilgrundstück Vorarlberger Damm 27/21, Nordmannzeile 1-15 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau (Verfasser : Frau Dr. Ziemer, Elisabeth)  
Enthält Anlagen
1624/XVII  
Ö 9.3  
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-11 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Verfasser : Frau Dr. Ziemer, Elisabeth)  
Enthält Anlagen
1625/XVII  
Ö 10     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Gedenkstätte General-Pape-Straße (Verfasser : Herr Hapel, Dieter)  
Enthält Anlagen
0730/XVII  
    18.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    02.03.2006 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Die Leiterin des Schöneberg Museums, Frau Zwaka, berichtet:

Die Leiterin des Schöneberg Museums, Frau Zwaka, berichtet:

 

Die Eigentümerin des Gebäudes, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) hat bei einem gemeinsamen Treffen im Januar 2006 signalisiert, dass sie der neuen Nutzung einiger Kellerräume des Gebäudes Werner-Voß-Damm 54a als Gedenkort grundsätzlich positiv gegenüber steht. Eine Trägerschaft lehnt sie aber in jedem Fall ab.

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur, vertreten durch den Leiter des Gedenkstättenreferats hat ihrerseits ihre Unterstützung zugesagt und ist dabei, den geplanten Gedenkort in den derzeit laufenden Diskussionszusammenhang um die Neustrukturierung der Berliner Gedenkstättenlandschaft zu integrieren. Evtl. könnte der Gedenkort Teil des Trägerkonzeptes der Topographie des Terrors werden.

 

Der Fachbereich Museen hat sich darüber hinaus erfolgreich darum bemüht, die konzeptionelle Arbeit zur langfristigen Sicherung des authentischen Ortes und zum Aufbau eines Gedenkortes in den Planungszusammenhang des Bund-Länder-Förderprogramms Stadtumbau West zu bringen. Im Rahmen des Gebietsmanagements Papestraße, dessen Aktivitäten federführend vom Amt für Planen, Genehmigen und Denkmalschutz durchgeführt werden, wurde ein Förderantrag in Höhe von 52.000 ¤ für die baulichen Maßnahmen gestellt. Hier steht die Entscheidung der zuständigen Senatsverwaltung noch aus.

Die Mittel für die Erarbeitung der inhaltlichen Konzeption, die Durchführung wissenschaftlicher Recherchen und der Realisation einer Dauerausstellung in Höhe von ca. 60.000 ¤ müssen noch aufgebracht werden. Die Senatsverwaltung prüft gegenwärtig, ob die Ausstellung aus dem Gedenkstättenfonds finanziert werden könne, wobei dann eine 50%ige Gegenfinanzierung notwendig werden würde. Diese könnte evtl. über einen entsprechenden Lottonantrag aufgebracht werden. Sollte der bezirkliche Antrag für die baulichen Maßnahmen positiv entschieden werden, wäre zu prüfen, ob diese Summe nicht bereits als Ko-Finanzierung angerechnet werden könne.

   
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und KulturKonsensliste.

   
    07.01.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Nach Stellungnahme des Bezirksamtes und breiter, gegensätzlicher Diskussion im Ausschuss wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen

Nach Stellungnahme des Bezirksamtes und kurzer Diskussion, unter Würdigung des bezirklichen Engagements, mit den bewährten Kräften, die in Bezug auf dieses Thema und der Orte durchgesetzt haben, diese als Gedenkstätten im Bezirk zu etablieren, wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

Ö 10.2  
Fahrradfahrer fördern (Verfasser : Herr Lawrentz, Gerhard)  
Enthält Anlagen
1092/XVII  
Ö 10.3  
50 Jahre Bundeswehr  
Enthält Anlagen
1303/XVII  
Ö 10.4  
Personaleinsatz der Polizei in Jugendverkehrsschulen (Verfasser : Herr Hapel, Dieter)  
Enthält Anlagen
1310/XVII  
Ö 10.5  
Schöneberger Cheruskerpark aufwerten 2: Gesamtkonzept aktualisieren und zügig umsetzen (Verfasser : Herr Lawrentz, Gerhard)  
Enthält Anlagen
1339/XVII  
Ö 10.6  
Verbot für LKW ohne Zusatzspiegel (Verfasser : Herr Lawrentz, Gerhard)
Enthält Anlagen
1352/XVII  
Ö 10.7  
Schlechte Ampelschaltung legt den Verkehr lahm (Verfasser : Herr Lawrentz, Gerhard)  
Enthält Anlagen
1378/XVII  
Ö 10.8  
Nachts Tempo 30 - und an jeder Ampel stehen (Verfasser : Herr Lawrentz, Gerhard)
Enthält Anlagen
1389/XVII  
Ö 10.9  
Erhalt des Fernverkehrshalt Bahnhof Zoologischer Garten  
Enthält Anlagen
1412/XVII  
Ö 10.10  
Arbeit bei Schöneberger Einrichtungen der Rechtspflege beschleunigen!  
Enthält Anlagen
1454/XVII  
               
 
 

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