Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Vorsteher eröffnet die 52. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung.

Der BV-Vorsteher gratuliert Herrn Dr. Damm, der am 24.12.2005 seinen vierzigsten Geburtstag feierte.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Grünberg-Schröder, Herr Böltes, Frau Katzemich, Herr Lindner und vom Bezirksamt Herr Krömer.

Es liegen eine Vorlage des Vorstehers, ein Ersatzantrag des Herrn Julius, eine Austauschseite zur Drucks.Nr. 1362/XVII vor,weiterhin eine Dringlichkeitsantrag der Faktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP.

Frau Thamm spricht gegen die Dringlichkeit. Frau Zauner widerspricht formal.

Die Zurückweisung des Widerspruchs erhält keine Zweidrittelmehrheit. Damit ist die Dringlichkeit abgelehnt.

Vom Bezirksamt liegen zwei Vorlagen zur Beschlussfassung vor.

Die Konsensliste wird verabschiedet.

Der BV-Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 38 Abs. 3 GO BVV.