28.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 6.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Beratungsbeiträge: BV Julius und Bleckmann
Beratungsbeiträge: BV Julius und
Bleckmann
BV Schworck beantragt die Überweisung
an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend) und an den
Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
(mitberatend).
Dem Überweisungsantrag wird
mehrheitlich zugestimmt.
02.11.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.4 - vertagt
Die Drucksache wird vertagt, da vom mitberatendem Ausschuss noch keine
Stellungnahme vorliegt
Die Drucksache wird vertagt, da vom
mitberatendem Ausschuss noch keine Stellungnahme vorliegt.
03.11.2005 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Ö 6.1 - erledigt
Es erfolgt keine Begründung des Antrages, da BV Julius nicht anwesend
ist
Es erfolgt keine Begründung des
Antrages, da BV Julius nicht anwesend ist.
BzBm Band äußert zu Punkt 1 und 2
keine Probleme, sieht jedoch erhebliche Probleme bei der Erstellung einer
Informationsbroschüre. Seiner Meinung nach müsste dies auf Landesebene
geschehen. Er bittet, den Punkt 3 des Antrages zu streichen.
Herr Zöpel-Brochwitz: Die
Senatsinnenverwaltung hat schriftlich mitgeteilt, eine koordinierende Rolle –
was die Erstellung einer Webseite anbelangt – über die Information des
Jugendgesetzes zur Änderung des BezVG zu übernehmen.
BV Zauner findet diese Änderung des
BezVG für richtig und wichtig, bittet jedoch das BA nachzufragen, was im RdB
dazu besprochen wurde, da alle 12 Bezirke gleichermaßen betroffen sind.
BV Kühne teilt im Namen seiner
Fraktion mit, dass der Antrag eigentlich bereits durch Verwaltungshandeln
erledigt sei. Was die zentrale Information betrifft, ist er der Ansicht, dass
dies Aufgabe der Parteien sei.
BV Cohrs schließt sich, im Namen der
Fraktion der CDU, dem an.
Der stellvertr. Vorsitzende stellt
fest:
Der Antrag ist durch
Verwaltungshandeln erledigt : Es ergeht Mitteilung an den federführend
Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften - Abstimmung: einstimmig.
07.12.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 4.3 - vertagt
Vertagt
Vertagt.
04.01.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.3 - vertagt
Der mitberatende Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik
und Geschäftsordnung
Der mitberatende Ausschuss für
Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
hat den Antrag beraten und einstimmig
beschlossen, dass er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Der Hauptausschuss schließt sich
einstimmig dem Votum des Fachausschusses an.
18.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Der Antrag
wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Leichte Sprache
DGS
