Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Tagesordnung auf Beschluss der Sondermittel reduziert - Tagungsort Rathaus Schöneberg  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Tagesordnung auf Beschluss der Sondermittel reduziert - Tagungsort Rathaus Schöneberg
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1     Mobbing abschaffen
Enthält Anlagen
1733/XX  
Ö 4.2     Radweg auf der Kolonnenstraße zwischen der Kolonnen- und der Julius-Leber-Brücke
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 4.3     Errichtung eines Blitzers vor der Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
1742/XX  
Ö 5     Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1     Vermeiden von Verspätungen durch zweistöckige Busse  
Enthält Anlagen
1735/XX  
Ö 6.2     Sitzungssäle pandemiefähig machen – Veranstaltungstechnik anschaffen  
Enthält Anlagen
1846/XX  
Ö 6.3     Wie bürgerfreundlich sind unsere bürgernahen Dienstleistungen?  
Enthält Anlagen
1837/XX  
Ö 6.4     Priesterweg kurzfristig für den Fahrradverkehr besser nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1953/XX  
Ö 6.5     Fahrpreiserhöhung bei den öffentlichen Verkehrsmitteln zurücknehmen  
Enthält Anlagen
1957/XX  
Ö 6.6     BVV an der Jury zur Verteilung der Spendengelder für den Schöneberger Norden beteiligen  
Enthält Anlagen
1972/XX  
Ö 6.7     Kinder nicht abhängen  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 6.8     Fußwege im Baustellenbereich zum S-Bahnhof Lichtenrade vernünftig ausleuchten  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Friedenauer Höhe: Wann wird der Stillstand beendet?  
Enthält Anlagen
1991/XX  
Ö 8.2     Infektionsschutz im Kinderschutz - Maßnahmen für RSD-Mitarbeitende  
Enthält Anlagen
1992/XX  
Ö 8.3     Religiöses Mobbing an Schulen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1993/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1     Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
1987/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Endlich das Schulmittagessen bezahlen  
Enthält Anlagen
1994/XX  
Ö 10.2     Kältehilfeplätze für Obdachlose mit Rollstuhl schaffen – Obdachlose nicht sterben lassen  
Enthält Anlagen
1995/XX  
Ö 10.3     Tisch und Bänke auf dem Platz des Picknicks wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1996/XX  
Ö 10.4     Warmes Essen für Obdachlose während der Pandemiezeit ermöglichen  
Enthält Anlagen
1997/XX  
Ö 10.5     Denk mal! Kolonialgeschichte in Friedenau sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1998/XX  
Ö 10.6     Bürgergärten Frobenstraße dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
1999/XX  
Ö 10.7     Stellenbesetzung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung unverzüglich beschleunigen und abschließen – Geschäftsfähigkeit des Beirates von und für Menschen mit Behinderung nicht gefährden!  
Enthält Anlagen
2000/XX  
Ö 10.8     Vorbild Pankows folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen unverzüglich einführen  
Enthält Anlagen
2001/XX  
Ö 10.9     Frauen in Krisen nicht alleine lassen  
Enthält Anlagen
2002/XX  
Ö 10.10     Park am Innsbrucker Platz wieder herstellen  
Enthält Anlagen
2003/XX  
Ö 10.11     Radfahrer*innen schützen - gefährlichen Kreuzungsbereich am Prellerweg Ecke Munsterdamm entschärfen!  
Enthält Anlagen
2004/XX  
Ö 10.12     Anbindung der südlichen Ortsteile unseres Bezirks ans Radschnellwegenetz durch eine Süd-Route  
Enthält Anlagen
2005/XX  
Ö 10.13     Ein Präsentationsraum für die Lette-Schule  
Enthält Anlagen
2006/XX  
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.13 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.28 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Beschlussliste.

   
    23.02.2021 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Penk: Intention des Antrages ist, dass das BA in den bezirklichen Räumlichkeiten Möglichkeiten dem Verein zur Verfügung stellt, wo dieser einmal jährlich die Abschlussarbeiten der Studenten vorstellen kann, wenn der Verein das wünscht. Das BA möge das prüfen. Es muss jetzt nicht ein abgeschlossener Raum sein – denkbar sind Eingangsbereiche Atrien im Rathaus Schöneberg, Tempelhof oder an Einrichtungen der VHS. Natürlich nach Corona.

 

BStR Oltmann: Bittet darum, den Antrag auch in einen Prüfauftrag zu ändern. Gehen davon aus, dass es sich um Bilder handelt und nicht um Skulpturen. Sind gern bereit puplikumsreiche Bereiche dafür zu prüfen.

 

BV Seltz: Weist auf Diskrepanz zwischen Ausführungen BV Penk und Antragstext hin. Im Fokus dabei dauerhafter Raum für wechselnde Ausstellungen. Frage außerdem, warum sollte Lette-Verein besser gestellt werden als viele andere verdienstvolle Vereine im Bezirk? Und wo soll das geschehen? Verweis auf zusätzlicher Förderung eines schon geförderten Vereins. Problem mit: „ Wenn der Verein wünscht“ – scheint kein durchdachtes abgestimmtes Konzept. Werden den Antrag ablehen. Wenn es um Austellungsmöglichkeiten hier und dort ab und zu handelt, dann könnten sie das unterstützen. Aber einen Raum dauerhaft unentgeltlich zur Verfügung stellen geht nicht.

 

BStR Oltmann: Alleiniger Raum geht natürlich nicht – verweis auf Gleichbehandlungsgebot und Flächenmanagement - > Pflicht gegenüber Senatverwaltung für Finanzen, Räume auch mit Büro zu belegen. Prüfauftrag geht, wenn es um Flächen geht und nicht um einen geschlossenen Raum dauerhaft.

 

BV Kliem: Erinnert sich, dass der Verein bereits an der Ringstraße Möglichkeiten zur Ausstellung hatte und dass man einen Auftrag hat mit der Trabrennbahn Möglichkeiten zu finden. Warum nur bezirkseigene Flächen zu prüfen?

 

BV Kämper: Diskrepanz zwischen Antrag und Wortmeldung BV Penk. Stört sich auch an dem dauerhaft. Möchte auch Prüfauftrag daraus machen.

 

BV Penk: Das mit dem Prüfauftrag übernehmen wir. Muss kein abschließbarer Raum sein. Sie haben Kontakt zum Verein. Sie möchten, dass die Möglichkeiten bekommen.

 

BV Liesener: Prüfauftrag ist zu Unterstützen. Änderung auf Flächen statt Raum. Änderungsvorschlag zum Antrag.

 

BV Wissel: Würden dem Antrag auch nicht zustimmen analog der Begründung von BV Seltz. Aber auch weil dann Räume dauerhaft blockiert sind ober gar nicht dauerhaft genutzt werden und andere Austeller nicht zum Zug kommen können. Das können sie nicht unterstützen.

 

BV Dönertas: Aktuell finden ja umfangreiche Schadstoffsanierungsmaßnahmen in den Räumen des Vereins statt. Hat man sich da Gedanken gemacht, ob man im Rahmen der Sanierung durch Umbauten weitere Räumlichkeiten schaffen kann?

 

BV Kämper: Unterstützt Änderungsvorschlag von BV Liesener.

 

BV Penk: Übernehmen die Änderungsvorschläge von BV Liesener.

 

BV Seltz: Verweis auf lange Warteschlange anderer Vereine und Institutionen mit Ausstellungswünschen. Keine Bevorzugung einzelner Vereine.

 

BV Kämper: Hinweis: Es geht um bezirkliche Einrichtung – nicht Rathaus alleine.

 

BV Kliem: Empfehlung Antrag zurückstellen und nochmal mit allen über die Möglichkeiten auszutauschen.

 

AV Liesener: Fragt antragstellende Fraktion: Wie möchte man weiter verfahren?

 

BV Penk: Will in geänderter Form zur Abstimmung stellen.

 

AV Liesener: Verliest den geänderten Antragstext vor: „ Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, der Schule des Lette-Vereins, Flächen in einer bezirklichen Einrichtung für wechselnde Ausstellungen von Arbeiten der Studierenden zur Verfügung zu stellen.“

 

Bei 7 Nein, 5 Ja, 5 Enthaltungen – Antrag abgelehnt

 

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird auf die Fortsetzung der 50. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt.

   
    09.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache existert ein Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen.

 

Redebeiträge von BV von Boxberg, BV Seltz, BV Kämper und BV Wissel.

 

Der Änderungsantrag wird abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und Bündnis90/Die Grünen.

 

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion der CDU:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit im Ausschuss gefunden hat.

Ö 10.14     Umbau der Grunewaldstraße zwischen Kleistpark und Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
2007/XX  
Ö 10.15     Der Zukunft nicht mehr hinterherhinken: Installation von Glasfaseranschlüssen an allen Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 10.16     Schulen Sicherheit für digitalen Unterricht geben  
Enthält Anlagen
2009/XX  
Ö 10.17     Ein Nachschlag für Dora Duncker  
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 10.18     Aufwertung Grünflächen Hohenstaufenstraße 1-2  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 10.19     Die Gemeinschaftsschule ist eine eigenständige Schulart und keine Integrierte Sekundarschule – endlich eigene Schulkennung für Gemeinschaftsschulen einführen!  
Enthält Anlagen
2012/XX  
Ö 10.20     Als Fußgänger sicherer über die Straße an der Umleitungsstrecke Goltzstraße/Briesingstraße  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 10.21     Sanierung für den Straßenabschnitt Feurig-/Herbertstraße planen  
Enthält Anlagen
2014/XX  
Ö 10.22     Mehr Bänke am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2015/XX  
Ö 10.23     Sportplatz am Tempelhofer Weg in Nelly-Neppach-Sportplatz umbenennen  
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1     Tempelhof-Schöneberg wird kinderfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
1532/XX  
Ö 12.2     Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 12.3     Feuerwerkslärm und Feinstaubbelastung
Enthält Anlagen
1672/XX  
Ö 12.4     Wenn niemand was tut: Müllablagerung Kolonie General-Pape-Straße Tor 2
Enthält Anlagen
1687/XX  
Ö 12.5     Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 12.6     Gedenkorte retten!
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 12.7     Strategie für Potse und Drugstore im Bezirk entwickeln  
Enthält Anlagen
1815/XX  
Ö 12.8     Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 12.9     Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1824/XX  
Ö 12.10     Luisenmühle nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1828/XX  
Ö 12.11     Fußgängerverkehr Martin-Luther-Straße Ecke Fuggerstraße  
Enthält Anlagen
1829/XX  
Ö 12.12     Computer für den Kita-Eigenbetrieb Südwest  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 12.13     Bäume für die Potse
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 12.14     Fregestraße in Friedenau verkehrlich beruhigen  
Enthält Anlagen
1861/XX  
Ö 12.15     Keine Umgehung des Vorkaufsrechts durch Share Deals  
Enthält Anlagen
1870/XX  
Ö 12.16     Festsetzung des Bebauungsplans 7-87 für die Grundstücke Steinstraße 37-44, Bahnhofstraße 30-32 sowie eine nördlich angrenzende Teilfläche des Parkplatzes Steinstraße und südlich angrenzenden Teilflächen entlang der Bahnhofstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1877/XX  
Ö 12.17     Verbesserung von Straßenbaumstandorten in der Albrechtstraße  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 12.18     Grünfläche zwischen General-Pape-Straße/Kolonnenstraße insekten-freundlich gestalten!
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 12.19     Fußgängerübergang zum Aufzug U-Bahn von der Westseite des Platzes sicher machen  
Enthält Anlagen
1897/XX  
Ö 12.20     Busspur in der Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 12.21     Aufhebung Parkverbot Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 12.22     Einsätze des Ordnungsamts systematisch erfassen  
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 12.23     Schulen winterfest machen  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 12.24     Langfristige Sicherung der bezirklichen Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
1923/XX  
Ö 12.25     U-Bahn-Eingänge am Friedrich-Wilhelm-Platz durch historische Motive gestalten  
Enthält Anlagen
1925/XX  
Ö 12.26     Gedenken für entrechtete Bezirks- und Stadtverordnete 1933 im Bezirk (II)
Enthält Anlagen
1945/XX  
Ö 12.27     Sportplatz Wiesbadener Straße für den Sportunterricht und den Pausenhofbetrieb des Rheingau-Gymnasiums gerade in Corona-Zeiten erhalten  
Enthält Anlagen
1968/XX  
Ö 12.28     Evaluierung für Mengenzählung und Preisbildung für die neuen Produkte der Jugendarbeit im Rahmen des Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes  
Enthält Anlagen
1990/XX  
Ö 12.29  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 20  
Enthält Anlagen
2019/XX  
Ö 12.30  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 25  
Enthält Anlagen
2020/XX  
Ö 12.31  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 27  
Enthält Anlagen
2021/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Bezirklicher Wirtschaftsbericht
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 13.2     InfoCompass als Informationsstelle für Geflüchtete künftig auch in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0159/XX  
Ö 13.3     Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort Friedenauer Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 13.4     Bericht über den Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung innderhalb des S-Bahn-Rings
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 13.5     Prämie für innovative Vorschläge  
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 13.6     Berlin Tourist Info Center auch auf der Schöneberger Linse  
Enthält Anlagen
1035/XX  
Ö 13.7     Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 13.8     Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 13.9     Städtepartnerschaft London Borough of Barnet und Bezirk Tempelhof-Schöneberg durch Schulen ausbauen
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 13.10     Ampelanlage am St.-Matthias-Friedhof in der Röblingstraße
Enthält Anlagen
1252/XX  
Ö 13.11     Städtepartnerschaftstafeln aktualisieren: Beschlusslage umsetzen!
Enthält Anlagen
1432/XX  
Ö 13.12     Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 13.13     Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren
Enthält Anlagen
1675/XX  
Ö 13.14     Kostenloses W-LAN für alle Einrichtungen von Vivantes und der Charité Berlin: Coronabedingte Kontakteinschränkungen abmildern  
Enthält Anlagen
1678/XX  
Ö 13.15     Ausweitung der deutsch-französischen Freundschaft – Bürgerfonds nutzen
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 13.16     Sportparcours an der Heilandsweide
Enthält Anlagen
1755/XX  
Ö 13.17     Lichtenrade dämmt den Lärm der Dresdner Bahn
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 13.18     Bestattungsmöglichkeiten für „Sternenkinder“ auf den kommunalen Friedhöfen schaffen
Enthält Anlagen
1855/XX  
Ö 13.19     Verbot von Heizpilzen in der Wintersaison 2020/21 für die Außengastronomie aussetzen
Enthält Anlagen
1894/XX  
Ö 13.20     Wasseranschluss am Friedrich-Wilhelm-Platz für ehrenamtliche Grünpflege  
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 13.21     Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-85 VE für Teilflächen der Grundstücke Eisenacher Straße 61 und Ullsteinstraße 91 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1988/XX  
Ö 13.22     Weiterführung des Präventionsrates Schöneberger Norden ab 2021  
Enthält Anlagen
1989/XX  
Ö 13.23     Einrichtung einer bezirklichen Koordinierungsstelle für Alleinerziehende  
Enthält Anlagen
2017/XX  
Ö 13.24     Etablierung des Spendenfonds für die Vergabe von Spendenmitteln im Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
2018/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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