Drucksache - 2008/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 20.01.2021  folgenden Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass endlich alle Schulen in Tempelhof-Schöneberg einen Glasfaseranschluss erhalten. Es mögen mindestens 1000Mbits/s zur Verfügung gestellt werden. Dafür soll geprüft werden, ob entsprechende Drittmittel aus der Breitbandförderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur genutzt werden können.
Der Ausbau möge ab sofort vorangebracht und flächendeckend sukzessive ab 2021 realisiert werden.
Dazu wird das Bezirksamt ersucht, eine entsprechende Prioritätenliste mit jeweiliger Begründung zu erstellen.
Der BVV möge in ihrer Sitzung im Februar 2021 berichtet werden.
Darüber hinaus wird empfohlen sich dort, wo die zeitnahe Anbindung an Glasfaseranschlüsse nicht möglich sein oder wo bauliche Voraussetzungen der Schulen die Ausstattung mit entsprechenden Breitbandanschlüssen verhindern, für die Ausstattung der Schulen mit mobilen LTE-Routern einzusetzen. Dies soll bis März 2021 maßgeblich vorangetrieben werden.
Eine Zusammenarbeit mit bestehenden Netzwerken zum Ausbau von digitaler Infrastruktur ist anzustreben.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Ende 2022 hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie das Landesprogramm BWAS (Breitband- und WLAN-Ausbau Schulen) ins Leben gerufen. Ziel des Programms ist es, bis 2026 alle öffentlichen Berliner Schulen mit einem mindestens 1000Mbits/s fähigen Internet per Glasfaseranschluss zu versorgen. Die Finanzierung dieser Maßnahmen läuft über die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Die Anbindung der Glasfaseranschlüsse an die Schulen wird über den Dienstleister 1&1 Versatel ausgeführt, der auch bestimmt, welche Schulen in welcher Reihenfolge abgearbeitet werden. Hierauf kann das Bezirksamt leider keinen Einfluss nehmen oder eine eigene Priorität festlegen.

Für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg ist zunächst für das Jahr 2023 die Glasfaseranbindung an 16 Schulen geplant, die Arbeiten werden voraussichtlich bis Ende 2023 vollständig abgeschlossen sein. Vorbereitende Maßnahmen sind mit den Schulen abgesprochen, der Beginn der Arbeiten wird noch im Sommer dieses Jahres erfolgen.

In einzelnen Abschnitten von Schulen, die noch nicht mit einem Netzwerk ausgerüstet sind, wurden mobile LTE-Router eingesetzt. Mit zunehmender W-LAN Ausstattung der Schulen werden diese Geräte außer Betrieb genommen.

Es wird gebeten, die Drucksache 2008/XX hiermit als erledigt anzusehen.