Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 26.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung StGVU_A
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Zukunft des Lehrbienenstandes im Diedersdorfer Weg      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Radweg auf der Kolonnenstraße zwischen der Kolonnen- und der Julius-Leber-Brücke  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Gehwegüberfahrten Fußgänger-gerecht gestalten  
Enthält Anlagen
1781/XX  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 7.2  
Hans-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 7.3  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 7.4  
Kynastteich vom Sperrmüll befreien  
Enthält Anlagen
1796/XX  
Ö 7.5  
Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 7.6  
Anpassung an den Klimawandel - Regengärten für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 7.7  
Runder Tisch zur Situation am Gleisdreieck- und Flaschenhalspark  
Enthält Anlagen
1811/XX  
Ö 7.8  
Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 7.9  
Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1824/XX  
Ö 7.10  
Luisenmühle nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1828/XX  
Ö 7.11  
Fußgängerverkehr Martin-Luther-Straße Ecke Fuggerstraße  
Enthält Anlagen
1829/XX  
Ö 7.12  
Bäume für die Potse  
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 7.13  
Radverkehr auf dem Prellerweg in beide Fahrtrichtungen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1860/XX  
Ö 7.14  
Fregestraße in Friedenau verkehrlich beruhigen  
Enthält Anlagen
1861/XX  
Ö 7.15  
Amtshilfe für den Radwegeausbau im Bezirk  
Enthält Anlagen
1868/XX  
Ö 7.16  
Verbesserung von Straßenbaumstandorten in der Albrechtstraße  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 7.17  
Grünstreifen General-Pape-Straße/ Kolonnenstraße aufwerten  
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 7.18  
Fußgängerübergang zum Aufzug U-Bahn von der Westseite des Platzes sicher machen  
Enthält Anlagen
1897/XX  
Ö 7.19  
Busspur in der Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 7.20  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 7.21  
Aufhebung Parkverbot Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 7.22  
Grünfläche in der Apostel-Paulus-Straße Ecke Salzburger Straße neu bepflanzen  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 7.23  
Sicherer über die Wünsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 8.2  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 8.3  
Parks reinigen und nutzbar(er) machen
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 8.4  
Amtshilfe Bäume bewässern
Enthält Anlagen
1661/XX  
Ö 8.5  
Marienhöhe wieder zugänglich machen und besser vor Vandalismus sichern  
Enthält Anlagen
1671/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (Enthaltung: Bü ´90/Die Grünen) – Beschlussliste.

Das Bezirksamt wird ersucht, als Sofortmaßnahme Teile des Wegesystems auf der Tempelhofer Marienhöhe bis zum Frühjahr 2020 ggf. auch provisorisch instand zu setzen, damit der 73 Meter hohe Aussichtspunkt wieder erreichbar ist. Das Bezirksamt berichtet der BVV bis zum 30.9.2020, unter welchen Bedingungen und in welchem Zeitraum eine Instandsetzung möglich ist.

Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht/bis 30.09.2020 verschiedene Maßnahmen zu prüfen, wie die Marienhöhe für die Anwohner innen wieder zu einem sicheren Ort werden kann und in welchem Zeitpunkt die einzelnen Handlungsschritte umgesetzt werden können. Dazu gehören mindestens:

  • Die Bessere Sicherung der Zuwegung zum Gipfel
  • Der Einsatz von sogenannten Parkläufern
  • Die Ausweitung des Außendienstes des Ordnungsamtes
  • Die Beseitigung der Schmierereien am Gedenkstein
  • Die Wiederherstellung des Platzes im vorherigen Zustand (Beseitigung des Mülls und zerstörter Bänke)

Die Anwohner_innen sind in die Verfahrensschritte mit einzubeziehen, und regelmäßig zu informieren.

   
    16.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.5 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.

   
    04.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Drucksache wird ohne Beratung zur Kenntnis genommen.

 

   
    20.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.5 - vertagt
   

vertagt

 

   
    23.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.5 - vertagt
   
   
    11.12.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    25.01.2021 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1     Termine Sondersitzungen 13./ 20. und 27.11.2020      
Ö 9.2     Nächster regulärer Sitzungstermin 23.11.2020      
               
 
 

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